Nachgefragt:
Rathaus habe kein Interesse an Transparenz
Montag, 27. Juli 2020, 21:52 Uhr
In der vergangenen Woche hatte sich Marcel Hardrath mit einem Fragenkatalog an den Nordhäuser Stadtrat gewandt. Eine Antwort erhielt er, nur nicht von den Stadträten...
Auf dem Agust-Bebel-Platz wird ein Parkhaus geplant (Foto: nnz-Archiv)
Heute berichtet Herr Hardrath der nnz über die Antwort und seine Bewertung derselben: "Die Stadt Nordhausen hat innerhalb kürzester Zeit auf meine Anfrage geantwortet. Sie wurde bereits unter https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/vo020.asp?VOLFDNR=5831 im Ratsinformationssystem eingefügt. Obwohl explizit der Stadtrat und seine Fraktionen um Antwort gebeten wurde, erfolgte wieder eine Antwort der Verwaltung.
Zusammengefasst lässt sich feststellen, dass die Herausgabe der Informationen als vertrauliche Informationen / Geschäftsgeheimnisse deklariert wurden und diese nur durch die Geschäftsführung der SWG herausgegeben werden dürfen. Bei den Grundstücksgeschäften um den Bau sind zudem "berechtige" Interessen zur nicht Veröffentlichung durch die SWG gegeben.
Es lässt sich also an dieser Stelle stark vermuten, dass die Stadt Nordhausen nicht nur kein Interesse an Transparenz hat, sondern bei den Kosten mit Absicht Informationen nicht zugänglich macht und keine Rechenschaft gegenüber den Bürgern abgelegt wird.
Die Gründe für eine solche Geheimhaltung könnten aus meiner Sicht nur darin liegen, dass eine Bekanntgabe der Informationen zu einem wirtschaftlichen Schaden, Stärkung der Konkurrenz bzw. Schmälerung der Stellung im Wettbewerb mit anderen Unternehmen führen würde. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, so sind sowohl SWG als auch der Stadt Nordhausen Schäden entstanden, über die man nicht vermag aufzuklären.
Da man selbst festlegen kann, wie man ein "Geheimnis" definiert, ist dies ein sehr interessanter Schachzug und erinnert mich an meine Arbeit in der Entwicklungshilfe, wo diktatorische Unrechtsregime auch immer versucht haben Transparenz und Rechenschaftslegung zu verhindern.
Ich werde in dieser Angelegenheit übrigens nicht locker lassen.
Marcel Hardrath
Autor: psg
Auf dem Agust-Bebel-Platz wird ein Parkhaus geplant (Foto: nnz-Archiv)
Heute berichtet Herr Hardrath der nnz über die Antwort und seine Bewertung derselben: "Die Stadt Nordhausen hat innerhalb kürzester Zeit auf meine Anfrage geantwortet. Sie wurde bereits unter https://ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/vo020.asp?VOLFDNR=5831 im Ratsinformationssystem eingefügt. Obwohl explizit der Stadtrat und seine Fraktionen um Antwort gebeten wurde, erfolgte wieder eine Antwort der Verwaltung.
Zusammengefasst lässt sich feststellen, dass die Herausgabe der Informationen als vertrauliche Informationen / Geschäftsgeheimnisse deklariert wurden und diese nur durch die Geschäftsführung der SWG herausgegeben werden dürfen. Bei den Grundstücksgeschäften um den Bau sind zudem "berechtige" Interessen zur nicht Veröffentlichung durch die SWG gegeben.
Es lässt sich also an dieser Stelle stark vermuten, dass die Stadt Nordhausen nicht nur kein Interesse an Transparenz hat, sondern bei den Kosten mit Absicht Informationen nicht zugänglich macht und keine Rechenschaft gegenüber den Bürgern abgelegt wird.
Die Gründe für eine solche Geheimhaltung könnten aus meiner Sicht nur darin liegen, dass eine Bekanntgabe der Informationen zu einem wirtschaftlichen Schaden, Stärkung der Konkurrenz bzw. Schmälerung der Stellung im Wettbewerb mit anderen Unternehmen führen würde. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, so sind sowohl SWG als auch der Stadt Nordhausen Schäden entstanden, über die man nicht vermag aufzuklären.
Da man selbst festlegen kann, wie man ein "Geheimnis" definiert, ist dies ein sehr interessanter Schachzug und erinnert mich an meine Arbeit in der Entwicklungshilfe, wo diktatorische Unrechtsregime auch immer versucht haben Transparenz und Rechenschaftslegung zu verhindern.
Ich werde in dieser Angelegenheit übrigens nicht locker lassen.
Marcel Hardrath
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