Die Nichtöffentlichkeit von Ausschüssen stand erneut im Fokus der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses. Ergebnis: Einige wollen sie, die Mehrheit will sie nicht. Die Öffentlichkeit...


Eine klare Aussage hatte das Rechtsamt zu bieten. Vorberatende Ausschüsse sind nicht öffentlich, das stehe in der Thüringer Kommunalordnung und basta, man habe jetzt nicht weiter geprüft.

Norbert Klodt (CDU) und Volker Fütterer (SPD) plädierten dafür, Wege und Möglichkeiten einer Öffnung für die Bürger zu finden. „Nur, es muss auch der Willen der Stadträte erkennbar sein, und das scheint mir nicht erkennbar in der Mehrheit in diesem Stadtrat“, so Norbert Klodt. Martin Höfer (FDP) plädierte dafür, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse im Nachgang die Medien informieren.

Und dann kam es heraus: "Man müsse die Stadträte schützen, die könnten dann nicht mehr ihre Meinung sagen", sagte Lothar Emrich (LINKE). Bleibt die Frage, vor wem müssen die Damen und Herren geschützt werden. Allerhöchstens könne die Öffentlichkeit mit einer gefilterten Information vorlieb nehmen. Das sei für einige Stadträte dann auch noch Ausdruck der Demokratie.