Aus dem Kreisausschuss
Corona-Virus und Verwaltungs-Alltag
Montag, 09. März 2020, 20:23 Uhr
Der Kreisausschuss kam heute Nachmittag wieder zusammen. Auf der Tagesordnung stand dabei nicht nur das Corona-Virus sondern auch das alltägliche Geschäft…
Zunächst hatte wie üblich Landrat Matthias Jendricke im Informationsteil das Wort. Der erinnerte an die erste Sitzung des "Pandemie-Krisenstabes" am vergangenen Dienstag.
Die Führungseebene wird durch den "Stab Gesundheit/Schule" und "Stab Ordnung" ergänzt, erläuterte Jendricke dem Ausschuss, geregelt werden müsse dabei auch die Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Auf deren Daten sei man etwa bei der Suche nach etwaigen Kontaktpersonen angewiesen. Auch bei Versorgungsfragen in der Quarantäne sind die Gemeinden gefragt, die ihre Bewohner im Ernstfall mit Lebensmitteln versorgen müssten. Eine direkte Kontaktaufnahme mit infizierten Personen sei dabei nicht nötig, es würde ausreichen, Lebensmittel vor der Tür abzustellen und den oder die Betroffenen zu informieren. Auch das Standesamtswesen wäre gefragt, etwa wenn es um die Ausstellung von Sterbeurkunden gehe.
"Das sind alles Fragen auf die man einen Blick haben muss", sagte Jendricke. Da man bisher als Region nicht vom Corona-Virus betroffen sei, habe man bis dato auch keinen Grund gesehen, Veranstaltungen wie die Berufsmesse, den Bühnenball oder das Spiel des Thüringer HC am vergangenen Sonntag abzusagen. Jendricke unterstrich das der Bund, etwa in Person von Gesundheitsminister Spahn, oder Institutionen wie das Robert-Koch-Institut keine Richtungskompetenz besäßen, sondern lediglich Leitlinien und Empfehlungen geben können. Zuständig sind im Gesundheitswesen die Länder, deren Vorgaben müsse man als untergeordnete Behörde umsetzen und im Fall der Fälle auch als nichtbetroffene Region folgen.
In Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung bereitet der Landkreis zur Zeit die Einrichtung eines "Abstrichzentrums" vor, das in der "Wiedigsburgklause" eingerichtet werden soll. Informationen dazu hat die nnz hier zusammengetragen. Das Gesundheitsamt weist darauf hin, dass die Anmeldung ausschließlich über den Hausarzt erfolgt. Wer glaubt er oder sie könnte sich mit dem Virus infiziert haben, wird angehalten sich telefonisch bei seinem Hausarzt zu melden.
Was im Kreistag passiert, sollte eine weitere Ausbreitung des Virus das Gremium handlungsunfähig machen, soll in der nächsten Sitzung geklärt werden. Denkbar ist eine befristete Entscheidungsbefugnis für ein kleineres Gremium, wie etwa den Kreisausschuss.
Der Alltag macht im Landratsamt derweil nicht halt, Jendricke hatte diverse Informationen zu weiteren Themen parat.
Eine Inbetriebnahme war ursprünglich für Ende 2019 vorgesehen, musste aber wegen anderer Prioritäten verschoben werden. Zur Notwendigkeit konnte der Landrat gleich mehrere Argumente anführen. Zum einen sei der Landkreis aktuell darauf angewiesen Büroräume anzumieten, etwa für Abfallbereich, der in Räumen der Stadtwerke residiert. Zum anderen seien durch gestiegene Ansprüche an den Datenschutz im Jugendamt mehr Einzelbüros nötig geworden, wodurch man insgesamt mehr Quadratmeter benötige. Ungelöste Probleme bestehen auch im Kreisarchiv, welches nicht nur Akten der Kreisverwaltung sondern auch der Gemeinden archiviert und durch die Gemeindezusammenschlüsse der letzten Zeit zusätzlich mit Platzproblemen zu kämpfen hat.
