Mi, 14:45 Uhr
20.08.2003
Wer wohnt wo?
Nordhausen (nnz). Thüringens ehemaliger Wirtschaftsminister Franz Schuster ließ ihn einst gerichtlich klären: Seinen Lebensmittelpunkt. Der ist entscheidend, ob ein Mann oder eine Frau für eine Wahl kandidieren kann. Doch nicht nur in Landtagskreisen gab es da Probleme, auch in den kommunalen Niederungen gibt es die immer noch.
Das ist ein heikles Thema, denn es geht um Namen und Menschen, die sich in der Politik engagieren. In Stadträten und im Kreistag. Und trotzdem: Gerade erst ist ein aktueller Fall bekannt geworden. Die Frau ist PDS-Kreistagsmitglied und soll eigentlich ihren Lebensmittelpunkt im Landkreis Sangerhausen haben. Das wurde auch Landrat Joachim Claus (CDU) in einem anonymen Schreiben mitgeteilt. Der Landrat schätzt die Arbeit der Kreisrätin seit Jahren, doch er musste – auf Grund der Brisanz – der Angelegenheit nachgehen. In einem Vier-Augen-Gespräch konnte Joachim Claus den Personalausweis einsehen und da stand als Hauptwohnsitz Nordhausen. Also alles rechtens. Oder doch nicht? Insider behaupten, dass der anonyme Absender aus der eigenen Partei gekommen sein soll. Womöglich ist der Kampf um einen Listenplatz zur kommenden Kommunalwahl unter den Sozialisten schon jetzt entbrannt. Oder gibt es da alte Rechnungen zu begleichen?
Auch im Nordhäuser Stadtrat soll es ähnliche Verwechslungen von Lebensmittelpunkt und Hauptwohnsitz geben. Da aber zu Beginn der Legislaturperiode, die im nächsten Jahr abläuft, die SPD und CDU gleichermaßen betroffen gewesen sein sollen, wurde darüber nicht geredet. Und die Stadtrats-PDS hielt stillschweigend still. Nun aber soll sich zumindest das CDU-Problem per Eingemeindung erledigt haben. Und man wird sich als Beobachter entspannt zurücklehnen und abwarten können. Namen kann die nnz an dieser Stelle nicht nennen, es geht immerhin um Datenschutz und damit ist in diesem Land nicht zu spaßen.
Doch ganz im Ernst: Wenn sich die Damen und Herren, denen das regionale Wahlvolk im kommenden Jahr seine Stimmen geben soll, schon nicht dem Wähler in die Augen schauen wollen, dann sollten sie es doch wenigstens untereinander tun. Und: Politik kann man doch auch in irgendeiner anderen Kommune machen. Und, ist es nicht erst richtig spannend, wenn der Nachbar auch noch der Wähler ist?
Autor: nnzDas ist ein heikles Thema, denn es geht um Namen und Menschen, die sich in der Politik engagieren. In Stadträten und im Kreistag. Und trotzdem: Gerade erst ist ein aktueller Fall bekannt geworden. Die Frau ist PDS-Kreistagsmitglied und soll eigentlich ihren Lebensmittelpunkt im Landkreis Sangerhausen haben. Das wurde auch Landrat Joachim Claus (CDU) in einem anonymen Schreiben mitgeteilt. Der Landrat schätzt die Arbeit der Kreisrätin seit Jahren, doch er musste – auf Grund der Brisanz – der Angelegenheit nachgehen. In einem Vier-Augen-Gespräch konnte Joachim Claus den Personalausweis einsehen und da stand als Hauptwohnsitz Nordhausen. Also alles rechtens. Oder doch nicht? Insider behaupten, dass der anonyme Absender aus der eigenen Partei gekommen sein soll. Womöglich ist der Kampf um einen Listenplatz zur kommenden Kommunalwahl unter den Sozialisten schon jetzt entbrannt. Oder gibt es da alte Rechnungen zu begleichen?
Auch im Nordhäuser Stadtrat soll es ähnliche Verwechslungen von Lebensmittelpunkt und Hauptwohnsitz geben. Da aber zu Beginn der Legislaturperiode, die im nächsten Jahr abläuft, die SPD und CDU gleichermaßen betroffen gewesen sein sollen, wurde darüber nicht geredet. Und die Stadtrats-PDS hielt stillschweigend still. Nun aber soll sich zumindest das CDU-Problem per Eingemeindung erledigt haben. Und man wird sich als Beobachter entspannt zurücklehnen und abwarten können. Namen kann die nnz an dieser Stelle nicht nennen, es geht immerhin um Datenschutz und damit ist in diesem Land nicht zu spaßen.
Doch ganz im Ernst: Wenn sich die Damen und Herren, denen das regionale Wahlvolk im kommenden Jahr seine Stimmen geben soll, schon nicht dem Wähler in die Augen schauen wollen, dann sollten sie es doch wenigstens untereinander tun. Und: Politik kann man doch auch in irgendeiner anderen Kommune machen. Und, ist es nicht erst richtig spannend, wenn der Nachbar auch noch der Wähler ist?

