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Mo, 10:37 Uhr
10.11.2003

nnz-Betrachtung: Utopie und Realität

Nordhausen (nnz). Die Nachwuchspolitiker in Nordhausen machen schon jetzt mal richtig Wahlkampf. Sie fordern zum Beispiel die Abschaffung des Titels „Oberbürgermeister“. Was sie noch fordern, das können Sie mit einem Klick auf MEHR erfahren.


So begrüßen die jungen Liberalen die vom Bundestag beschlossene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Durch diese Reglung sei es jetzt den Kommunen freigestellt, Parkgebühren im Innenstadtbereich zu erheben. Und natürlich sollen in Nordhausen die Parkgebühren abgeschafft werden, weil das der Wirtschaft auf die Sprünge helfen würden. Unorthodox nennen das die JuLis und meinen, dass das Jammern über den Weggang von Firmen uns alle keinen Schritt weiter bringen würde. Mal ehrlich, den Zusammenhang zwischen gebührenfreiem Parken und der Ansiedlung oder dem Weggang von Firmen herzustellen, das klingt schon ein bisschen utopisch. Als ob sich Feuer-Powertrain vor der Ansiedlung in Nordhausen über die Parksituation in der Nordhäuser Altstadt informiert hätte?

Und dann fordern die JuLis eine Reform der Nordhäuser Verwaltung und die Einführung des neuen Steuerungssystems in der Verwaltung. Die Stadt Nordhausen, und da sind sich alles politischen Parteien im Stadtrat und da ist man sich ausnahmsweise auch mal mit der Kreisverwaltung einig, die soll mal Oberzentrum werden. Was aber wollen die Nachwuchs-Liberalen? „Wir müssen darüber nachdenken, ob wir den Status einer großen kreisangehörigen Stadt erhalten wollen. Hier geht es insbesondere darum, ob die Stadt Nordhausen einen Oberbürgermeister braucht oder ob nicht ein Bürgermeister ausreicht. Auch muss darüber nachgedacht werden, ob wir tatsächlich ein eigenes Bauordnungsamt brauchen oder diese Aufgabe abgeben können“, meint JuLi-Sprecher Marcel Hardrath.

Nun kann man über Ämterverteilung sicher reden, aber ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin zu haben, das hat seine Ursache nicht unbedingt im Status einer Stadt, sondern originär abhängig von der Zahl der Einwohner. Das ist nun mal in der Kommunalordnung festgeschrieben. Aber die Jungliberalen wissen noch mehr. Zum Beispiel, dass die Stadt Nordhausen kurz „vor der Zahlungsunfähigkeit“ stehe. Das ist so neu nicht und schon lange kein Einzelfall in Thüringen, in Deutschland. Und wenn die Stadt nach Ansicht von Hardrath fast pleite ist, dann sollten die Gelder doch wenigstens richtig verteilt werden. Zum Beispiel nach Leimbach, wo der Schimmelpilz immer noch im dortigen Kindergarten sein Unwesen treibe.
Autor: nnz

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