In der kommenden Woche wird eine dringliche Sitzung des Nordhäuser Stadtrates stattfinden. Die hat Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) anberaumt. Und nun raten Sie mal, was auf der Tagesordnung zu finden ist...


Richtig: Drei Beschlüsse zur Hauptsatzung. Die in der Stadtratssitzung am 3. Februar 2010 gefasste 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen muss beanstandet werden und macht eine erneute Entscheidung erforderlich. Mit diesem Beschluss zur Änderung der Hauptsatzung ist die Einführung der Doppik durch das Rechnungsprüfungsamt des Rathauses gestoppt worden.

Erinnern wir uns: Selbst aus den Reihen der LINKE (Lothar Emrich) gab es Bedenken hinsichtlich des Anfang Februar gefassten Beschlusses (siehe nnz-Archiv). Bemängelt wurde die neue Reihenfolge der Artikel der Hauptsatzung oder auch die Vermischung von rückwirkenden Veränderungen. So kann zwar die Einführung der Doppik rückwirkend beschlossen werden, nicht aber die Tatsache, dass nicht mehr Oberbürgermeisterin Barbara Rinke die Sitzungen leite, sagte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) der nnz. Das leuchtet ein, denn Frau Rinke hat bereits eine Sitzung geleitet, die am 3. Februar.

Also wird in der kommenden Woche erst einmal der aktuelle Beschluss aufgehoben, dann wird ein neuer Beschluss gefasst, der die Einführung der Doppik festschreibt und anschließend wird ein Beschluss gefasst, der unter anderen die Sitzungsleitung zum Inhalt hat.

Man kann denn nun gespannt sein, ob sich das Hick-Hack damit erledigt hat. Spannend bleibt es auf jeden Fall.