Personalien
Eigentlich sollte heute im Nordhäuser Stadtrat über die Berufung von Barbara Rinke zur Ehrenoberbürgermeisterin entschieden werden. Eigentlich...
Denn die CDU-Fraktion wollte heute nicht darüber abstimmen, sondern wollte noch einmal Zeit für eine Diskussion haben. Das, was wie der Gewinn von Zeit aussieht, ist de facto die beginnende Demontage der vorherigen Oberbürgermeisterin. Warum noch einmal diskutieren, warum nicht sofort ein Bekenntnis der Stadträte dafür oder eine Ablehnung.
Andreas Wieninger gab es nichtöffentlichen Teil noch eine Erklärung ab, dass er das Verhalten der anderen Fraktionen als beschädigend empfinde, dem soll Dr. Zeh gekontert haben, dass derartig sensible Personalien doch auch sehr behutsam diskutiert werden sollten, statt sie mit brachialer Gewalt durchzusetzen.
Vertagt wurde heute übrigens auch die Entscheidung, ob die Stadtverwaltung künftig mit einem oder mit zwei hauptamtlichen Beigeordneten ausgestattet werden soll.
Autor: nnz
Kommentare
-Insider-
17.07.2012, 19:43 Uhr
nun
ja, man kann doch niemanden einfach mal so zum ehren-ob ernennen. als erstes sollte der ist-zustand geprüft werden. ist dieser okay, steht der ernennung nichts im weg. liegt vieles/zu vieles im argen, dann gibt es meiner meinung auch nichts zu ehren.
im übrigen sollte gerade hr. wieninger sich mit erklärungen zurück halten...mit verweis auf die vereidigung des neuen OB.
jule julitschka
17.07.2012, 21:46 Uhr
WER
kam denn auf diese Idee mit der Ehrenoberbürgermeisterin? Vielleicht sollte man allen abgedankten Politikern diese Ehre zu kommen lassen...
Linki
17.07.2012, 23:07 Uhr
dilettantisch!
Sehr dilettantisch von der SPD-Fraktion, ein Jahr später wäre der Antrag sicherlich sofort durchgegangen, aber man will ja wieder unbedingt mit der Brechstange seinen Willen durchsetzen. Irgendwie haben die Genossen der SPD das Spiel "Stadtrat" immer noch nicht begriffen!
Vincent
18.07.2012, 14:52 Uhr
Was für ein schlechter Stil
In der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen ist geregelt, dass Personen die 20 Jahre ein Mandat ausgeübt haben mit einer Ehrenbezeichnung nach der überwiegend ausgeübten Funktion erhalten können. Es ist ein Ehrentitel ohne finanzielle Auswirkungen. Nun kann man trefflich über den Zeitpunkt einer Ernennung diskutieren und wer politisch korrekt den Antrag stellt. Letztendlich gibt es nur ein Ja oder Nein für eine derartige Entscheidung.
Frau Rinke die Anerkennung zu verweigern und in den Ausschüssen zu beraten, heißt zu prüfen ob Ihre Verdienste genügen um eine Ehrenbezeichnung zu rechtfertigen.
Liebe Stadträte, wie Blind muss man sein oder wie stark muss der Neid schmerzen und wie eng ist das parteipolitische Korsett die Entwicklung der Stadt Nordhausen seit 1994 zu ignorieren, die nun mal untrennbar mit dem Namen Rinke und Ihrer Verantwortung im Rathaus verbunden ist.
Mit schlechtem politischem Stil wird die Würde von einer Persönlichkeiten beschädigt, die von der Mehrheit der Nordhäuser und vieler Menschen außerhalb dieser Stadt hohe Achtung erfährt.
-Insider-
18.07.2012, 15:09 Uhr
die
frage ist ja sicherlich nicht ob etwas in nordhausen passiert ist, dass ist unbestritten. die frage ist nur wie bzw. zu welchem preis. ich kann auch jedem nordhäuser goldene wasserhähne bescheren, aber leider halt nur auf pump. dann hab ich zwar tolles geleistet, bin aber finanziell für die katz.
Gudrun1974
18.07.2012, 16:40 Uhr
@vincent: Dummköpfigkeit
... ohne Frage, alles richtig mit den Verdiensten (an denen andere wohl auch einen Anteil haben).
Und weil das viele anerkennen, muss man nicht noch jetzt zu diesem Zeitpunkt, wenige Tage nach dem Amtswechsel, mit der Brechstange noch den (in meinen Augen eher peinlichen) Ehrentitel durchsetzen. Das kehrt die ganze Sache nämlich um, erweckt den Anschein, dass ohne diesen Titel die Verdienste nicht spürbar sind.
Entschuldigung: Wer für diese Wirkung kein Gespür hat, der muss autistisch veranlagt sein, oder ist ein Dummkopf, der Frau Rinke bewusst schaden will.
Aber es passt in die Zeit, in denen in Landesbehörden auf den Fluren Fahrrad gefahren wird und ein Behördenleiter seine eigene Ernennung im Suff-Delirium verpasst. Stillos eben - und man fühlt sich an Funktionärsverhalten zu DDR-Zeiten erinnert.
