nnz-Live Ticker aus dem Stadtrat
Martini-Umzug und Weihnachtsmarkt fallen aus
Dienstag, 03. November 2020, 19:04 Uhr
Der Stadtrat tritt heute zu seiner zehnten Sitzung zusammen, wie zuletzt hat man sich in der Ballspielhalle eingefunden. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...
Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)
19.04 Uhr
Man schreitet zur Abstimmung, die einstimmig ausgeht. Damit verabschieden wir uns aus der Ballspielhalle
19.03 Uhr
Man wolle investieren damit dieses "Filetstück" nicht so Ende wie andere ehemalige "Filetstücke", sagt Steffen Iffland. Die CDU werde zustimmen. Michael Mohr lobt die Villa Meyenburg als architektonische Besonderheit hervor und weist auf die Bedeutung der Kunstsammlung hin, die man "nicht mal eben ins Theater" hängen könne. Georg Müller (SPD) weist daraufhin das es nicht darum gehe das Haus zu erhalten oder nicht, darüber habe man schon im vergangenen Jahr gesprochen. Jetzt gehe es lediglich darum, wer den Auftrag erhält, die Arbeiten auszuführen
18.58 Uhr
Einen ersten Anlauf hatte man bereits vor fünf Jahren genommen und konnte nun auf die Grundplanung von damals zurückgreifen wodurch es jetzt schneller als gewöhnlich voran gehen könnte. Prophet kritisiert das man diverse Häuser wie den Thomas-Mann-Klub verkaufe, Angesichts dieser Vorgänge sehe er den Stadtrat nicht berechtigt hier 250.000 Euro auszugeben
18.56 Uhr
Vom Landesamt für Denkmalpflege gibt es keine Fördermittel, man muss die Arbeiten also aus eigener Tasche bezahlen
18.55 Uhr
Letzter Punkt heute, die Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung des Turmes des Hauses Meyenburg. Bauamtsleiter Müller begründet die Notwendigkeit der Maßnahmen. Vorgesehen sind Putz-, Stuck-, und Malerarbeiten
18.54 Uhr
Die nächsten drei Tagesordnungspunkte zu Bebbauungsplänen in Leimbach, am Sundhäuser See und zur Verkehrsfläche am Petersberg sind zu Beginn der Sitzung gestrichen worden
18.52 Uhr
Die Straßenreinigungssatzung soll geändert werden, der Finanzausschuss stimmt zu, der Stadtrat tut es auch
18.51 Uhr
Gleiches gilt für die Bildung eines Denkmalbeirates.
18.51 Uhr
Für den Finanzausschuss sollen neue sachkundige Bürger berufen werden. Auch hier ist man sich einig.
18.50 Uhr
Ein Zuschuss zur Neugestaltung des Schulhofes des Humboldtgymnasiums soll weitergegeben werden, keine Diskussionen hier, dem Antrag wird stattgegeben
18.49 Uhr
Die Stadt Nordhausen kenne die Probleme in Rodishain und in allen anderen Ortsteilen, ergänzt OB Buchmann, Michael Kramer fragt ob man nun für jeden Schaden, der dem Bauhof bekannt ist, einen Antrag im Stadtrat stellen wolle
18.47 Uhr
Der Antrag wird angenommen
18.46 Uhr
Dies seien Haushaltsthemen, meint Prophet, ein Antrag im Stadtrat reiche da nicht, auch hier brauche man eine Prioritätenliste. Man sei für die Belange der Bürger aber im Moment sei kein Geld da weil man von einer Regierungskoalition "heruntergefahren" werde
18.42 Uhr
Iffland zieht den Antrag zurück und will abwarten bis sich der Verein bewegt. Auch die nächsten beiden Anträge kommen von der CDU und drehen sich um den Ortsteil Rodishain. Es geht um die Befestigung einer Straßenkreuzung und eines Wendehammers im Ort
18.40 Uhr
KSB-Chef Patrick Börsch wird im übrigen gegen seine (SPD-) Fraktion stimmen, mit dem Prozedere sei er nicht einverstanden. Die Linke könne nicht zustimmen, sagt Michael Mohr, man trage hier einen Konflikt in den Stadtrat, den das Gremium nicht lösen könne
18.38 Uhr
Ein Antrag des Vereins liegt bisher nicht vor, erklärt Bürgermeisterin Krauth. Solle der Verein den Zuschuss erhalten, müsse man dort auch "seine Hausaufgaben machen". Der Verein könne auch einen Antrag stellen, wenn der Stadtrat jetzt den Beschluss ablehnt, da letztlich auch der zuständige Ausschuss eine solche Entscheidung treffen könne
18.36 Uhr
Die SPD will nicht zustimmen, Vereine können ohne weitere Kosten öffentliche Hallen nutzen. Ehe man einen privatrechtlichen Mietvertrag außerhalb dieser Möglichkeiten abschließe müsse man vorher wissen wie man das bezahlen wolle. Die Sache gehöre in den Haushaltsausschuss, nicht in den Stadtrat
18.33 Uhr
Ein gemeinsames Training der zwei Boxvereine der Stadt sei im Moment nicht möglich, sagt Steffen Iffland, deswegen erbitte man die einmalige Unterstützung zur Abfederung der Mietkosten für einen temporären Trainingsort. Der Verein müsse dazu dann noch einmal einen eigenen Antrag in der entsprechenden Höhe stellen.
