Mo, 13:23 Uhr
12.03.2001
Landrat Claus verwahrt sich gegen Vermutungen
Nordhausen (nnz). In seinem Schreiben moniert Joachim Claus, daß Jens Schlichting sich populistischer Methoden bediene und nicht bewiesene Feststellung lanciere. "Um es deutlich zu sagen, ich kritisiere Ihre Verfahrensweise dahingehend, daß Sie als Ausschußvorsitzender Vermutungen, die sie selber nicht festgestellt haben, von Dritten 'gesagt bekommen' und als gegeben hinnehmen", so Claus in dem Brief an Schlichting. Der Landrat erinnert Jens Schlichting schließlich auch daran, daß eine von der SPD geforderte Prüfung seitens der Staatsanwaltschaft nicht in kürzester Zeit erfolgen könne. "Also haben Sie nun auch die Zeit und lassen Sie uns gemeinsam das Ergebnis abwarten".
Abwarten heißt in diesem Fall, eine Entscheidung der Mühlhäuser Staatsanwaltschaft erwarten. Die kann jedoch laut Leitendem Oberstaatsanwaltschaft Petri noch dauern. Vielleicht im kommenden Monat, nannte Petri als Termin gegenüber nnz. Auch werde Landrat Claus keine kommunalrechtlichen Schritte unternehmen, da diese nicht in der Thüringer Kommunalordnung begründet seien. "Zum anderen ist die Eröffnung eines Disziplinarverfahrens grundsätzlich an bestimmte Normen gebunden, die hier nicht erfüllt sind", heißt es weiter.
Autor: psgAbwarten heißt in diesem Fall, eine Entscheidung der Mühlhäuser Staatsanwaltschaft erwarten. Die kann jedoch laut Leitendem Oberstaatsanwaltschaft Petri noch dauern. Vielleicht im kommenden Monat, nannte Petri als Termin gegenüber nnz. Auch werde Landrat Claus keine kommunalrechtlichen Schritte unternehmen, da diese nicht in der Thüringer Kommunalordnung begründet seien. "Zum anderen ist die Eröffnung eines Disziplinarverfahrens grundsätzlich an bestimmte Normen gebunden, die hier nicht erfüllt sind", heißt es weiter.

