Do, 13:47 Uhr
04.09.2003
Jahrelanger Rechtsstreit droht
Nordhausen (nnz). Die nnz hatte bereits gestern über einen Rechtstreit zwischen der van Asten Tierzucht und der Firma Sakret berichtet. Nach dem kurzen Statement von Tierzucht-Chef Dr. Etzrodt, liefert nnz jetzt noch weitere Hintergründe.
In einem Statement der van Asten Tierzucht wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Anlage mit 57.000 Tierplätzen die größte ihrer Art in Thüringen sei und 80 Mitarbeiter beschäftigt. In Abstimmung mit dem Landesverwaltungsamt (LVA) und dem Staatlichen Umweltamt in Sondershausen sei 1998, ein Jahr nach dem Kauf, mit der Sanierung begonnen worden. So wurden die Tierplätze von damals 78.000 um 25 Prozent reduziert worden. Die Seitenwandlüfter seien gegen Überfirstkamine ausgetauscht und die Stalltechnik erneuert worden. Das LVA habe im April 1998 förmlich festgestellt, dass ein besonderes Genehmigungsverfahren nicht erforderlich sei, teilt das Nordhäuser Tierzuchtunternehmen in einem heute herausgegebenen Statement mit. Weitere Modernisierungen folgten.
Nach Abschluß der Arbeiten soll die Firma Sakret als unmittelbarer Nachbar Widerspruch eingelegt haben. Das war im vergangenen Jahr. Wie die nnz berichtete, habe das LVA dem stattgegeben und den Bescheid aus dem Jahr 1998 aufgehoben. Für die Tierzucht ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar, dagegen wird der Klageweg beschritten. Zum einen wird damit ein bereits fünf Jahre alter bestandskräftiger Bescheid, der Grundlage für Investitionen von 26 Millionen Euro ist, nachträglich aufgehoben ... zum anderen ist nicht ersichtlich, warum der Bescheid falsch und damit rechtswidrig gewesen sein soll, so Dr. Etzrodt.
In dem Firmenstatement wird auch auf die Beschwerden wegen Geruchsbelästigung eingegangen. Soweit es diese gegeben haben soll, liege eine wesentliche Ursache darin, dass die Wohnbebauungen und vor allem die gewerbliche Nutzung in den letzten Jahren immer näher an die Anlage herangerückt seien. Das liest sich aus Firmensicht zwar gut, doch letztlich müsste ein Großteil der Nordhäuser Innenstadt damit quasi umziehen. Letztlich wird bei günstigem Wind die Innenstadt eingenebelt. Zwar sollen mit den beteiligten Behörden weitere Maßnahmen zur Geruchseindämmung untersucht werden, doch nach den aktuellen Entwicklungen kommen derzeit zusätzliche Investitionen aus Firmensicht nicht in Betracht.
Zum Schluß: Es drohe ein jahrelanger Rechtsstreit um eine formal-juristische Frage und nun auch noch um Schadensersatzforderungen in Höhe von 26 Millionen Euro. Es drohe aber auch der Bestand eines der größten Arbeitgeber in der Region. Und: Es wird weiter in Nordhausen nach Schwein riechen.
Autor: nnzIn einem Statement der van Asten Tierzucht wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Anlage mit 57.000 Tierplätzen die größte ihrer Art in Thüringen sei und 80 Mitarbeiter beschäftigt. In Abstimmung mit dem Landesverwaltungsamt (LVA) und dem Staatlichen Umweltamt in Sondershausen sei 1998, ein Jahr nach dem Kauf, mit der Sanierung begonnen worden. So wurden die Tierplätze von damals 78.000 um 25 Prozent reduziert worden. Die Seitenwandlüfter seien gegen Überfirstkamine ausgetauscht und die Stalltechnik erneuert worden. Das LVA habe im April 1998 förmlich festgestellt, dass ein besonderes Genehmigungsverfahren nicht erforderlich sei, teilt das Nordhäuser Tierzuchtunternehmen in einem heute herausgegebenen Statement mit. Weitere Modernisierungen folgten.
Nach Abschluß der Arbeiten soll die Firma Sakret als unmittelbarer Nachbar Widerspruch eingelegt haben. Das war im vergangenen Jahr. Wie die nnz berichtete, habe das LVA dem stattgegeben und den Bescheid aus dem Jahr 1998 aufgehoben. Für die Tierzucht ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar, dagegen wird der Klageweg beschritten. Zum einen wird damit ein bereits fünf Jahre alter bestandskräftiger Bescheid, der Grundlage für Investitionen von 26 Millionen Euro ist, nachträglich aufgehoben ... zum anderen ist nicht ersichtlich, warum der Bescheid falsch und damit rechtswidrig gewesen sein soll, so Dr. Etzrodt.
In dem Firmenstatement wird auch auf die Beschwerden wegen Geruchsbelästigung eingegangen. Soweit es diese gegeben haben soll, liege eine wesentliche Ursache darin, dass die Wohnbebauungen und vor allem die gewerbliche Nutzung in den letzten Jahren immer näher an die Anlage herangerückt seien. Das liest sich aus Firmensicht zwar gut, doch letztlich müsste ein Großteil der Nordhäuser Innenstadt damit quasi umziehen. Letztlich wird bei günstigem Wind die Innenstadt eingenebelt. Zwar sollen mit den beteiligten Behörden weitere Maßnahmen zur Geruchseindämmung untersucht werden, doch nach den aktuellen Entwicklungen kommen derzeit zusätzliche Investitionen aus Firmensicht nicht in Betracht.
Zum Schluß: Es drohe ein jahrelanger Rechtsstreit um eine formal-juristische Frage und nun auch noch um Schadensersatzforderungen in Höhe von 26 Millionen Euro. Es drohe aber auch der Bestand eines der größten Arbeitgeber in der Region. Und: Es wird weiter in Nordhausen nach Schwein riechen.


