Mi, 16:18 Uhr
07.09.2011
Angst und Bange
"Nach der gestrigen Sitzung des Ausschusses muss ich mich mit einem Statement persönlich und öffentlich zur derzeitigen mehr als bedenklichen Finanzsituation unseres Landkreises öffentlich äußern." So beginnt das Statement von Jürgen Hohberg in der nnz als Vorsitzender des Finanzausschusses im Kreistag...
Nach dem die Gemeinden und Städte doch sehr deutlich - die Landkreise leider nur sehr verhalten - ihre teilweise katastrophale finanzielle Lage dem Thüringer Finanzminister vorgetragen haben ist es meines Erachtens höchste Zeit, öffentlich auf einen drohenden Finanzkollaps unseres Landkreises aufmerksam zu machen.
Ohne Details aus einer nichtöffentlichen Beratung hier darzustellen zu können, sei soviel mitgeteilt: Es war eine deprimierende Sitzung: Sorgen, Frust und eine große Ratlosigkeit waren der beherrschende Tenor ob des erschreckenden, bisher vorliegenden Zahlenwerkes.
Während noch im Jahr 2009 ein Sollfehlbetrag von rund 18 Millionen Euro zu Buche stand, wird dieser im Jahr 2010 noch um rund 1,5 Millionen Euro anwachsen und für das laufende Jahr ist ein weiterer Millionenzuwachs schon jetzt absehbar. Von einem vom Landesverwaltunsamt vorgeschriebenen Defizitabbau sind wir weiter entfernt als je zuvor. Im Gegenteil: Die ersten - vorläufigen Zahlen für einen Haushaltsentwurf 2012 - prognostizieren derzeit eine Finanzierungslücke zum HH-Ausgleich etwa 8 Millionen Euro.
Wobei wir realistisch von eventuellen Kürzungen durch die Verwaltung von zwei Millionen Euro ausgehen. Wie dann realisierbare Sparvorschläge von 6 Millionen Euro vom Ausschuss aufs Papier kommen sollen (ohne unseren Landkreis handlungsunfähig zu machen) ist mir und den Mitglieder des Finanzausschusses völlig unklar.
Alle Fraktionen des Kreistages sollten baldmöglichst, gegebenenfalls auch mit der Kreisverwaltung in Klausur gehen, um ihre Mitglieder des Finanzausschusses über die Vorstellungen der Fraktionen ins Bild zu setzen, in welche Richtung unser Landkreis weiterentwickelt werden soll.
Der Fakt wird in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses Anfang Oktober einem dann vorliegendem konkretem Haushalts-Entwurf oberste Priorität einräumen.
Jürgen Hohberg
Autor: nnzNach dem die Gemeinden und Städte doch sehr deutlich - die Landkreise leider nur sehr verhalten - ihre teilweise katastrophale finanzielle Lage dem Thüringer Finanzminister vorgetragen haben ist es meines Erachtens höchste Zeit, öffentlich auf einen drohenden Finanzkollaps unseres Landkreises aufmerksam zu machen.
Ohne Details aus einer nichtöffentlichen Beratung hier darzustellen zu können, sei soviel mitgeteilt: Es war eine deprimierende Sitzung: Sorgen, Frust und eine große Ratlosigkeit waren der beherrschende Tenor ob des erschreckenden, bisher vorliegenden Zahlenwerkes.
Während noch im Jahr 2009 ein Sollfehlbetrag von rund 18 Millionen Euro zu Buche stand, wird dieser im Jahr 2010 noch um rund 1,5 Millionen Euro anwachsen und für das laufende Jahr ist ein weiterer Millionenzuwachs schon jetzt absehbar. Von einem vom Landesverwaltunsamt vorgeschriebenen Defizitabbau sind wir weiter entfernt als je zuvor. Im Gegenteil: Die ersten - vorläufigen Zahlen für einen Haushaltsentwurf 2012 - prognostizieren derzeit eine Finanzierungslücke zum HH-Ausgleich etwa 8 Millionen Euro.
Wobei wir realistisch von eventuellen Kürzungen durch die Verwaltung von zwei Millionen Euro ausgehen. Wie dann realisierbare Sparvorschläge von 6 Millionen Euro vom Ausschuss aufs Papier kommen sollen (ohne unseren Landkreis handlungsunfähig zu machen) ist mir und den Mitglieder des Finanzausschusses völlig unklar.
Alle Fraktionen des Kreistages sollten baldmöglichst, gegebenenfalls auch mit der Kreisverwaltung in Klausur gehen, um ihre Mitglieder des Finanzausschusses über die Vorstellungen der Fraktionen ins Bild zu setzen, in welche Richtung unser Landkreis weiterentwickelt werden soll.
Der Fakt wird in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses Anfang Oktober einem dann vorliegendem konkretem Haushalts-Entwurf oberste Priorität einräumen.
Jürgen Hohberg
