Gegen Elternwillen?

Sie schien schon fast in der Versenkung verschwunden - die neue Gebührensatzung für die Nordhäuser Kitas. Doch Tilly Pape (CDU) brachte sie heute wieder in Schwung...


Tilly Pape (CDU) wollte am Nachmittag wissen, warum die Gebührensatzung für die KITAs nicht auf der Tagesordnung des Hauptausschusses und damit auf der des Stadtrates zu finden ist?

Das Votum für die Variante, die von den Eltern favorisiert wurde, sei im Sozialausschuss lediglich von den SPD-Mitgliedern favorisiert worden, antwortete Bürgermeister Mathias Jendricke. Die anderen Fraktionen hätten das Votum der Elternbeiräte abgelehnt und plädieren für eine einkommensabhängige Berechnung der Gebühren.


Allerdings meinte Frau Pape, dass die Ausschussvorsitzende Elke Falley signalisiert habe, dass sich der Ausschuss für die Eltern-Variante mehrheitlich ausgesprochen hatte. Das bestätigte Jendricke. Die Stimmen kamen von ihm und den Mitgliedern der SPD in diesem Ausschuss. Beschließen kann dieser Ausschuss sowieso nichts, da er nichtöffentlich tagt.

Damit war für Norbert Klodt (CDU) das Fass zum Überlaufen gebracht worden. Er entrüstete sich, dass Jendricke, wenn auch nur indirekt, das Votum eines nicht öffentlich tagenden Ausschusses, öffentlich gemacht habe. Auf die Nachfrage von Rainer Bachmann (LINKE) hin, warum in der Stadtratssitzung nicht die neue Satzung beschlossen werden soll, meinte Matthias Jendricke, dass Frau Rinke keine Vorlage einbringen wolle, die dann wieder abgelehnt wird. Andere Stimmen meinen in Nordhausen, dass sich mit diesem unangenehmen Thema doch lieber Nachfolger Dr. Klaus Zeh (CDU) beschäftigen solle.