Do, 15:44 Uhr
06.09.2012
Angemerkt
So ist die Politik - erst hü, dann hott. Wer da denkt, dass läuft nur in Bundes- oder Landtag so, der irrt. Spielchen werden auch an der kommunalen Basis gespielt...
Die SPD in Nordhausen ist wieder da, hat beim Sommerfest am Kiesteich Kraft getankt. Und die Genossen der Stadtratsfraktion melden sich zu Wort mit einem Thema, das beim Bürger greifen soll. Der Nicht-Besetzung der vakanten Stelle des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten. Und dabei ist jetzt wieder klar und eindeutig die strategische Handschrift von Matthias Jendricke zu erkennen.
Zwar äußert sich offiziell Volker Fütterer, die Bolzen dreht jedoch der Bürgermeister. Es ist jener Jendricke, der noch als OB-Kandidat mehrfach bei Pressegesprächen verkündete, die Stelle der Inge Klaan wieder zu besetzen. Noch konkreter wurde er: mit einer LINKEN-Politikerin.
Jetzt wollen die Genossen davon nichts mehr wissen und sie spielen mit der Tasche des Bürgers. Es solle nicht nur aus dessen Tasche das Geld gezogen werden. Dabei ist es doch der Job von Matthias Jendricke, stets und ständig an der Gebührenschraube zu drehen. Gebühren, die den Bürger belasten.
Die SPD-Fraktion erdreistet sich zudem, die FDP mit ins Boot zu holen, die - das ist richtig - vor Monaten den Antrag stellte, auf einen zweiten hauptamtlichen Beigeordneten zu verzichten. Davon waren die Liberalen schon vor der Sommerpause abgerückt, nachzulesen im Archiv dieser Zeitung. O-Ton Fraktionschef Martin Höfer heute zur nnz: "Wenn uns die Sozis alles nachäffen wollen, dann sollen sie das tun. Wir sind angesichts der komplizierten Haushaltslage dafür, dass die Verwaltung vom Oberbürgermeister und von zwei hauptamtlichen Beigeordneten geführt werden muss. Wir unterstützen voll und ganz den Vorschlag von Dr. Zeh."
Was wollen uns die Sozialdemokraten also mit ihrem Statement indirekt sagen? Sie sind wieder allein im Stadtrat, sie haben zwei Wahlen verloren, sie isolieren sich zunehmend. Sie müssen sich damit abfinden, dass Politik auch ohne sie gemacht wird. Und sie müssen eine Lehre ziehen. Die da lautet, ein eigenes Profil zu bekommen, eine eigene Macht darzustellen. Wenn eine Fraktion tatsächlich nicht aus der Fraktion heraus geführt wird, sondern von "Mitarbeitern" der Verwaltung, dann kann auch keine sozialdemokratische Politik gemacht werden.
Übrigens können auch die Christdemokraten auf die SPD schauen. Sie sollten sich einen Politikstil abschauen, der nicht unbedingt nachahmenswert ist. Denn letztlich würde die CDU in zwei oder sechs Jahren den gleichen Preis zahlen, wie ihn seit 2009 die SPD löhnen muss und nichts daraus gelernt hat.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDie SPD in Nordhausen ist wieder da, hat beim Sommerfest am Kiesteich Kraft getankt. Und die Genossen der Stadtratsfraktion melden sich zu Wort mit einem Thema, das beim Bürger greifen soll. Der Nicht-Besetzung der vakanten Stelle des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten. Und dabei ist jetzt wieder klar und eindeutig die strategische Handschrift von Matthias Jendricke zu erkennen.
Zwar äußert sich offiziell Volker Fütterer, die Bolzen dreht jedoch der Bürgermeister. Es ist jener Jendricke, der noch als OB-Kandidat mehrfach bei Pressegesprächen verkündete, die Stelle der Inge Klaan wieder zu besetzen. Noch konkreter wurde er: mit einer LINKEN-Politikerin.
Jetzt wollen die Genossen davon nichts mehr wissen und sie spielen mit der Tasche des Bürgers. Es solle nicht nur aus dessen Tasche das Geld gezogen werden. Dabei ist es doch der Job von Matthias Jendricke, stets und ständig an der Gebührenschraube zu drehen. Gebühren, die den Bürger belasten.
Die SPD-Fraktion erdreistet sich zudem, die FDP mit ins Boot zu holen, die - das ist richtig - vor Monaten den Antrag stellte, auf einen zweiten hauptamtlichen Beigeordneten zu verzichten. Davon waren die Liberalen schon vor der Sommerpause abgerückt, nachzulesen im Archiv dieser Zeitung. O-Ton Fraktionschef Martin Höfer heute zur nnz: "Wenn uns die Sozis alles nachäffen wollen, dann sollen sie das tun. Wir sind angesichts der komplizierten Haushaltslage dafür, dass die Verwaltung vom Oberbürgermeister und von zwei hauptamtlichen Beigeordneten geführt werden muss. Wir unterstützen voll und ganz den Vorschlag von Dr. Zeh."
Was wollen uns die Sozialdemokraten also mit ihrem Statement indirekt sagen? Sie sind wieder allein im Stadtrat, sie haben zwei Wahlen verloren, sie isolieren sich zunehmend. Sie müssen sich damit abfinden, dass Politik auch ohne sie gemacht wird. Und sie müssen eine Lehre ziehen. Die da lautet, ein eigenes Profil zu bekommen, eine eigene Macht darzustellen. Wenn eine Fraktion tatsächlich nicht aus der Fraktion heraus geführt wird, sondern von "Mitarbeitern" der Verwaltung, dann kann auch keine sozialdemokratische Politik gemacht werden.
Übrigens können auch die Christdemokraten auf die SPD schauen. Sie sollten sich einen Politikstil abschauen, der nicht unbedingt nachahmenswert ist. Denn letztlich würde die CDU in zwei oder sechs Jahren den gleichen Preis zahlen, wie ihn seit 2009 die SPD löhnen muss und nichts daraus gelernt hat.
Peter-Stefan Greiner
