Stadtrat – kurz notiert
Mittwoch, 25. Oktober 2006, 18:39 Uhr
Nordhausen (nnz). Es war eine kurzweilige Stadtratssitzung am heutigen Nachmittag. Knappe Informationen und eine schnelle Abarbeitung der Beschlussvorlagen. Die nnz mit einer Zusammenfassung.
Bericht eines Beauftragten
Dr. Klaus Gebhardt ist seit einem Jahr Behindertenbeauftragter. Er hat eine nicht ganz so positive Bilanz gezogen. Den behinderten Menschen würde in der Nordhäuser Gesellschaft immer mehr Ablehnung entgegenwirken, es gebe kaum Interesse an ihren Problemen. In punkto Barrierefreiheit müsse noch viel getan werden, es gebe keine Gaststätte, deren Toiletten von Rollstuhlfahrern genutzt werden können. Auch die Zugänge zu den Nordhäuser Museen seien nicht behindertengerecht ausgestattet.
Haushalt eingebracht
Der Haushaltsentwurf der Nordhäuser Stadtverwaltung ist in erster Lesung in den Stadtrat eingebracht worden. Was allerdings noch fehlt, das sind einige Unterpläne von städtischen Betrieben sowie der Vorbericht der Kämmerei. Sven Lutze (CDU) schlug vor, den Haushaltsentwurf ins Internet zu stellen, damit sich jeder Bürger darüber informieren könne. Das wiederum lehnte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) teilweise ab. Der Entwurf würde in der Bibliothek ausliegen, dort könne ihn jeder einsehen. Eine Veröffentlichung auf den städtischen Internetseiten sei erst nach Beschlussfassung notwendig, hier auch nur in Auszügen.
In anderen Städten Thüringen ist das allerdings kein Problem, da sind alle Zahlen frei zugänglich. Und die Größe der PDF-Datei spielt dabei nur eine untergeordnete Rolle. Selbst der Landesrechnungshof stellt seinen Bericht ins Netz. Die Seitenlänge ist in etwa identische mit der des Nordhäuser Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr.
Aufgaben übernehmen
Die Nordhäuser Stadtverwaltung wird der Kreisverwaltung anbieten, einige Verwaltungsaufgaben zu übernehmen. Die nnz berichtete dazu bereits. Dadurch soll der Verwaltungsservice bürgerfreundlicher gestaltet werden. Ob der Landkreis auf diese Angebote eingeht, bleibt fraglich.
Bahnunterführung nimmt Gestalt an
Ab dem Frühjahr 2009 könnte der Verkehr auf der Freiherr-vom-Stein-Straße unter dem jetzigen Bahnübergang durchführen. In einer Vereinbarung sollen die ersten Schritte zwischen der Stadtverwaltung, der Deutschen Bahn, der Harzer Schmalspurbahnen GmbH sowie der Spedition Will (Anschlußgleis) auf den Weg gebracht werden. Mehr als acht Millionen Euro soll das Vorhaben kosten, die Stadt Nordhausen muß sich mit rund 1,7 Millionen Euro daran beteiligen. Baubeginn könnte im September des nächsten Jahres sein.
Autor: nnzBericht eines Beauftragten
Dr. Klaus Gebhardt ist seit einem Jahr Behindertenbeauftragter. Er hat eine nicht ganz so positive Bilanz gezogen. Den behinderten Menschen würde in der Nordhäuser Gesellschaft immer mehr Ablehnung entgegenwirken, es gebe kaum Interesse an ihren Problemen. In punkto Barrierefreiheit müsse noch viel getan werden, es gebe keine Gaststätte, deren Toiletten von Rollstuhlfahrern genutzt werden können. Auch die Zugänge zu den Nordhäuser Museen seien nicht behindertengerecht ausgestattet.
Haushalt eingebracht
Der Haushaltsentwurf der Nordhäuser Stadtverwaltung ist in erster Lesung in den Stadtrat eingebracht worden. Was allerdings noch fehlt, das sind einige Unterpläne von städtischen Betrieben sowie der Vorbericht der Kämmerei. Sven Lutze (CDU) schlug vor, den Haushaltsentwurf ins Internet zu stellen, damit sich jeder Bürger darüber informieren könne. Das wiederum lehnte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) teilweise ab. Der Entwurf würde in der Bibliothek ausliegen, dort könne ihn jeder einsehen. Eine Veröffentlichung auf den städtischen Internetseiten sei erst nach Beschlussfassung notwendig, hier auch nur in Auszügen.
In anderen Städten Thüringen ist das allerdings kein Problem, da sind alle Zahlen frei zugänglich. Und die Größe der PDF-Datei spielt dabei nur eine untergeordnete Rolle. Selbst der Landesrechnungshof stellt seinen Bericht ins Netz. Die Seitenlänge ist in etwa identische mit der des Nordhäuser Haushaltsentwurfs für das kommende Jahr.
Aufgaben übernehmen
Die Nordhäuser Stadtverwaltung wird der Kreisverwaltung anbieten, einige Verwaltungsaufgaben zu übernehmen. Die nnz berichtete dazu bereits. Dadurch soll der Verwaltungsservice bürgerfreundlicher gestaltet werden. Ob der Landkreis auf diese Angebote eingeht, bleibt fraglich.
Bahnunterführung nimmt Gestalt an
Ab dem Frühjahr 2009 könnte der Verkehr auf der Freiherr-vom-Stein-Straße unter dem jetzigen Bahnübergang durchführen. In einer Vereinbarung sollen die ersten Schritte zwischen der Stadtverwaltung, der Deutschen Bahn, der Harzer Schmalspurbahnen GmbH sowie der Spedition Will (Anschlußgleis) auf den Weg gebracht werden. Mehr als acht Millionen Euro soll das Vorhaben kosten, die Stadt Nordhausen muß sich mit rund 1,7 Millionen Euro daran beteiligen. Baubeginn könnte im September des nächsten Jahres sein.