18.32 Uhr
Herr Dr. Konschak führt aus das man als gewählte Vertreter derlei Entscheidungen eher treffen sollte als eine Interessenvertretung der Sportvereine wie der Kreissportbund. Es gebe viele Vereine die der Unterstützung bedürften. Vereine müssten Angebote der Kommune aber auch annehmen oder, so sie das nicht können, selber für ihre Anliegen aufkommen.
18.27 Uhr
Die CDU möchte dem Boxsportverein BSG Altstadt 05 mit 3.000 Euro unterstützen. Die Ausschüsse haben hierzu nicht beraten, es gab aber wohl formale Änderungen am Antrag. Die AfD würde grundsätzlich Sportanträge unterstützen, es bedürfe aber einer Prioritätenliste und einen zentralen Ansprechpartner für solche Anliegen.
18.24 Uhr
Die Debatte wird an dieser Stelle beendet. Abgestimmt wird nun über den Änderungsantrag der CDU zum Aufbringen von QR-Codes und/oder ähnlichem. Dem wird mehrheitlich zugestimmt. Der erweiterte Antrag geht ebenfalls bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen durch.
18.22 Uhr
Trump (CDU) entgegnet die AfD verstehe das Anliegen falsch. Wenn man einen Beschluss fasse, dann müsse dies so geschehen das es Hand und Fuß hat und nachhaltig sei. Herr Leupold (AfD) will die Debatte beenden und abstimmen lassen.
18.20 Uhr
Themen die allen zu Gute kommen sollen, werden zerredet, er fühle sich "bewusst in die Ecke gestellt", sagt Schütze.
18.19 Uhr
Die Grünen begrüßen die Idee der CDU, daran hänge mehr als ein paar Schilder aufzuhängen, dies bedürfe konkreterer Planung und wird deswegen nicht zustimmen. Frau Schmid (AfD) führt an das man sich Gedanken zum Aussehen der Schilder gemacht habe und man im Kulturausschuss Einigkeit erzielt hätte. Die CDU-Fraktion möchte zustimmen, über die Ausgestaltung könne man immer noch reden, meint Steffen Iffland. Herr Schütze (AfD), sagt man habe sich "von Anfang bis Ende" Gedanken gemacht, jetzt solle dieser Antrag zerpflückt werden.
18.15 Uhr
Nun steht ein Antrag der AfD zur Diskussion die gerne Informationstafeln in den Nordhäuser Parkanlagen aufstellen will und über die Geschichte der jeweiligen Anlage informieren sollen. Die CDU möchte die Tafeln um digitale Mittel erweitern. Die Linke kritisiert das ein konkretes Konzept zu Aufstellungsorten, Anzahl und Kosten fehle.
18.11 Uhr
Der Wirtschaftsplan des Theaters für 2021 wurde von der Tagesordnung genommen, weiter geht es mit der Übertragung der Trinkwasserversorgung in Bielen an den Wasserverband. Die Übertragung des Vermögens des Verbandes "Alter Stolberg" an den Wasserverband geht ebenfalls durch den Rat
18.09 Uhr
Die Details sind leider kaum zu verstehen, im Moment wird die Ballspielhalle wieder gelüftet, Verkehrsgeräusche übertönen die Ausführungen immer wieder, zumindest von unserem Sitzplatz aus
18.08 Uhr
Für das Jahr 2020 soll ein Wirtschaftsprüfer bestellt werden. Die AfD will dem Antrag folgen, erklärt Herr Prophet, hat aber einige Anmerkungen- und Kritikpunkte.
