Nordhausen (nnz). Wenn Sie wissen wollen, was sich vor exakt einem Jahr im Landkreis Nordhausen ereignet hat, das sind Sie hier genau richtig. Die nnz-Redaktion hat sich diesen Tag genauer angesehen.
Heute: Ausschüsse und Auflagen


13 mal Thüringen in Ausschüssen
Die Thüringer Bundestagsabgeordneten der CDU sind in Berlin für wichtige Ausschüsse nominiert worden. Am Mittwoch dieser Woche hatte der Bundestag 21 ständige Ausschüsse für die 15. Legislatur eingesetzt. Die CDU/CSU benannte heute gegenüber Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die namentliche Besetzung der Ausschüsse. Die Konstituierung der Ausschüsse erfolgt in der kommenden Woche.

Auch künftig wird ein Thüringer CDU-Abgeordneter im Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen für die Interessen Thüringens eintreten. Volkmar Vogel kündigte am Donnerstag in Berlin an, die zügige Umsetzung der Versprechen der Bundesregierung und der Thüringer SPD-Abgeordneten zum Weiterbau der ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt-Berlin einzufordern. Die zweite neue Abgeordnete Antje Tillmann, Steuerberaterin aus Erfurt, wird künftig im Haushaltsausschuss über die Ausgabenpolitik des Bundes wachen. Als stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss ist Claudia Nolte benannt worden...ausführlich im nnz-Archiv



Wurden Auflagen erfüllt?
Nordhausen (nnz). Wie alle ostdeutschen Wohnungsunternehmen musste auch die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) die Auflagen des Altschuldenhilfegesetzes erfüllen. Dies war Voraussetzung zur Kappung der Altschulden. Ob die SWG die Auflagen erfüllt hat, das lesen Sie in der nnz.


1993 beschloß die damalige Bundesregierung das sogenannte Altschuldenhilfegesetz. Es sollte die Unternehmen in die Lage versetzen, ihre Altschulden zu minimieren und gleichzeitig die Investitionsfähigkeit zu verbessern. Die wichtigste Hürde, welche die Unternehmen überspringen mussten, war die Privatisierung von 15 Prozent ihres Wohnungsbestandes. Das erwies sich in der „Urform“ als äußerst schwierig, so dass zwei Jahre später seitens der Bundesregierung auch „mieternahe Privatisierungsformen“ zugelassen wurden.

Für die SWG bedeutete dies eine Privatisierung von 998 Wohnungen. Wie SWG-Geschäftsführerin Carola Franke den Nordhäuser Stadträten berichten konnte, habe die SWG diese Auflage erfüllt. Rund 70 Prozent dieser Wohnungen wurden im Rahmen des Zwischenerwerbermodells privatisiert, 187 Wohnungen konnten an Mieter, und 60 Wohnungen an Dritte verkauft werden. Die veräußerten Wohnungen haben insgesamt eine Fläche von fast 59.000 Quadratmeter.