Im Kreisausschuss des Kyffhäuserkreistages ging es am Mittwoch auch um das BIC Nordthüringen. Genauer gesagt, mehr um die Zahlung einer Abfindung.


Der Fraktionsvorsitzende von SPD/Grüne, Klaus Mehle, bezweifelt die Rechtmäßigkeit der Zahlung einer Abfindung an den Geschäftsführer der BIC Nordthüringen GmbH. Er sagte auch gestern in einem Gespräch am Rande des Neujahrsempfang, seines Erachtens sei auf Grund des Gesellschaftervertrages die Zahlung einer Abfindung durch nichts zu rechtfertigen. So wie das hier gelaufen ist, gehe es nicht, legte er gestern nach und sagte, "wir sind doch nicht in einer Bananenrepublik".

Mehle forderte in der Kreistagssitzung am Mittwoch die Kreisverwaltung auf, die Rechtmäßigkeit juristisch prüfen zu lassen, und gegebenenfalls die Abfindung zurückzufordern. Er akzeptierte auch die Beschwichtigung der Kreisverwaltung des Kyffhäuserkreises nicht, es werde weder für 2012 noch für 2013 zu einer Nachschusspflicht für den Kyffhäuserkreis kommen.

Mehle: "Der Kyffhäuserkreis hat als Gesellschafter Anteile eingebracht, und wenn die Abfindung nicht rechtens ist, dann werden gesellschaftliche Mittel "verbrannt" und das sei nicht akzeptabel, unabhängig von einer möglichen Nachschusspflicht an Kapital, oder nicht."

Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele brachte in der Kreistagssitzung zum Ausdruck, dass die Gesellschafterversammlung des BIC aufgefordert wurde, eine exakte juristische Überprüfung durchzuführen. Mehle brachte klar zum Ausdruck, er werde bis zu einer befriedigenden Antwort bei dem Thema nicht locker lassen. Schließlich gehe es bei der Abfindung um eine nicht unerhebliche Summe im fünfstelligen Bereich, so Mehle gegenüber kn.