Im Zuge der Innensanierung hatte der Kreisausschuss Vergabeentscheidungen zu fällen, die Firma Arko-Bauplanung erhielt den Zuschlag. Weitere Abstimmungen waren für die Vertragsvergabe zur Bewachung von Gemeinschaftsunterkünften (GU) nötig, hier laufen demnächst alte Verträge aus. Ausgeschrieben wurden drei Lose für die Bewachung der GU Rathsfelder-Straße, die Bestreifung von sechs Objekten im Nordhäuser Stadtgebiet sowie die Bewachung der GU Sülzhayn. Alle Vorlagen wurden bei einer Enthaltung angenommen.
Als letzter Punkt stand ein Abriss auf der Tagesordnung. In Ellrich ist das Gebäude in der Nordhäuser Straße 28 einsturzgefährdet. Da der Eigentümer nicht auffindbar ist, muss der Landkreis in Vorleistung gehen um Gefahr von Leib und Leben abzuwenden. Da sich angrenzend ein weiteres Gebäude befindet, das die Stadt Ellrich gerne abreißen würde, wird man sich zusammentun um bei einem gemeinsame Abriss Kosten zu sparen.
Angelo Glashagel
Autor: redZunächst hatte wie üblich Landrat Matthias Jendricke im Informationsteil das Wort. Der erinnerte an die erste Sitzung des "Pandemie-Krisenstabes" am vergangenen Dienstag.
Die Führungseebene wird durch den "Stab Gesundheit/Schule" und "Stab Ordnung" ergänzt, erläuterte Jendricke dem Ausschuss, geregelt werden müsse dabei auch die Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Auf deren Daten sei man etwa bei der Suche nach etwaigen Kontaktpersonen angewiesen. Auch bei Versorgungsfragen in der Quarantäne sind die Gemeinden gefragt, die ihre Bewohner im Ernstfall mit Lebensmitteln versorgen müssten. Eine direkte Kontaktaufnahme mit infizierten Personen sei dabei nicht nötig, es würde ausreichen, Lebensmittel vor der Tür abzustellen und den oder die Betroffenen zu informieren. Auch das Standesamtswesen wäre gefragt, etwa wenn es um die Ausstellung von Sterbeurkunden gehe.
"Das sind alles Fragen auf die man einen Blick haben muss", sagte Jendricke. Da man bisher als Region nicht vom Corona-Virus betroffen sei, habe man bis dato auch keinen Grund gesehen, Veranstaltungen wie die Berufsmesse, den Bühnenball oder das Spiel des Thüringer HC am vergangenen Sonntag abzusagen. Jendricke unterstrich das der Bund, etwa in Person von Gesundheitsminister Spahn, oder Institutionen wie das Robert-Koch-Institut keine Richtungskompetenz besäßen, sondern lediglich Leitlinien und Empfehlungen geben können. Zuständig sind im Gesundheitswesen die Länder, deren Vorgaben müsse man als untergeordnete Behörde umsetzen und im Fall der Fälle auch als nichtbetroffene Region folgen.
Wiedigsburgklause soll Abstrichzentrum werden
In Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung bereitet der Landkreis zur Zeit die Einrichtung eines "Abstrichzentrums" vor, das in der "Wiedigsburgklause" eingerichtet werden soll. Informationen dazu hat die nnz hier zusammengetragen. Das Gesundheitsamt weist darauf hin, dass die Anmeldung ausschließlich über den Hausarzt erfolgt. Wer glaubt er oder sie könnte sich mit dem Virus infiziert haben, wird angehalten sich telefonisch bei seinem Hausarzt zu melden.
Was im Kreistag passiert, sollte eine weitere Ausbreitung des Virus das Gremium handlungsunfähig machen, soll in der nächsten Sitzung geklärt werden. Denkbar ist eine befristete Entscheidungsbefugnis für ein kleineres Gremium, wie etwa den Kreisausschuss.
Der Alltag macht im Landratsamt derweil nicht halt, Jendricke hatte diverse Informationen zu weiteren Themen parat.