18.06 Uhr
Auch der OB, die Bürgermeisterin und die ehrenamtlichen Beigeordneten müssen entlastet werden, wieder geschieht das einstimmig
18.05 Uhr
Nun muss die Werkleitung der Stadtentwässerungsbetriebe entlastet werden. Auch das geht einstimmig über die Bühne.
18.04 Uhr
Weitere Fragen gibt es nicht, weiter geht es mit dem Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes. Eine Einführung wird nicht gewünscht, die Ausschüsse haben positiv votiert, der Stadtrat tut es ebenfalls
18.03 Uhr
Praetorius: "Eigentlich 100%, es sei denn der Auszubildende bringt nicht die erwartete Leistung"
18.03 Uhr
Damit ist die Vorstellung der Pläne beendet, trotz erster Lesung gibt es erste Fragen. Sophie Meinecke (SPD) möchte wissen wie es um die Übernahmechancen der Azubis in der Verwaltung steht
17.59 Uhr
Das Durchschnittsalter der Verwaltung sei in den letzten Jahren in etwa gleich geblieben, langfristig betrachtet aber auf einen Schnitt von 56,5 Jahren gesunken
17.58 Uhr
Die neuen Stellen umfassen die Wiederbesetzung eines Systemadministrators und ein Betreuer für digitale Infrastruktur an den Schulen der Stadt
17.57 Uhr
Herr Praetorius wird nun den Stellenplan für das Jahr 2021 erläutern. Die Zahl der Beamten wird sich nicht verändern, die Zahl der Mitarbeiterstellen soll im Vergleich zu 2020 leicht sinken. Neu geschaffen werden zwei Stellen, drei werden abgebaut.
17.37 Uhr
Der neue Haushalt weist ein negatives Ergebnis von -3,9 Millionen Euro auf, was durch die positive Entwicklung des Vorjahres möglich sei, erklärt Weber und führt die weiteren Details aus.
17.35 Uhr
Inzwischen hätten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nach dem Einbruch im Frühjahr wieder etwas normalisiert. Vor dem Hintergrund der Entwicklung sei die frühzeitige Haushaltssperre richtig gewesen.
17.33 Uhr
Vom Land erhielt man rund 3,5 Millionen Euro zum Ausgleich. Gute zwei Millionen Euro, die man zum Ausgleich der Gewerbesteuereausfälle müssen aber eventuell zurückgegeben werden
17.31 Uhr
Dank sprudelnder Gewerbesteuereeinnahmen und gesetzlicher Änderungen sei Ergebnis aus 2019 "sehr gut" gewesen. 2020 habe man hingegen erhebliche Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von über sieben Millionen Euro hinnehmen müssen. Hinzu kamen Mindereinnahmen aus Eintrittsgeldern oder Vermietungen städtischer Objekte und Mehrausgaben für Hygienemaßnahmen
17.29 Uhr
Die Kämmerin Frau Weber hat das Wort und beginnt mit einem Rückblick auf 2019
17.28 Uhr
Steffen Iffland (CDU) geht es auch um den Fortschritt der Planung, wieder wird es schriftliche Antworten geben. Weitere Anfragen gibt es nicht, nächster Punkt ist die Haushaltssatzung die in erster Lesung besprochen wird
17.26 Uhr
Georg Müller (SPD) möchte wissen wie es um die Causa Neubau Feuerwehr und den Vergleich mit der Familie Schierholz steht. Auch hier wird schriftlich geantwortet. Andreas Wieninger (SPD) möchte wissen wie der Sachstand zur Toiletten-Anlage am Bahnhof bestellt ist
17.25 Uhr
Eine weitere Frage der CDU-Fraktion dreht sich um das Osterfeuer in Krimderode, das immer umfangreicher werde woraus sich Fragen zum Abtransport der Überreste ergeben
17.24 Uhr
Buchmann: man habe viele Anfragen zum Haushalt erhalten, er begrüße diese Auseinandersetzung, alles weitere wird schriftlich beantwortet
17.23 Uhr
Jörg Prophet (AfD) hat mehrere Anfragen zusammengefasst. Es geht um den ÖPNV, die Haushaltsdiskussion, die Strandgaststätte am Kiesschacht, hier soll ein Investor abgesprungen sein. Prophet möchte wissen, ob die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht gebraucht machen kann. Zuletzt: die anderen Parteien seien mit Blick auf Anschläge wie die von Nizza, Dresden und Wien nicht die Lösung, sondern das Problem
17.20 Uhr
Zum zweiten Bauabschnitt auf dem Hohe-Kreuzsportplatz hat man eine Absage für das Jahr 2021 erhalten, das Projekt muss daher auf das Folgejahr geschoben werden
17.18 Uhr
Zum Flurbereinigungsverfahren in Leimbach sollte es eine Bürgerversammlung geben. Inwiefern die unter den aktuellen Bedingungen stattfinden könne müsse man noch prüfen.
