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Di, 10:38 Uhr
21.02.2012

Klartext einer Liberalen

Es war Ende vergangenen Jahres eine nicht öffentliche Sitzung des zuständigen Ausschusses, in der die neuen Gebühren für die Nordhäuser Kitas vorgestellt und erläutert wurden. Jetzt berichtet eine Sitzungsteilnehmerin über "Brutto und Netto"...


Die FDP-Fraktion des Stadtrates Nordhausen ist mit einer Stimme im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales vertreten. In diesem - leider nicht öffentlichen Ausschuss - wurde von der Stadtverwaltung nach einer Ruhezeit von fast zehn Monaten eine neue Gebührenordnung vorgestellt. Nach Aussage der Verwaltung wurde nunmehr der Wunsch des Stadtrates nach Beibehaltung der einkommensabhängigen Gebührenberechnung realisiert.

"Der für diesen Ausschuss zuständige Vertreter der Stadtverwaltung, Herr Jendricke, erläuterte in diesem Kreis, dass die Gebühren zuerst in der Kita Petersdorf eingeführt werden und anschließend in allen Kitas der Stadt moderat steigen werden: 20 Euro für den Kindergartenplatz und 40 Euro für den die Kinderkrippe. In der FDP-Fraktion haben wir auch aus Familiensicht überlegt, ob diese Erhöhung verträglich ist und uns entschieden, nach sieben Jahren konstanten Gebühren der Erhöhung zuzustimmen.

Es war uns nicht bekannt, weil es nicht mitgeteilt wurde, dass bei der Berechnung ein Wechsel der Einkommensart vorgenommen wurde und dadurch massive Gebührensteigerungen auf die Eltern zu kommen", berichtet Ausschussmitglied Sylvia Klingebiel (FDP) der nnz.

Als Ergebnis der berechtigten Nachfragen und Proteste der Eltern wurde die Umsetzung der Satzung bis zum Sommer ausgesetzt und die Liberalen im Stadtrat hoffen, dass es im geplanten Dialog mit allen Betroffenen zu einer vernünftigen Lösung kommt.
Autor: nnz

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Kommentare
Pressesprecher Stadt Nordhausen
21.02.2012, 14:10 Uhr
Ablauf der Ausschuss-Sitzung
Stellungnahme der Stadtverwaltung:

Die benannte Ausschusssitzung hatte um 17 Uhr begonnen. Der Tagesordnungspunkt "Kita-Gebührensatzung" war unmittelbar nach Beginn der Sitzung Thema.

Laut Sitzungs-Protokoll nahm Frau Klingebiel aber erst ab 17.30 Uhr an der Sitzung teil. Protokollauszug: "17.30 Uhr: Frau Klingebiel kommt (vor Abstimmung)"
Iffland
21.02.2012, 16:16 Uhr
Liberale war anwesend!
Herr Pressesprecher. Was wollen sie uns an dieser Stelle -unparteiisch- mitteilen?
I.H.
21.02.2012, 16:38 Uhr
Nebelkerzenzünder Stadtsprecher
Wo liegt eigentlich Ihr Problem Stadtsprecher? Wenn Frau Klingebiel vor der Abstimmung kommt, wird Sie ja wohl wissen, worum es bei der Abstimmung ging!

Haben Sie auch einen Namen Stadtsprecher? Außerdem fehlt in Ihrem Stadtsprech die klare Aussage, dass die Ausschußmitglieder über den Brutto-Trick informiert wurden. Steht das etwa nicht im Protokoll oder muss erst noch eins geschrieben werden?

Dieter
I.H.
21.02.2012, 20:35 Uhr
Warum "Pressesprecher Stadt Nordhausen"???
Gehört zwar nur mittelbar zum Thema, aber ich zerbreche mir hier schon drei Stunden lang die Rübe warum sich er/sie/es "Pressesprecher Stadt Nordhausen" nennt?!

Im Bund oder Land heißt son Ding nicht ohne Grund "Regierungssprecher". Kein Mensch kommt da auf die Idee solche Leute "Pressesprecher Bundesrepublik" oder "Pressesprecher Thüringen" zu nennen. Der spricht doch nicht für den Staat, das Land. die Stadt, sondern nur auf Geheiß und mit Billigung seiner Oberen.

Das gehört umbenannt, für die Stadt spricht der nicht!

Dieter
fax34
21.02.2012, 22:49 Uhr
Komme gern später
Noch eine Stadträtin, welche gar nicht da war. Über solche Leute kann man nur den Kopf schütteln. Beim nächsten Mal pünktlich kommen und dann Geschichten erzählen. Sonst ist es wieder nur Un-Klartext! Danke aber an die FDP - wir hätten sie sonst vergessen!
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