- Für die Freiwillige Feuerwehr Großwechsungen und den Katastrophenschutz des Landratsamtes konnten zwei Mannschaftstransportwagen angeschafft werden
- Die Innensanierung der Grundschule Sollstedt wird im Schulbauprogramm berücksichtigt. Nach dem Humboldt-Gymnasium und dem Bleicheröder Schillergymnasium könne man damit das nächste Projekt an den Start bringen, sagte Jendricke. Der Landkreis erhält hierzu 2,6 Millionen Euro Fördergelder, die Gesamtinvestition soll sich auf rund drei Millionen Euro belaufen
- Schleppender geht es bei der Sanierung des Außenbereichs der Regelschule Ellrich voran. Da man bisher keine Bewerbungen für die Sanierung des Schulhofes erhalten hat wird man nun noch einmal neu ausschreiben müssen und gezielt an Unternehmen herantreten
- Für den Aufbau des „Harzer Hexenlandes“ bei Rothesütte wird der Landkreis Infrastrukturmittel aus dem Thüringer Umweltministerium erhalten. Der Zuschlag soll für den Aufbau einer gastronomischen Außenerschließung des angedachten Biosphärenreservat dienen. Der Kreis erhält dafür 179.000 Euro Fördergelder, insgesamt sollen rund 200.000 investiert werden. Vor Ort sollen gezielt regionale Produkte vermarktet werden. Die Unterstützung für das touristische Projekt zeige noch einmal, das es beim Biosphärenreservat „nicht darum geht eine Blümchenwiese zu pflegen“, sagte Jendricke und nicht allein die Unterschutzstellung im Vordergrund stehe.
- In Sachen Haushalt muss die Kreisverwaltung weitere Fragen der Haushaltsbehörden beantworten, ungewöhnlich sei das aber nicht, so der Landrat
Verwaltungsgebäude soll ertüchtigt werden
Das alte Weinkontor am Alten Tor 8 hat schon viele Nutzungen gesehen. Anfang der 90er Jahre residierte hier das Sozialgericht, später waren der Straßenverkehrsbereich und zuletzt das Veterinäramt hier untergebracht. Zwischenzeitlich war die Immobilie als Flüchtlingsunterkunft im Gespräch. Nun will die Kreisverwaltung die Räumlichkeiten wieder selber nutzen und dafür die Innenräume ertüchtigen.Eine Inbetriebnahme war ursprünglich für Ende 2019 vorgesehen, musste aber wegen anderer Prioritäten verschoben werden. Zur Notwendigkeit konnte der Landrat gleich mehrere Argumente anführen. Zum einen sei der Landkreis aktuell darauf angewiesen Büroräume anzumieten, etwa für Abfallbereich, der in Räumen der Stadtwerke residiert. Zum anderen seien durch gestiegene Ansprüche an den Datenschutz im Jugendamt mehr Einzelbüros nötig geworden, wodurch man insgesamt mehr Quadratmeter benötige. Ungelöste Probleme bestehen auch im Kreisarchiv, welches nicht nur Akten der Kreisverwaltung sondern auch der Gemeinden archiviert und durch die Gemeindezusammenschlüsse der letzten Zeit zusätzlich mit Platzproblemen zu kämpfen hat.
Im Zuge der Innensanierung hatte der Kreisausschuss Vergabeentscheidungen zu fällen, die Firma Arko-Bauplanung erhielt den Zuschlag. Weitere Abstimmungen waren für die Vertragsvergabe zur Bewachung von Gemeinschaftsunterkünften (GU) nötig, hier laufen demnächst alte Verträge aus. Ausgeschrieben wurden drei Lose für die Bewachung der GU Rathsfelder-Straße, die Bestreifung von sechs Objekten im Nordhäuser Stadtgebiet sowie die Bewachung der GU Sülzhayn. Alle Vorlagen wurden bei einer Enthaltung angenommen.
Als letzter Punkt stand ein Abriss auf der Tagesordnung. In Ellrich ist das Gebäude in der Nordhäuser Straße 28 einsturzgefährdet. Da der Eigentümer nicht auffindbar ist, muss der Landkreis in Vorleistung gehen um Gefahr von Leib und Leben abzuwenden. Da sich angrenzend ein weiteres Gebäude befindet, das die Stadt Ellrich gerne abreißen würde, wird man sich zusammentun um bei einem gemeinsame Abriss Kosten zu sparen.
Angelo Glashagel