17.17 Uhr
Der Reichspogromnacht wird man in diesem Jahr von 15 bis 17 Uhr im Stillen gedenken. Das Martinifest wird in Absprache mit den Kirchen abgesagt, das traditionelle Höhenfeuerwerk soll aber stattfinden. Auch der Weihnachtsmarkt wird ausfallen.
17.15 Uhr
Details dazu hat die Stadtverwaltung gestern bereits bekanntgegeben. Die Informationen finden sich hier
17.13 Uhr
Nun ist OB Buchmann mit den Informationen dran und erläutert zunächst die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus
17.11 Uhr
Die Anwohner haben heute keine Fragen, man kann mit den Formalien fortfahren
17.11 Uhr
Die nnz wird den Brief zu einem späteren Zeitpunkt in Gänze veröffentlichen
17.10 Uhr
Die Vertreter der Stadt Nordhausen sprechen den französischen Freunden nach der "furchtbaren Bluttat" an dem Lehrer Samuel Paty ihr Beileid aus und will in "dieser schweren Zeit an ihrer Seite stehen". Der radikale Islamismus sei längst zu einem europäischen Problem geworden. Wer Hass predige oder dazu aufrufe, müsse endlich in die Schranken verwiesen werden
17.07 Uhr
Stadtrat Georg Müller verliest einen Brief aller Fraktionen, der sich an die Partnerstadt Charlezville Mezieres richtet
17.05 Uhr
In der Stadtverwaltung hat es einen Corona-Vorfall gegeben, Frau Krauth sitzt deswegen heute Abseits, erklärt der OB
17.04 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann eröffnet die Sitzung, mehrere Punkte werden zu Beginn von der Tagesordnung genommen.
Autor: red
Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)
19.04 Uhr
Man schreitet zur Abstimmung, die einstimmig ausgeht. Damit verabschieden wir uns aus der Ballspielhalle
19.03 Uhr
Man wolle investieren damit dieses "Filetstück" nicht so Ende wie andere ehemalige "Filetstücke", sagt Steffen Iffland. Die CDU werde zustimmen. Michael Mohr lobt die Villa Meyenburg als architektonische Besonderheit hervor und weist auf die Bedeutung der Kunstsammlung hin, die man "nicht mal eben ins Theater" hängen könne. Georg Müller (SPD) weist daraufhin das es nicht darum gehe das Haus zu erhalten oder nicht, darüber habe man schon im vergangenen Jahr gesprochen. Jetzt gehe es lediglich darum, wer den Auftrag erhält, die Arbeiten auszuführen
18.58 Uhr
Einen ersten Anlauf hatte man bereits vor fünf Jahren genommen und konnte nun auf die Grundplanung von damals zurückgreifen wodurch es jetzt schneller als gewöhnlich voran gehen könnte. Prophet kritisiert das man diverse Häuser wie den Thomas-Mann-Klub verkaufe, Angesichts dieser Vorgänge sehe er den Stadtrat nicht berechtigt hier 250.000 Euro auszugeben
18.56 Uhr
Vom Landesamt für Denkmalpflege gibt es keine Fördermittel, man muss die Arbeiten also aus eigener Tasche bezahlen
18.55 Uhr
Letzter Punkt heute, die Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung des Turmes des Hauses Meyenburg. Bauamtsleiter Müller begründet die Notwendigkeit der Maßnahmen. Vorgesehen sind Putz-, Stuck-, und Malerarbeiten
18.54 Uhr
Die nächsten drei Tagesordnungspunkte zu Bebbauungsplänen in Leimbach, am Sundhäuser See und zur Verkehrsfläche am Petersberg sind zu Beginn der Sitzung gestrichen worden
18.52 Uhr
Die Straßenreinigungssatzung soll geändert werden, der Finanzausschuss stimmt zu, der Stadtrat tut es auch
18.51 Uhr
Gleiches gilt für die Bildung eines Denkmalbeirates.
