Eine solch’ kurze Tagesordnung einer Sitzung des Nordhäuser Stadtrates – wann gab es das schon? Es muss wirklich schon lange her sein. Auf jeden Fall waren diese Punkte heute wichtig, sonst hätte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) wohl kaum eine Dringlichkeit gesehen...


Irgendwie hingen die drei Beschlussvorlagen ja miteinander zusammen. Es ging schlicht und ergreifend wieder um die Doppik, in Verbindung mit der schon arg strapazierten Hauptsatzung. Die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes, Gabriele Tölle, rekapitulierte ihre Entscheidung, die Einführung der Doppik zu stoppen, da es keine Legitimation dafür gebe. So mussten sämtliche Eingangsrechnungen an die Verwaltung in ihrem Lauf gestoppt werden. Es liegen also Rechnungen in den Ämtern, die einer Begleichung bedürfen.

Rainer Bachmann (LINKE), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, teilte mit, dass im Ausschuss darüber gesprochen und diskutiert wurde. Mit dem jetzigen Beschlüssen solle eine 100prozentige Rechtssicherheit hergestellt werden. Vielleicht, so Bachmann, soll von dem heutigen Votum auch ein Signal ausgehen.

Die drei erforderlichen Beschlüsse wurden nahezu einstimmig gefasst. Nur die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung gefiel naturgemäß den Sozialdemokraten nicht. Sie votierten gegen das bekannte Prozedere. Alles also wie gehabt, nur eben ohne Diskussion und in 11 Minuten.

Gelächter (Foto: nnz) So richtig ist dieses Signal von Rainer Bachmann denn wohl auch nicht verstanden worden, denn just nach der Sitzung stritten Vertreter der FDP und der SPD munter weiter. Über Verfahrensfehler, Schuldigkeiten und eben: Über die Hauptsatzung.

Vor und während der Sitzung hatten die Nordhäuser Stadträte einiges zu lachen. Das lustige Moment inmitten dieser kommunalpolitischen Ernsthaftigkeit war denn auch ein Plakat unserer gemeinsamen Bundeskanzlerin, das von Teilen der CDU-Stadtratsfraktion herumgereicht wurde.