Marie 2010
18.07.2012, 21:18 Uhr
unötig
Was soll denn jetzt der ganze Hype, wer wem und haste nicht gesehen, sich gegenseitig vor den Bauch pinselt!
geloescht.20240214
18.07.2012, 22:12 Uhr
Wozu die Eile
Was drängt denn dazu, diesen Titel auf Teufel komm raus sofort nach Ihrer Amtszeit zu verleihen. Die Grundsteine Ihrer als größten Erfolge Ihrer Amtszeit deklarierten Projekte (Ansiedlung der Fachhochschule,Ausrichtung der Landesgartenschau) wurden meines Wissens noch von Ihrem Amtsvorgänger initiiert.
Ihr Beginn war ja auch nicht so rosig. Ich erinnere mich da an die versprochene Prämie für Neugeborene, welche später rechtlich nicht haltbar gewesen wäre. Hätte Sie auch vorher können prüfen lassen. Dann der öffentliche Auftritt zur angeblichen finanziellen Pleite Nordhausens, dessen Ergebnis war, dass Nordhausen seit dieser Zeit einen hauptamtlichen Pressesprecher hat, welcher sicher auch nicht umsonst arbeitet.
Oder die oberpeinliche Geschichte mit dem LINKE-Pakt um als OB wiedergewählt zu werden.
Aber das alles sei dahingestellt. Sehen wir uns an, wie sich Ihr Wirken nachhaltig, also spürbar und von Dauer gestaltet. Schauen wir also, wie sich Ihre Fiktionen und Projekte (Kulturbibliothek, Flohburg, Lindenhof usw.) und Ihre Position als Chefin der Stadtverwaltung zukünftig sowohl für das Allgemeinwohl als auch für die künftige finanzielle Entwicklung der Stadt auswirken.
Dann wird die Entscheidung über Ihr Wirken während der Amtszeit darstellbar und ggf. auch mit entsprechendem Titel zu würdigen sein.
Roland82
18.07.2012, 22:41 Uhr
Realitätsverlust
Frau Rinke hat zu Ende ihrer Amtszeit jeglichen Bezug zur Realität verloren! Sie war es, die die Stadträte nötigen wollte, irgendwelche "Energie-Aktien" für mehrere Millionen Euro zu kaufen! Und gleichzeitig dafür Jugendeinrichtungen zu schließen!!! Gott sei Dank, hat sich der Stadtrat damals endlich einmal gegen sie durchgesetzt!!!
Und wenn es nach dem Willen von Frau Rinke ginge, wäre die Biometananlage in Himmelgarten längst beschlossen!!!!!! Gott sei Dank, hat der neue OB, Dr. Zeh, dem ein Riegel vorgeschoben!! Die Art und Weise, wie Dr. Zeh mit den schwieregen Problemlagen umgeht, nötigt mir Respekt ab!! Ich kann nur sagen, weiter so Dr. Zeh!!
Und bitte keine voreilige "Ehrenwürden" für Frau Rinke!!!!
Hans Dittmar
19.07.2012, 23:28 Uhr
Diskussionen um Ehrenernennung schadet der Person unnötig
Es ist genau diese Diskussion die hier im öffentlichen stattfindet, welche die Fraktionen der Stadträte benötigt hätten, um eine saubere Abstimmung für ein positives Votum zu erhalten. So unterschiedlich wie hier argumentiert wird, hat auch der eine oder andere Stadtrat seine Meinung.
Es ist nichts Ungewöhnliches eine Person für ihre Verdienste zu ehren und das mag von der SPD eine gut gemeinte Idee gewesen zu sein, sich bei Frau Rinke für ihre Arbeit zu bedanken.
Für die anderen Parteien wirkt dies natürlich, wie die Schaffung eines lebenden Denkmals.
Politische Ehrentitel können nach 20 Jahren vergeben werden, das gibt die Satzungen her, aber dann natürlich auch meist nach Eintreten in den Ruhestand, auch in den politischen Ruhestand!
Ich kann mir gut vorstellen, dass Frau Rinke 2014 als Stadträtin wieder antritt. Dann würde Sie -als von allen Parteien ernannte Ehren-Oberbürgermeisterin- antreten, was ihr bestimmt im Vergleich zu den anderen Kandidaten einen mächtigen Vorteil einbringt. Ihre Äußerungen und Vorschläge wären dann immer das Maß der Dinge, und wer wiederspricht oder streitet schon gern mit einer Ehren-OB, die es ja eigentlich gemäß ihrem Titels Recht haben müsste.
Daher steht meines Erachtens ihr dieser Titel unangefochten zu, das wird bestimmt auch kein Stadtrat bestreiten, aber bitte erst beim endgültigen Einritt in den Ruhestand.
Nur zum Vergleich, Dr. Manfred Schröter wurde auch nicht während seiner aktiven Zeit als Stadtrat zum Ehrenstadtrat ernannt, sondern erst nach Niederlegung seines Mandats 2012 (nach 22 Jahren). Auch Herr Höfer ist seit 1990 in der Kommunalpolitik, wie noch einige andere, aber nur weil es die Satzung hergibt, wurden hier keine Ehrentitel verliehen.
Hätte die SPD, mit allen Fraktion im Vorfeld gesprochen, oder gar im letzten Stadtrat den Antrag zurückgezogen -nachdem man merkte das es Widerstand gibt- dann hätte man sich die Schmach erspart und das Ansehen von Frau Rinke nicht geschadet, den das hat Sie wirklich nicht verdient!
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