Di, 16:51 Uhr
16.12.2003
nnz-Kreistags-Notizen
Nordhausen (nnz). Es wurde viel geredet im heutigen Kreistag, es wurde auch abgestimmt. Die Redaktion der nnz hat das Wichtigste für Sie zusammengefasst. Dabei geht es um einen Vergleich, um Parkgebühren für Lehrer und eine Einsicht in Akten, Glückwünsche und personelle Veränderungen.
Vergleich zugestimmt
Der Nordhäuser Kreistag hat dem Vergleich zur Kreisumlage mit der Stadt Nordhausen zugestimmt. Die ewige Streiterei mit der Stadt reiche ihm jetzt, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Egon Primas. Deshalb stimme seine Fraktion dem Vorschlag (siehe nnz-Archiv) zu, obwohl die „Summe für mich zu hoch ist“, so Primas. Auch die SPD und PDS stimmten dem Vergleich zu. Eine Änderung wurde eingearbeitet: Der Kreistag fühlt sich an den Vorschlag des Landesverwaltungsamtes bis Ende Februar gebunden. Der Stadtrat hatte sich vor zwei Wochen noch für Klärungsbedarf ausgesprochen.
Lehrer sollen zahlen
Lehrer, die ihr Auto auf dem Parkplatz einer Schule abstellen, sollen ab dem kommenden Jahr dafür Gebühren zahlen. Das sagte Landrat Joachim Claus (CDU). Der Landkreis sei vom Kreistag aufgefordert worden, seine Einnahmesituation zu verbessern. Und warum sollen Lehrer nicht wie andere Arbeitnehmer auch für das Abstellen ihrer Fahrzeuge auf Grundstücken des Landkreises dafür Gebühren zahlen, so die Frage von Claus. Vorstellbar sei eine jährliche Gebühr bis zu 160 Euro.
Einsicht in Akten
Der Nordhäuser Kreistag hat sich mehrheitlich für eine Einsicht in die Akten ausgesprochen, die zu Verträgen mit langen Laufzeiten abgeschlossen wurden. Einem entsprechenden Antrag von SPD und PDS stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Sie wollte zusätzlich noch solche Verträge einsehen, aus denen sich eine Nachschußpflicht ergebe. Zum Hintergrund dieses Antrages hatte die nnz bereits gestern ausführlich berichtet.
Geburtstag
Der Kreistag gratulierte heute dem Vorsitzenden der PDS-Fraktion, Klaus Hummitzsch, zu seinem 63. Geburtstag. Auch die nnz schließt sich an und wünscht alles Gute, Gesundheit und ein glückliches Händchen als Bürgermeister von Werther.
Rücktritte
Stefan Nüßle und Monika Teuber (beide CDU-Fraktion) traten heute von ihrem Kreistagsmandat zurück. Die nnz hatte bereits berichtet. Als neue Mitglieder des Kreistages wurden Rene Schröder-Appenrodt und Marlies Jungermann verpflichtet.
Autor: nnzVergleich zugestimmt
Der Nordhäuser Kreistag hat dem Vergleich zur Kreisumlage mit der Stadt Nordhausen zugestimmt. Die ewige Streiterei mit der Stadt reiche ihm jetzt, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Egon Primas. Deshalb stimme seine Fraktion dem Vorschlag (siehe nnz-Archiv) zu, obwohl die „Summe für mich zu hoch ist“, so Primas. Auch die SPD und PDS stimmten dem Vergleich zu. Eine Änderung wurde eingearbeitet: Der Kreistag fühlt sich an den Vorschlag des Landesverwaltungsamtes bis Ende Februar gebunden. Der Stadtrat hatte sich vor zwei Wochen noch für Klärungsbedarf ausgesprochen.
Lehrer sollen zahlen
Lehrer, die ihr Auto auf dem Parkplatz einer Schule abstellen, sollen ab dem kommenden Jahr dafür Gebühren zahlen. Das sagte Landrat Joachim Claus (CDU). Der Landkreis sei vom Kreistag aufgefordert worden, seine Einnahmesituation zu verbessern. Und warum sollen Lehrer nicht wie andere Arbeitnehmer auch für das Abstellen ihrer Fahrzeuge auf Grundstücken des Landkreises dafür Gebühren zahlen, so die Frage von Claus. Vorstellbar sei eine jährliche Gebühr bis zu 160 Euro.
Einsicht in Akten
Der Nordhäuser Kreistag hat sich mehrheitlich für eine Einsicht in die Akten ausgesprochen, die zu Verträgen mit langen Laufzeiten abgeschlossen wurden. Einem entsprechenden Antrag von SPD und PDS stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Sie wollte zusätzlich noch solche Verträge einsehen, aus denen sich eine Nachschußpflicht ergebe. Zum Hintergrund dieses Antrages hatte die nnz bereits gestern ausführlich berichtet.
Geburtstag
Der Kreistag gratulierte heute dem Vorsitzenden der PDS-Fraktion, Klaus Hummitzsch, zu seinem 63. Geburtstag. Auch die nnz schließt sich an und wünscht alles Gute, Gesundheit und ein glückliches Händchen als Bürgermeister von Werther.
Rücktritte
Stefan Nüßle und Monika Teuber (beide CDU-Fraktion) traten heute von ihrem Kreistagsmandat zurück. Die nnz hatte bereits berichtet. Als neue Mitglieder des Kreistages wurden Rene Schröder-Appenrodt und Marlies Jungermann verpflichtet.
