Mo, 11:33 Uhr
28.01.2013
Beschlossen und gelobt
Evelin Groß und Egon Primas haben in der vergangenen Woche den Haushalt im Thüringer Landtag beschlossen. Gemeinsam mit den Sozialdemokraten in der sogenannten Großen Koalition. Und das wurde heute an der kommunalen Basis gewürdigt...
Sie - Groß und Primas - geben es zu: Probleme hatten die beiden Landtagsabgeordneten mit dem Begehrlichkeiten des ihres Finanzministers, vor allem im Hinblick auf die künftige finanzielle Ausstattung der Kommunen. Letztlich sei ein Kompromiss verhandelt worden, der auch von den kommunalen Spitzenverbänden anerkannt wurde. Und so brachten die Verhandlungen für die Kreisverwaltung sowie für die Gemeinden des Landkreises Nordhausen ein "Plus" von knapp 2,9 Millionen Euro. Plus heißt hier, die Kürzungen fielen um diese Summe geringer aus. Auch das kann gefeiert werden.
Bei aller Diskussion um die jetzige Entlastung der Kommunen müsse damit auch die Höhe der Kreisumlage nachverhandelt werden. Und da könne für den Landkreis noch ein Plus herauskommen, zu zahlen hätten wieder die Kommunen.
Und dann gibt es da ja noch das Gutachten der Experten zur künftigen Gebietsstruktur in diesem Freistaat, das alle in Thüringen kennen würden, nur die Abgeordneten des Landtages nicht. Ob es in den kommenden Jahren zu neuen Kreisgrenzen kommen wird, das stehe in den Sternen, vor allem würde es aber das zentrale Thema des Landtagswahlkampfes sein.
Autor: redSie - Groß und Primas - geben es zu: Probleme hatten die beiden Landtagsabgeordneten mit dem Begehrlichkeiten des ihres Finanzministers, vor allem im Hinblick auf die künftige finanzielle Ausstattung der Kommunen. Letztlich sei ein Kompromiss verhandelt worden, der auch von den kommunalen Spitzenverbänden anerkannt wurde. Und so brachten die Verhandlungen für die Kreisverwaltung sowie für die Gemeinden des Landkreises Nordhausen ein "Plus" von knapp 2,9 Millionen Euro. Plus heißt hier, die Kürzungen fielen um diese Summe geringer aus. Auch das kann gefeiert werden.
Bei aller Diskussion um die jetzige Entlastung der Kommunen müsse damit auch die Höhe der Kreisumlage nachverhandelt werden. Und da könne für den Landkreis noch ein Plus herauskommen, zu zahlen hätten wieder die Kommunen.
Und dann gibt es da ja noch das Gutachten der Experten zur künftigen Gebietsstruktur in diesem Freistaat, das alle in Thüringen kennen würden, nur die Abgeordneten des Landtages nicht. Ob es in den kommenden Jahren zu neuen Kreisgrenzen kommen wird, das stehe in den Sternen, vor allem würde es aber das zentrale Thema des Landtagswahlkampfes sein.

