Jendricke zeigt Verständnis
Freitag, 27. Juli 2007, 10:21 Uhr
Nordhausen (nnz). Nordhausens Bürgermeister Matthias Jendricke urlauubt derzeit. Doch selbst dort plagt er sich mit einem seiner „Lieblingsthemen“ herum und reagiert damit auch auf einen heutigen Beitrag in der nnz.
Anders als der Mühlhäuser Landrat Harald Zanker (SPD) hat Matthias Jendricke (SPD) Verständnis für den Wunsch des Mühlhäuser Oberbürgermeisters Hans-Dieter Dörrbaum nach einer Gebietsreform für Nordthüringen. „Dass Mühlhausen als zweitgrößte Nordthüringer Stadt dieselben Forderungen nach einer umfassenden Gebietsreform wie wir stellt, ist nicht verwunderlich, angesichts eines prognostizierten Bevölkerungsrückgangs in Nordthüringen um 20 Prozent bis zum Jahr 2020“, sagte Jendricke. Er plädiere für einen Nordthüringer Großkreis „mit Nordhausen als Kreissitz, denn selbst zwei Nordthüringer Landkreise wären immer noch zu viel“, sagte der Nordhäuser Bürgermeister.
„Es ist Fakt, dass Thüringen mit den derzeit herrschenden überkommen kleinteiligen Gebietsstrukturen nicht überleben kann, weil es einfach nicht mehr finanzierbar ist.“ Jendricke sieht Parallelen zwischen Mühlhausen und Nordhausen - „weil man auch dort als große Stadt erhebliche Probleme mit dem eigenen Landkreis hat, der in bedeutenden finanziellen Schwierigkeiten steckt. Das ist leider auch in fast allen anderen Nordthüringer Landkreisen der Fall.“
Die Thüringer Landesregierung solle nach Sachsen bzw. Mecklenburg-Vorpommern schauen, wo man die Kreisgebietsreformen beherzt angegangen sei und beschlossen habe. „Mit Landkreisen mit rund 400.000 Einwohnern hat man dort die Weichen in Richtung Zukunft gestellt - und das über einen Zeithorizont weit über 15 Jahre hinaus. Das ist zukunftsweisende Politik, die ich mir auch für unseren Freistaat wünsche.
Was dem Nordhäuser Kommunalpolitiker in seinem Urlaubsdomizil zwischenzeitlich entgangen ist: Die umstrittene Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern ist in ihrer bisherigen Form gestoppt. Die fünf geplanten Großkreise dürfen nicht gebildet werden, wie das Landesverfassungsgericht in Greifswald gestern entschied. Das 2006 beschlossene Gesetz über die Reform sei verfassungswidrig, da es das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzte. Eine Gebietsreform müsse zwar sein, aber nicht in dieser Form. Kreise müssten überschaubar und so gestaltet sein, dass Bürgern ehrenamtlich im Kreistag tätig sein könnten.
„Die Strategie der Thüringer Landesregierung, wenn überhaupt, dann die Reform erst nach dem Wahljahr 2009 umzusetzen, wird nicht aufgehen. Die Kommunen werden es jedenfalls nicht widerspruchslos hinnehmen, dass man in Erfurt die kräftig sprudelnden Steuereinnahmen für den Landeshaushalt kassiert und gleichzeitig den Landkreisen, Städten und Gemeinden die Mittel streicht und dann noch an teuren Strukturen festhält“, so Jendricke abschließend.
Autor: nnzAnders als der Mühlhäuser Landrat Harald Zanker (SPD) hat Matthias Jendricke (SPD) Verständnis für den Wunsch des Mühlhäuser Oberbürgermeisters Hans-Dieter Dörrbaum nach einer Gebietsreform für Nordthüringen. „Dass Mühlhausen als zweitgrößte Nordthüringer Stadt dieselben Forderungen nach einer umfassenden Gebietsreform wie wir stellt, ist nicht verwunderlich, angesichts eines prognostizierten Bevölkerungsrückgangs in Nordthüringen um 20 Prozent bis zum Jahr 2020“, sagte Jendricke. Er plädiere für einen Nordthüringer Großkreis „mit Nordhausen als Kreissitz, denn selbst zwei Nordthüringer Landkreise wären immer noch zu viel“, sagte der Nordhäuser Bürgermeister.
„Es ist Fakt, dass Thüringen mit den derzeit herrschenden überkommen kleinteiligen Gebietsstrukturen nicht überleben kann, weil es einfach nicht mehr finanzierbar ist.“ Jendricke sieht Parallelen zwischen Mühlhausen und Nordhausen - „weil man auch dort als große Stadt erhebliche Probleme mit dem eigenen Landkreis hat, der in bedeutenden finanziellen Schwierigkeiten steckt. Das ist leider auch in fast allen anderen Nordthüringer Landkreisen der Fall.“
Die Thüringer Landesregierung solle nach Sachsen bzw. Mecklenburg-Vorpommern schauen, wo man die Kreisgebietsreformen beherzt angegangen sei und beschlossen habe. „Mit Landkreisen mit rund 400.000 Einwohnern hat man dort die Weichen in Richtung Zukunft gestellt - und das über einen Zeithorizont weit über 15 Jahre hinaus. Das ist zukunftsweisende Politik, die ich mir auch für unseren Freistaat wünsche.
Was dem Nordhäuser Kommunalpolitiker in seinem Urlaubsdomizil zwischenzeitlich entgangen ist: Die umstrittene Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern ist in ihrer bisherigen Form gestoppt. Die fünf geplanten Großkreise dürfen nicht gebildet werden, wie das Landesverfassungsgericht in Greifswald gestern entschied. Das 2006 beschlossene Gesetz über die Reform sei verfassungswidrig, da es das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzte. Eine Gebietsreform müsse zwar sein, aber nicht in dieser Form. Kreise müssten überschaubar und so gestaltet sein, dass Bürgern ehrenamtlich im Kreistag tätig sein könnten.
„Die Strategie der Thüringer Landesregierung, wenn überhaupt, dann die Reform erst nach dem Wahljahr 2009 umzusetzen, wird nicht aufgehen. Die Kommunen werden es jedenfalls nicht widerspruchslos hinnehmen, dass man in Erfurt die kräftig sprudelnden Steuereinnahmen für den Landeshaushalt kassiert und gleichzeitig den Landkreisen, Städten und Gemeinden die Mittel streicht und dann noch an teuren Strukturen festhält“, so Jendricke abschließend.
