Mi, 10:27 Uhr
10.08.2011
Das Ende der Kommunen
Schon jetzt klagen die Kommunen im Landkreis Nordhausen über eine angespannte Haushaltslage. Doch das ist erst ein Vorspiel dessen, was in den kommenden Jahren "abgehen" wird. Der nnz liegen erstmals Zahlen für den Landkreis Nordhausen vor...
Wer jetzt schon prognostizieren kann, wie sich in den kommenden Jahren die wichtigste steuerliche Einnahmequelle der Kommunen, die Gewerbesteuer, weiter entwickeln wird, der sollte Lotto spielen und vielleicht den aktuellen Jackpot knacken. In der Thüringer Landesregierung hingegen schaut man gewissermaßen auch in die Glaskugel - allerdings mit dem Ergebnis, dass es im kommenden Jahr weniger Geld - im Verwaltungsdeutsch: Schlüsselzuweisungen - geben wird. Und aus dem Glaskugelgeschäft leitet die schwarz-rote Regierung konkrete Zahlen ab.
Die Folgen für die 28 Kommunen des Landkreises, die Schlüsselzuweisungen erhalten, sind übersichtlich, weil einheitlich: Sie gefährden den Bestand jeglichen Handelns in den Städten und Dörfern, sie "bedeuten das Aus für die meisten Kommunen und natürlich auch für den Landkreis Nordhausen", so die Einschätzung des Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes, Matthias Ehrhold gegenüber der nnz.
Einige Beispiele: Bleicherode bekam in diesem Jahr 2,1 Millionen Euro vom Land Thüringen, muss im kommenden Jahr mit 500.000 Euro weniger auskommen. Das ist ein Viertel weniger. Bei Ellrich wird um 450.000 Euro gekürzt, ähnlich erwischt es die neue Landgemeinde Heringen/Helme. Hier konnte Bürgermeister Maik Schröter (CDU) in diesem Jahr noch 2,1 Millionen Euro auf der Einnahmeseite registrieren, im kommenden Jahr sind es gesetzte 480.000 Euro weniger.
Nun wird mit dem Blick auf diese Zahlen sichtbar, dass fast alle Kommunen einen Einwohnerrückgang zu verzeichnen haben, was sich auf die Höhe der Schlüsselzuweisung auswirkt. Doch die Betonung liegt in diesem Fall auf fast. Denn bei Nordhausen stehen in punkto Einwohnerzahlen die Lichter auf Grün. Wie die nnz bereits berichtete, gab es Ende 2010 mehr Einwohner als ein Jahr zuvor. Trotzdem wird die Stadtkasse im kommenden Jahr mit rund 4,3 Millionen Euro weniger auskommen müssen.
Für alle Kommunen im Landkreis Nordhausen zusammengenommen bleibt ein Minus von 7,5 Millionen Euro unter dem Strich. Hinzu kommt die zurückgehende Schlüsselzuweisung für den Landkreis als Gesamtheit. Da hat die nnz ein Minus von rund 3,7 Millionen Euro ausgemacht.
Autor: nnzWer jetzt schon prognostizieren kann, wie sich in den kommenden Jahren die wichtigste steuerliche Einnahmequelle der Kommunen, die Gewerbesteuer, weiter entwickeln wird, der sollte Lotto spielen und vielleicht den aktuellen Jackpot knacken. In der Thüringer Landesregierung hingegen schaut man gewissermaßen auch in die Glaskugel - allerdings mit dem Ergebnis, dass es im kommenden Jahr weniger Geld - im Verwaltungsdeutsch: Schlüsselzuweisungen - geben wird. Und aus dem Glaskugelgeschäft leitet die schwarz-rote Regierung konkrete Zahlen ab.
Die Folgen für die 28 Kommunen des Landkreises, die Schlüsselzuweisungen erhalten, sind übersichtlich, weil einheitlich: Sie gefährden den Bestand jeglichen Handelns in den Städten und Dörfern, sie "bedeuten das Aus für die meisten Kommunen und natürlich auch für den Landkreis Nordhausen", so die Einschätzung des Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes, Matthias Ehrhold gegenüber der nnz.
Einige Beispiele: Bleicherode bekam in diesem Jahr 2,1 Millionen Euro vom Land Thüringen, muss im kommenden Jahr mit 500.000 Euro weniger auskommen. Das ist ein Viertel weniger. Bei Ellrich wird um 450.000 Euro gekürzt, ähnlich erwischt es die neue Landgemeinde Heringen/Helme. Hier konnte Bürgermeister Maik Schröter (CDU) in diesem Jahr noch 2,1 Millionen Euro auf der Einnahmeseite registrieren, im kommenden Jahr sind es gesetzte 480.000 Euro weniger.
Nun wird mit dem Blick auf diese Zahlen sichtbar, dass fast alle Kommunen einen Einwohnerrückgang zu verzeichnen haben, was sich auf die Höhe der Schlüsselzuweisung auswirkt. Doch die Betonung liegt in diesem Fall auf fast. Denn bei Nordhausen stehen in punkto Einwohnerzahlen die Lichter auf Grün. Wie die nnz bereits berichtete, gab es Ende 2010 mehr Einwohner als ein Jahr zuvor. Trotzdem wird die Stadtkasse im kommenden Jahr mit rund 4,3 Millionen Euro weniger auskommen müssen.
Für alle Kommunen im Landkreis Nordhausen zusammengenommen bleibt ein Minus von 7,5 Millionen Euro unter dem Strich. Hinzu kommt die zurückgehende Schlüsselzuweisung für den Landkreis als Gesamtheit. Da hat die nnz ein Minus von rund 3,7 Millionen Euro ausgemacht.
