Veränderungen bei den Linken

Nordhausen (nnz). Die nnz hatte bereits Anfang Juni über mögliche Veränderungen innerhalb der Kreistagsfraktion der Linkspartei.PDS berichtet. Jetzt wurde eine Vision zur Realität.


Im Hinblick auf kommende Wahlen im Jahr 2009 erfolgten gestern nachfolgende Veränderungen an der Fraktionsspitze der Kreistagsfraktion. Zur neuen Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei.PDS wurde Birgit Keller gewählt. Als Stellvertreter unterstützen sie Rainer Bachmann und Bernd Niebelschütz. In der Folge wird in der nächsten Kreistagssitzung Birgit Keller ihr Ehrenamt als Vorsitzende des Kreistages niederlegen. Als zukünftige Kreistagsvorsitzende wird Hannelore Haase kandidieren. Rainer Bachmann soll den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss übernehmen. Die Veränderungen wurden langfristig im Ältestenrat angekündigt.

Kritisch hat sich die Fraktion in der gestrigen Sitzung mit der beabsichtigten Änderung der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft für ALG II Empfänger auseinandergesetzt. Dazu wurden Stellungnahmen der betroffenen Wohnungsunternehmen, die auf zu erwartende Probleme aufmerksam machen, erörtert. Vor abschließender Entscheidung soll die Verwaltung gehört werden. Außerdem soll Rat vom kommunalpolitischen Forum bzw. der Landtagsfraktion eingeholt werden. Eine Entscheidung über das Abstimmverhalten wird in der Fraktionssitzung am 25. September getroffen.