Dieter Lauinger, Sprecher des Landesverbandes von B90/Die Grünen in Thüringen, besuchte am Donnerstag dieser Woche den Kreisverband der Bündnisgrünen in Nordhausen. Die Liste der aktuellen Themen war lang...


Sie reichte von der Thematik Integration auch in Thüringen, dem Umgang mit der Problematik „Sitzenbleiben“, über die Finanzierung Freier Schulen bis hin zu kommunalpolitisch aktuellen Themen der Region, wie die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung vor Entscheidungen auch im Stadtrat.

Die Bürger haben ein Recht auf rechtzeitige Einbindung in Planungen und Mitsprache. Die von den Bürgern gewählten Stadträte sollten in Ihren Entscheidungen den Wählerwillen berücksichtigen und erkennen lassen. Die demokratische Mehrheitsentscheidung obliegt nach der Anhörung der interessierten Bürgerschaft immer dem Stadtrat.

Angesichts einer wachsenden Demokratieverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligungen müssen die Mitwirkungsrechte auf allen Ebenen gestärkt werden. Das bedeutet u.a. auch mehr Informationen und Stadtgespräche vor Stadtrats- und Kreistagsentscheidungen. Dieter Lauinger sprach in diesem Zusammenhang auch die Herabsetzung des Wahlalters ab dem 16. Lebensjahr an.

„Gerade die Wahlalterabsenkung wäre eine gute Gelegenheit auch jüngere Menschen in den politischen Entscheidungsprozess einzubinden und ihnen zu signalisieren, dass ihre Meinung wichtig ist und ihre Stimme gehört wird,“ so der Landeschef der Thüringer Grünen bei seinem Besuch in Nordhausen.