Im Eurpoazimmer des Nordhäuser Rathauses treffen sich zur Stunde die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses. Und Sie, verehrte Nutzer der Nordthüringer Online-Zeitungen, können live dabei sein...


16.56 Uhr
Nach rund 90 Minuten neigt sich der öffentliche Teil der Hauptausschussitzung seinem Ende entgegen. Zuvor wurde das Dezernat von Hannelore Haase für die Vorbereitung der neuen Gebührensatzung gelobt. Absender des Lobes waren die LINKE und die CDU.

16.42 Uhr
Wie nun weiter mit der startenden Planung für die neue Feuerwache? Kohlhause: Wir müssen jetzt planen, um im kommenden Jahr die Fördergelder zu erhalten.

Jetzt soll die Würdigung des städtischen Haushaltes abgewartet werden. Der Hauptausschuss sollte dann schnellst möglich erneut einberufen werden. Heute wurde nichts beschlossen.

16.29 Uhr
Jens Kohlhause, Bauamtsleiter, sagte, dass es einen Beschluss gebe, die Standortverlagerung der Berufsfeuerwehr vorzubereiten. Und immerhin verlange das Landesverwaltungsamt, bis zu einem bestimmten Termin eine erste Planung vorzulegen, wenn man Fördermittel haben wolle.

Der Chef der Nordhäuser Berufsfeuerwehr, Gerd Jung, erinnerte daran, dass innerhalb von zehn Minuten die städtische Feuerwehr am Brandort sein müsse. Das gelte für den innerörtlichen Brandschutz. Er stellte die notwendigen Strukturen vor.

16.20 Uhr
Norbert Klodt (CDU) will mit Hilfe des Ausschusses prüfen lassen, was bekannt, was nicht bekannt war und was alles beschlossen wurde. Martin Höfer erinnerte, dass die Implementierung der Himmelgarten-Bibliothek nie Beschlusslage im Stadtrat war, das habe die damalige Verwaltung im Alleingang gemacht.

16.18 Uhr
Die Diskussion wird lebhaft. Barbara Schencke will eine Aufstellung über die Pflichtausstattung der Feuerwehr. Für Martin Höfer sei eine neue Unterbringung der Berufsfeuerwehr vielleicht notwendig. Aber es solle mit Maß und einer notwendigen Zeit geplant und investiert werden. Andreas Wieninger (SPD) findet die Prozesse überhaupt nicht übereilt. Es habe entsprechende Beschlüsse bereits gegeben. Volker Fütterer erinnerte daran, dass viele Mitglieder schon lange dem Nordhäuser Stadtrat angehören - "mehr will ich dazu nicht sagen..."

16.14 Uhr
Nordhausen soll eine neue Feuerwache bekommen. Rund sieben Millionen Euro soll der Bau an der Zorgestraße kosten. Um Fördermittel zu beantragen, muss bis Ende Juni eine erste Planung vorliegen. Planungsleistungen in Höhe von 137.000 Euro sollen an ortsansässige Architekturbüros wie arko-Bauplanung vergeben werden.

Stefan Nüßle (CDU) kritisierte den wiederholten Zeitdruck, dem sich die Stadträte durch die Verwaltung ausgesetzt sehen. Das sei bereits bei der Kulturbibliothek oder beim Kindergarten in Bielen oder bei anderen Investitionen geschehen. Man fühle sich wiederholt vor vollendete Tatsachen gestellt.

16.08 Uhr
Auch Andreas Wieninger (SPD) sprach sich für einen entsprechenden Ausschuss aus. Allerdings sollten hier auch die Vorgänge um die Vergabe der Bewirtschaftung der Cafés mit aufgearbeitet werden. Hier soll es zum Unstimmigkeiten beim Pachtzins gekommen sein. Die Nordthüringer Lebenshilfe sollte ursprünglich das Café bewirtschaften. Eine Ausschreibung soll es nicht gegeben haben.

16.04 Uhr
Untersuchungsausschuss gefordert: Der Stadtrat beschließt die Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zur Prüfung der Vorgänge um das Bauvorhaben „Kulturbibliothek“. Das fordert die CDU-Fraktion des Stadtrates.

Zum Verfahren der Besetzung und des Vorsitzes erfolgt eine Abstimmung im Ältestenrat. Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären.

Begründung: Das Bauvorhaben Quartiersentwicklung/Bibliothek wurde bereits 2007 im Stadtrat vorgestellt. Im Rahmen der Planungen und insbesondere in der Umsetzungsphase haben sich mit Blick auf den bisherigen Verlauf zahlreiche offene Fragen ergeben, die überwiegend mit erheblichen Kostensteigerungen behaftet waren.

Gerade das jüngste Beispiel „Umzug Himmelgarten-Bibliothek“ zeigt erhebliche Defizite im Planungs- und Realisierungsverlauf.

Hier sollte im Interesse einer transparenten Darstellung des Vorhabens und insbesondere mit Blick auf die sich im Verlauf entwickelnden finanziellen Risiken eine umfassende Prüfung des bisherigen Verfahrens und der resultierenden Verantwortlichkeiten vorgenommen werden.

15.57 Uhr
Bislang gibt es 76 Vorschläge mit rund 20 Namen für die Kulturbibliothek eingegangen. Nun soll ein Gremium gebildet werden, das einen Namen auswählt. Wäre nicht auch eine Online-Abstimmung machbar?

15.55 Uhr
Soll die Stadt Nordhausen den ÖPNV an den Landkreis abgeben? Das Innenministerium schreibt dazu, das eine anteilige Finanzierung mit dem Landkreis im Rahmen einer Zweckvereinbarung nicht möglich ist. Entweder "ganz" oder "garnicht".

15.51 Uhr
Am Blasiikirchplatz soll ein Lutherdenkmal aufgestellt werden. Dazu sollen Mitglieder des Stadtrates in einem Forum mitarbeiten.

15.47 Uhr
Die polnische Partnerstadt Ostrow möchte ein Wappen in Nordhausen aufstellen. Der Apfel ist ein Symbol der polnischen Stadt. Der "Apfel" soll dort aufgestellt werden, wo einst die Kraniche standen.

15.45 Uhr
Der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung sollte bis Mitte Mai durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden. Dann kann endlich wieder Geld ausgegeben werden.

15.44 Uhr
OB Zeh: Die Hilfeleistung für die Opfer der Brandkatastrophe in der Altstadt wird koordiniert. Bei der Commerzbank ist ein Spendenkonto eingerichtet. In der kommenden Woche wird es ein Gespräch mit den Hausbewohnern geben.

Konto: 601122500
BLZ: 82040000
Kennwort: Spende Brandopfer

15.39 Uhr
Die Sitzung ist eröffnet, Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) informiert über die Tagesordnung und deren Ergänzungen.



15.32 Uhr
Der Beginn der Sitzung verspätet sich.