Mi, 14:23 Uhr
21.03.2012
"Tritt in die Kniekehlen"
Als „Tritt in die Kniekehlen“ hat der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Klaus Zeh die von sozialdemokratischen Bürgermeistern in Nordrhein-Westfalen vom Zaun gebrochene Debatte über den Solidarpakt bezeichnet. Einzelheiten wie immer mit einem einzigen Klick...
„Viele Thüringer Kommunen, auch Nordhausen, haben einen guten Lauf und werden das Ziel gleicher Lebensverhältnisse erreichen. Dazu gehören allerdings verlässliche Rahmenbedingungen“, so Zeh. Er verwies darauf, dass die Zahlungen aus dem Solidarpakt für Thüringen jährlich um rund 100 Millionen Euro sinken. Die letzte Zahlung werde 2019 geleistet.
Wie der Nordhäuser Abgeordnete un Oberbürgermeisterkandidat seiner Partei ausführte, hinkt die Steuer- und Wirtschaftskraft in den neuen Ländern der in den westdeutschen noch ein ganzes Stück hinterher. „Unser Ziel ist, diese Lücke zu schließen. Die Voraussetzungen dafür sind in unserer Stadt gar nicht so schlecht. Wer diese Entwicklung sabotiert, riskiert, dass die neuen Länder zum Dauersubventionsfall werden. Genau das wollen wir nicht, und begreifen den Solidarpakt deshalb auch ausdrücklich als Hilfe zur Selbsthilfe“, so Zeh wörtlich.
Genauso richtig ist nach Ansicht des Politikers allerdings auch, dass die Hilfen abgeschmolzen werden und es nach 2019 „keine Förderung mehr nach Himmelsrichtung geben darf“, so wörtlich. Das einzige Kriterium dürfe dann nur noch der objektive Bedarf nach strengen Kriterien sein. Laut Zeh könnte die Bundesregierung ein Zeichen in diese Richtung setzen.
„Durch das Abschmelzen des Solidarpakts sinkt die Belastung des Bundeshaushaltes jährlich. Das schüfe auch Raum, notleidenden Kommunen im Westen entgegenzukommen. Solidarität ist keine Einbahnstraße“, so der Politiker abschließend.
Autor: nnz„Viele Thüringer Kommunen, auch Nordhausen, haben einen guten Lauf und werden das Ziel gleicher Lebensverhältnisse erreichen. Dazu gehören allerdings verlässliche Rahmenbedingungen“, so Zeh. Er verwies darauf, dass die Zahlungen aus dem Solidarpakt für Thüringen jährlich um rund 100 Millionen Euro sinken. Die letzte Zahlung werde 2019 geleistet.
Wie der Nordhäuser Abgeordnete un Oberbürgermeisterkandidat seiner Partei ausführte, hinkt die Steuer- und Wirtschaftskraft in den neuen Ländern der in den westdeutschen noch ein ganzes Stück hinterher. „Unser Ziel ist, diese Lücke zu schließen. Die Voraussetzungen dafür sind in unserer Stadt gar nicht so schlecht. Wer diese Entwicklung sabotiert, riskiert, dass die neuen Länder zum Dauersubventionsfall werden. Genau das wollen wir nicht, und begreifen den Solidarpakt deshalb auch ausdrücklich als Hilfe zur Selbsthilfe“, so Zeh wörtlich.
Genauso richtig ist nach Ansicht des Politikers allerdings auch, dass die Hilfen abgeschmolzen werden und es nach 2019 „keine Förderung mehr nach Himmelsrichtung geben darf“, so wörtlich. Das einzige Kriterium dürfe dann nur noch der objektive Bedarf nach strengen Kriterien sein. Laut Zeh könnte die Bundesregierung ein Zeichen in diese Richtung setzen.
„Durch das Abschmelzen des Solidarpakts sinkt die Belastung des Bundeshaushaltes jährlich. Das schüfe auch Raum, notleidenden Kommunen im Westen entgegenzukommen. Solidarität ist keine Einbahnstraße“, so der Politiker abschließend.
