Es wird weiter geklagt
Dienstag, 15. Mai 2007, 11:54 Uhr
Nordhausen (nnz). Es war im Jahr 2006. Am 7. Mai wurde Jürgen Hohberg erneut zum Bürgermeister von Sollstedt gewählt. Die Wahl wurde angefochten, von Dagmar Becker (SPD), die das erste Verfahren verloren hatte. Jetzt geht es weiter...
Mehrfach hatte die nnz zu diesem Prozedere berichtet. Wie die sozialdemokratische Landtagsabgeordnete bereits Anfang März in der nnz erklärte, werde sie trotz der abgewiesenen Klage vor dem Weimarer Verwaltungsgericht (VG) weiter klagen. Jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG). Zwar hatte das VG eine Berufung nicht zugelassen, doch dagegen kann man vorgehen. Und so hat Beckers Anwalt, Richard Dewes, beantragt, die Berufung zuzulassen.
Auch Jürgen Hohberg, der nicht der Beklagte ist, sondern der Freistaat Thüringen, ist von diesem juristischen Schritt unterrichtet worden. Sein Statement dazu: „Ich vermute, dass, wenn die Berufung nicht zugelassen wird, Frau Becker dann noch den Europäische Gerichtshof oder die UN-Menschenrechtskommission anrufen wird.“
Autor: nnzMehrfach hatte die nnz zu diesem Prozedere berichtet. Wie die sozialdemokratische Landtagsabgeordnete bereits Anfang März in der nnz erklärte, werde sie trotz der abgewiesenen Klage vor dem Weimarer Verwaltungsgericht (VG) weiter klagen. Jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG). Zwar hatte das VG eine Berufung nicht zugelassen, doch dagegen kann man vorgehen. Und so hat Beckers Anwalt, Richard Dewes, beantragt, die Berufung zuzulassen.
Auch Jürgen Hohberg, der nicht der Beklagte ist, sondern der Freistaat Thüringen, ist von diesem juristischen Schritt unterrichtet worden. Sein Statement dazu: „Ich vermute, dass, wenn die Berufung nicht zugelassen wird, Frau Becker dann noch den Europäische Gerichtshof oder die UN-Menschenrechtskommission anrufen wird.“
