Di, 18:02 Uhr
29.01.2013
Kreistags-Live-Ticker
Die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages stand im Zeichen von Personalien. Unter anderem wurde der Geschäftsführer einer kreiseigenen Gesellschaft „ausgetauscht“...
Dann waren die Straßen „dran“ und die Schwierigkeiten, die für den Landkreis Nordhausen damit verbunden sind. Die B243 müsse bald ausgebaut werden, denn der Schwerlastverkehr für die betroffenen Orte werde immer intensiver. Eine Möglichkeit wäre ein Nachtfahrverbot für Lkw durch die betroffenen Ortschaften. Auch in punkto Radwege sei man weitergekommen. Redezeit: 22 Minuten.
Und schließlich beantragte Barbara Rinke (SPD) jede Beschlussvorlage mit einem Demographiecheck auszustatten. Auch soll der Kreistag sich mit der Diskussion zur Gebietsreform auseinandersetzen und darüber diskutieren. Egon Primas will darüber nicht abstimmen lassen, will auch Rinke nicht.
Autor: red16.15 Uhr
Personalien waren bei der Besetzung des Vorsitzenden des Kreistages sowie dessen Stellvertreters. Doris Eisfeld (CDU) war bislang 1. Stellvertreterin, Margit Jochmann die 2. Stellvertreterin. Da die „Chefin“ Margot Keßler ihr Mandat abgab, wurde per Wahl Doris Eisfeld Vorsitzende und Margit Jochmann zu deren 1. Stellvertreterin gewählt. Eisfeld erhielt von 39 möglichen Stimmen 38, hinzu kam eine Neinstimme.16.30 Uhr
Eine Einwohnerfragestunde gab es mangels Fragen der Bürger nicht. Dafür wurde Margit Jochmann ebenfalls mit 38 Ja-Stimmen gewählt. Eine Stimme war ungültig.16.45 Uhr
Im Bericht der Landrätin standen vier Schwerpunkte. Einer davon der Blick auf den Landeshaushalt und der Blick des Landesverwaltungsamtes auf den im Dezember beschlossenen Haushalt. Das befand, dass der Haushalt der Verwaltung unausgeglichen sei – um genau vier Millionen Euro, die von der Verwaltung hineingezaubert wurden (siehe nnz-Archiv). Zusätzlich müssen 1,5 Millionen Euro in den Vermögenshaushalt jährlich eingestellt werden. Darüber hinaus sollen die Investitionen auf etwas mehr als eine Million Euro abgeschmolzen werden. Eine eigene Meinung gab Frau Keller für die Öffentlichkeit nicht kund, die hebt die Landrätin für ausgewählte Personen auf. Bekannt gab sie, dass es einen neuen Haushalt geben müsse. Da waren zehn Minuten schon rum und 1,064 Millionen Euro müssten die Kommunen zusätzlich zahlen. An Kreisumlage. Zusätzlich.17.50 Uhr
Ein weiteres Thema war die etwaige Gebietsreform in Thüringen. „Man soll sich nicht an Spekulationen beteiligen. Interkommunale Zusammenarbeit ist unser Favorit“, so Keller. Im Bereich der Abfallentsorgung und des Regionalverkehrs gebe es die ersten Beispiele. Keller plädierte für eine größtmögliche Beteiligung der Menschen bei einem künftig neuen Zuschnitt der Kreisgrenzen.Dann waren die Straßen „dran“ und die Schwierigkeiten, die für den Landkreis Nordhausen damit verbunden sind. Die B243 müsse bald ausgebaut werden, denn der Schwerlastverkehr für die betroffenen Orte werde immer intensiver. Eine Möglichkeit wäre ein Nachtfahrverbot für Lkw durch die betroffenen Ortschaften. Auch in punkto Radwege sei man weitergekommen. Redezeit: 22 Minuten.
17.00 Uhr
Die Diskussion brachte zum Anfang wenig Neues, Finanzausschussvorsitzender Jürgen Hohberg (pl) mahnte die zügige Abarbeitung der vom Landesverwaltungsamt vorgeschriebenen Mahnungen an. Matthias Jendricke (SPD) sprach erneut Form- und Sachfehler an. Klasu-Dieter Drick (FDP), dass sich in Ellrich zehn Jahre nichts getan habe in punkto kommunaler Investitionen. Trotz vieler Modelle, trotz vieler Zusagen und Konzepte. In dieser Woche habe Ellrich einen Brief von Landrätin Keller erhalten, dass eine Schulsporthalle in Ellrich nicht gebaut werden könnte.Und schließlich beantragte Barbara Rinke (SPD) jede Beschlussvorlage mit einem Demographiecheck auszustatten. Auch soll der Kreistag sich mit der Diskussion zur Gebietsreform auseinandersetzen und darüber diskutieren. Egon Primas will darüber nicht abstimmen lassen, will auch Rinke nicht.
