Nordhausen (nnz). In den zurückliegenden Tagen ist in Nordhausen eifrig zur Kreisumlage beraten worden. Ob sich Stadt und Landkreis ein wenig aufeinander zu bewegten, das erfahren Sie mit einem Klick auf MEHR.


In der vergangenen Woche trafen sich die Mitglieder Finanzausschüsse des Kreistages und des Nordhäuser Stadtrates zu einer gemeinsamen Sitzung. Noch einmal sollten die unterschiedlichen Positionen zum Kreisumlagen-Vergleich ausgelotet und dargestellt werden. Diesem Vergleich hatte der Stadtrat im Dezember nicht zugestimmt, es seien zu viele Fragen offen und es gebe Klärungsbedarf. Für den Kreistag gab es das alles nicht, der stimmte im Dezember zu.

Wie die Vorsitzende des Finanzausschusses im Kreistag, Birgit Scholz (CDU), der nnz sagte, sei sie optimistischer aus der Sitzung rausgegangen als sie reingegangen sei. Noch einmal sei aus ihrer Sicht die Position des Kreistages und der Kreisverwaltung dargestellt worden. Parallel dazu habe die Kreisseite auch die über einjährigen Verhandlungen und Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt dargelegt. Hier seien offenbar einige Informationen nicht zu allen Stadträten gelangt, mutmaßt Scholz.

Geredet wurde auch über einen Vorschlag der Stadtseite, alle Investitionssummen für Schulen, die im Vermögenshaushalt verankert seien, aus der Kreisumlage in die Schulumlage zu delegieren. Das gehe bis hin zu den Zinsen für aufgenommene Darlehen, so Birgit Scholz. Da die Stadt für ihre Grund- und Regelschulen als Schulträger auftritt, könne man davon profitieren. Im Gespräch mit der nnz betonte Birgit Scholz jedoch, dass dieser Vorschlag rein rechtlich nicht umsetzbar sei, denn letztlich ist auch die Stadt Nordhausen „Besitzer“ der Schulen im Landkreis.

Für Finanzausschußmitglied Martin Höche (CDU) ist hingegen klar, dass die Kontroverse zwischen Stadt und Landkreis – selbst bei einem Vergleich – nicht aus der Welt zu schaffen sei. Irgendwann im vergangenen Jahrtausend hatte Höche den Verschlag zur Gründung von Schulzweckverbänden in den kommunalpolitischen Ring geworfen. Diese Verbände (zum Beispiel Hohenstein und Ellrich) sollten für die Einzugsbereiche „ihrer“ Schulen verantwortlich sein. Damit hätten man die Schulen nicht nur effektiver unterhalten können, sondern auch die Geldverwendung besser kontrollieren können, meinte Höche in den 90er Jahren und eigentlich auch noch heute.

In dieser Woche wird sich erst einmal der städtische Finanzausschuß mit dem Kreisumlagen-Vergleich beschäftigen, in der kommenden Woche sind die „Kollegen“ des Kreistages dran. Und dann weiß vermutlich auch der Präsident des Landesverwaltungsamtes in Weimar, was mit seinem Vergleichsangebot werden könnte.