18.51 Uhr
Für den Finanzausschuss sollen neue sachkundige Bürger berufen werden. Auch hier ist man sich einig.
18.50 Uhr
Ein Zuschuss zur Neugestaltung des Schulhofes des Humboldtgymnasiums soll weitergegeben werden, keine Diskussionen hier, dem Antrag wird stattgegeben
18.49 Uhr
Die Stadt Nordhausen kenne die Probleme in Rodishain und in allen anderen Ortsteilen, ergänzt OB Buchmann, Michael Kramer fragt ob man nun für jeden Schaden, der dem Bauhof bekannt ist, einen Antrag im Stadtrat stellen wolle
18.47 Uhr
Der Antrag wird angenommen
18.46 Uhr
Dies seien Haushaltsthemen, meint Prophet, ein Antrag im Stadtrat reiche da nicht, auch hier brauche man eine Prioritätenliste. Man sei für die Belange der Bürger aber im Moment sei kein Geld da weil man von einer Regierungskoalition "heruntergefahren" werde
18.42 Uhr
Iffland zieht den Antrag zurück und will abwarten bis sich der Verein bewegt. Auch die nächsten beiden Anträge kommen von der CDU und drehen sich um den Ortsteil Rodishain. Es geht um die Befestigung einer Straßenkreuzung und eines Wendehammers im Ort
18.40 Uhr
KSB-Chef Patrick Börsch wird im übrigen gegen seine (SPD-) Fraktion stimmen, mit dem Prozedere sei er nicht einverstanden. Die Linke könne nicht zustimmen, sagt Michael Mohr, man trage hier einen Konflikt in den Stadtrat, den das Gremium nicht lösen könne
18.38 Uhr
Ein Antrag des Vereins liegt bisher nicht vor, erklärt Bürgermeisterin Krauth. Solle der Verein den Zuschuss erhalten, müsse man dort auch "seine Hausaufgaben machen". Der Verein könne auch einen Antrag stellen, wenn der Stadtrat jetzt den Beschluss ablehnt, da letztlich auch der zuständige Ausschuss eine solche Entscheidung treffen könne
18.36 Uhr
Die SPD will nicht zustimmen, Vereine können ohne weitere Kosten öffentliche Hallen nutzen. Ehe man einen privatrechtlichen Mietvertrag außerhalb dieser Möglichkeiten abschließe müsse man vorher wissen wie man das bezahlen wolle. Die Sache gehöre in den Haushaltsausschuss, nicht in den Stadtrat
18.33 Uhr
Ein gemeinsames Training der zwei Boxvereine der Stadt sei im Moment nicht möglich, sagt Steffen Iffland, deswegen erbitte man die einmalige Unterstützung zur Abfederung der Mietkosten für einen temporären Trainingsort. Der Verein müsse dazu dann noch einmal einen eigenen Antrag in der entsprechenden Höhe stellen.
18.32 Uhr
Herr Dr. Konschak führt aus das man als gewählte Vertreter derlei Entscheidungen eher treffen sollte als eine Interessenvertretung der Sportvereine wie der Kreissportbund. Es gebe viele Vereine die der Unterstützung bedürften. Vereine müssten Angebote der Kommune aber auch annehmen oder, so sie das nicht können, selber für ihre Anliegen aufkommen.
18.27 Uhr
Die CDU möchte dem Boxsportverein BSG Altstadt 05 mit 3.000 Euro unterstützen. Die Ausschüsse haben hierzu nicht beraten, es gab aber wohl formale Änderungen am Antrag. Die AfD würde grundsätzlich Sportanträge unterstützen, es bedürfe aber einer Prioritätenliste und einen zentralen Ansprechpartner für solche Anliegen.
18.24 Uhr
Die Debatte wird an dieser Stelle beendet. Abgestimmt wird nun über den Änderungsantrag der CDU zum Aufbringen von QR-Codes und/oder ähnlichem. Dem wird mehrheitlich zugestimmt. Der erweiterte Antrag geht ebenfalls bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen durch.
18.22 Uhr
Trump (CDU) entgegnet die AfD verstehe das Anliegen falsch. Wenn man einen Beschluss fasse, dann müsse dies so geschehen das es Hand und Fuß hat und nachhaltig sei. Herr Leupold (AfD) will die Debatte beenden und abstimmen lassen.
18.20 Uhr
Themen die allen zu Gute kommen sollen, werden zerredet, er fühle sich "bewusst in die Ecke gestellt", sagt Schütze.
18.19 Uhr
Die Grünen begrüßen die Idee der CDU, daran hänge mehr als ein paar Schilder aufzuhängen, dies bedürfe konkreterer Planung und wird deswegen nicht zustimmen. Frau Schmid (AfD) führt an das man sich Gedanken zum Aussehen der Schilder gemacht habe und man im Kulturausschuss Einigkeit erzielt hätte. Die CDU-Fraktion möchte zustimmen, über die Ausgestaltung könne man immer noch reden, meint Steffen Iffland. Herr Schütze (AfD), sagt man habe sich "von Anfang bis Ende" Gedanken gemacht, jetzt solle dieser Antrag zerpflückt werden.
18.15 Uhr
Nun steht ein Antrag der AfD zur Diskussion die gerne Informationstafeln in den Nordhäuser Parkanlagen aufstellen will und über die Geschichte der jeweiligen Anlage informieren sollen. Die CDU möchte die Tafeln um digitale Mittel erweitern. Die Linke kritisiert das ein konkretes Konzept zu Aufstellungsorten, Anzahl und Kosten fehle.
18.11 Uhr
Der Wirtschaftsplan des Theaters für 2021 wurde von der Tagesordnung genommen, weiter geht es mit der Übertragung der Trinkwasserversorgung in Bielen an den Wasserverband. Die Übertragung des Vermögens des Verbandes "Alter Stolberg" an den Wasserverband geht ebenfalls durch den Rat
18.09 Uhr
Die Details sind leider kaum zu verstehen, im Moment wird die Ballspielhalle wieder gelüftet, Verkehrsgeräusche übertönen die Ausführungen immer wieder, zumindest von unserem Sitzplatz aus
18.08 Uhr
Für das Jahr 2020 soll ein Wirtschaftsprüfer bestellt werden. Die AfD will dem Antrag folgen, erklärt Herr Prophet, hat aber einige Anmerkungen- und Kritikpunkte.
18.06 Uhr
Auch der OB, die Bürgermeisterin und die ehrenamtlichen Beigeordneten müssen entlastet werden, wieder geschieht das einstimmig
18.05 Uhr
Nun muss die Werkleitung der Stadtentwässerungsbetriebe entlastet werden. Auch das geht einstimmig über die Bühne.
18.04 Uhr
Weitere Fragen gibt es nicht, weiter geht es mit dem Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes. Eine Einführung wird nicht gewünscht, die Ausschüsse haben positiv votiert, der Stadtrat tut es ebenfalls
18.03 Uhr
Praetorius: "Eigentlich 100%, es sei denn der Auszubildende bringt nicht die erwartete Leistung"
18.03 Uhr
Damit ist die Vorstellung der Pläne beendet, trotz erster Lesung gibt es erste Fragen. Sophie Meinecke (SPD) möchte wissen wie es um die Übernahmechancen der Azubis in der Verwaltung steht
17.59 Uhr
Das Durchschnittsalter der Verwaltung sei in den letzten Jahren in etwa gleich geblieben, langfristig betrachtet aber auf einen Schnitt von 56,5 Jahren gesunken
17.58 Uhr
Die neuen Stellen umfassen die Wiederbesetzung eines Systemadministrators und ein Betreuer für digitale Infrastruktur an den Schulen der Stadt
17.57 Uhr
Herr Praetorius wird nun den Stellenplan für das Jahr 2021 erläutern. Die Zahl der Beamten wird sich nicht verändern, die Zahl der Mitarbeiterstellen soll im Vergleich zu 2020 leicht sinken. Neu geschaffen werden zwei Stellen, drei werden abgebaut.
17.37 Uhr
Der neue Haushalt weist ein negatives Ergebnis von -3,9 Millionen Euro auf, was durch die positive Entwicklung des Vorjahres möglich sei, erklärt Weber und führt die weiteren Details aus.
17.35 Uhr
Inzwischen hätten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nach dem Einbruch im Frühjahr wieder etwas normalisiert. Vor dem Hintergrund der Entwicklung sei die frühzeitige Haushaltssperre richtig gewesen.
17.33 Uhr
Vom Land erhielt man rund 3,5 Millionen Euro zum Ausgleich. Gute zwei Millionen Euro, die man zum Ausgleich der Gewerbesteuereausfälle müssen aber eventuell zurückgegeben werden
17.31 Uhr
Dank sprudelnder Gewerbesteuereeinnahmen und gesetzlicher Änderungen sei Ergebnis aus 2019 "sehr gut" gewesen. 2020 habe man hingegen erhebliche Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer von über sieben Millionen Euro hinnehmen müssen. Hinzu kamen Mindereinnahmen aus Eintrittsgeldern oder Vermietungen städtischer Objekte und Mehrausgaben für Hygienemaßnahmen
17.29 Uhr
Die Kämmerin Frau Weber hat das Wort und beginnt mit einem Rückblick auf 2019
17.28 Uhr
Steffen Iffland (CDU) geht es auch um den Fortschritt der Planung, wieder wird es schriftliche Antworten geben. Weitere Anfragen gibt es nicht, nächster Punkt ist die Haushaltssatzung die in erster Lesung besprochen wird
17.26 Uhr
Georg Müller (SPD) möchte wissen wie es um die Causa Neubau Feuerwehr und den Vergleich mit der Familie Schierholz steht. Auch hier wird schriftlich geantwortet. Andreas Wieninger (SPD) möchte wissen wie der Sachstand zur Toiletten-Anlage am Bahnhof bestellt ist
17.25 Uhr
Eine weitere Frage der CDU-Fraktion dreht sich um das Osterfeuer in Krimderode, das immer umfangreicher werde woraus sich Fragen zum Abtransport der Überreste ergeben
17.24 Uhr
Buchmann: man habe viele Anfragen zum Haushalt erhalten, er begrüße diese Auseinandersetzung, alles weitere wird schriftlich beantwortet
17.23 Uhr
Jörg Prophet (AfD) hat mehrere Anfragen zusammengefasst. Es geht um den ÖPNV, die Haushaltsdiskussion, die Strandgaststätte am Kiesschacht, hier soll ein Investor abgesprungen sein. Prophet möchte wissen, ob die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht gebraucht machen kann. Zuletzt: die anderen Parteien seien mit Blick auf Anschläge wie die von Nizza, Dresden und Wien nicht die Lösung, sondern das Problem
17.20 Uhr
Zum zweiten Bauabschnitt auf dem Hohe-Kreuzsportplatz hat man eine Absage für das Jahr 2021 erhalten, das Projekt muss daher auf das Folgejahr geschoben werden
17.18 Uhr
Zum Flurbereinigungsverfahren in Leimbach sollte es eine Bürgerversammlung geben. Inwiefern die unter den aktuellen Bedingungen stattfinden könne müsse man noch prüfen.
17.17 Uhr
Der Reichspogromnacht wird man in diesem Jahr von 15 bis 17 Uhr im Stillen gedenken. Das Martinifest wird in Absprache mit den Kirchen abgesagt, das traditionelle Höhenfeuerwerk soll aber stattfinden. Auch der Weihnachtsmarkt wird ausfallen.
17.15 Uhr
Details dazu hat die Stadtverwaltung gestern bereits bekanntgegeben. Die Informationen finden sich hier
17.13 Uhr
Nun ist OB Buchmann mit den Informationen dran und erläutert zunächst die getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus
17.11 Uhr
Die Anwohner haben heute keine Fragen, man kann mit den Formalien fortfahren
17.11 Uhr
Die nnz wird den Brief zu einem späteren Zeitpunkt in Gänze veröffentlichen
17.10 Uhr
Die Vertreter der Stadt Nordhausen sprechen den französischen Freunden nach der "furchtbaren Bluttat" an dem Lehrer Samuel Paty ihr Beileid aus und will in "dieser schweren Zeit an ihrer Seite stehen". Der radikale Islamismus sei längst zu einem europäischen Problem geworden. Wer Hass predige oder dazu aufrufe, müsse endlich in die Schranken verwiesen werden
17.07 Uhr
Stadtrat Georg Müller verliest einen Brief aller Fraktionen, der sich an die Partnerstadt Charlezville Mezieres richtet
17.05 Uhr
In der Stadtverwaltung hat es einen Corona-Vorfall gegeben, Frau Krauth sitzt deswegen heute Abseits, erklärt der OB
17.04 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann eröffnet die Sitzung, mehrere Punkte werden zu Beginn von der Tagesordnung genommen.
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