Paukenschlag im Wahlausschuss
Alles hat ein Ende, selbst die Europa- und Kommunalwahlen im Landkreis Nordhausen. Das letzte politische Wort hatte heute der Kreiswahlausschuss, der zugleich auch als Europawahlausschuss fungierte. Aber: War es tatsächlich das letzte Wort?
Wahlleiterin und Stellvertreterin (Foto: nnz)
Da war die Welt noch in Ordnung. Die Unterlagen zur Europawahl wurden unterschrieben
Nach dem Absegnen des Ergebnisses der Europawahlen war dann das Prozedere für den kommunalen Part an der Reihe. Zuerst einmal aber wurden einige der Ausschussmitglieder per Handschlag durch Wahlleiterin Jutta Krauth verpflichtet.
Und dann wurde es richtig dramatisch. Es fängt mit den so genannten Schnellmeldungen an, die korrekterweise in der Wahlnacht Richtung Landeswahlleiter weitergegeben wurden. Das Resultat ist das „vorläufige Endergebnis“. Dort jedoch hatte sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Das Wahlergebnis ist falsch, es gibt eine Differenz zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Ergebnis. Fazit: Die LINKE verliert einen Sitz, die NPD gewinnt einen hinzu.
Hinzu kamen viele Fehler in den einzelnen Stimmbezirken. Jutta Krauth: Es gab kein Wahlbüro ohne Fehler. Allerdings waren es kleine Fehler, die zu beheben sind. Vor allem im Bereich der Goldenen Aue gab es Probleme, hier seien die Unzulänglichkeiten am stärksten gewesen. In Görsbach wurden schlicht und ergreifend die 64 NPD-Stimmen nicht erfasst.
Die VG Goldene Aue hat am schlampigsten gearbeitet, resümiert Krauth. So seien teilweise nur Kopien abgegeben worden. Selbst bei den Nordhäusern wurden Unterschriften auf Zähllisten in sechs Stimmbezirken vergessen,
Ob da in der Goldenen Aue, konkret in Görsbach, höhere Welten mit im Spiel waren, kann nicht belegt werden. Jedenfalls soll ein Blitzschlag die Eingabe und Übermittlung der Daten verhindert haben. Ein Vertreter der LINKE stellte den Antrag auf Nachzählung aller Stimmzettel, vor allem, weil jetzt die NPD profitiert. Er machte darüber hinaus aufmerksam, dass es Fehler gegeben habe, die heute in der nnz schon diskutiert wurden. Weiterhin sei einem Bürger das Wählen verwehrt worden.
Hier die Übersicht der Stimmen für die Parteien
| Partei | Endgültig | Vorläufig
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| CDU | 32465 | 32476
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| LINKE | 28455 | 28455
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| SPD | 31845 | 31836
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| FDP | 10808 | 10730
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| B90/Grüne | 7016 | 6920
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| NPD | 3640 | 3566 |
Und so begann nun eine lange Prozedur der Überprüfung der einzelnen „Reviere“, sprich Einheitsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Die Sitzung dauert zur Zeit noch an, die nnz wird Sie, liebe Leser, noch heute über das Ergebnis informieren.
Kommentare
Peppone
09.06.2009, 20:10 Uhr
Seltsames Wahlergebnis!
Görsbach muss neu nachgezählt werden. Dort wurden offensichtlich nicht nur NPD Stimmen "vergessen". Dort haben laut Thüringer Landesamt für Statistik auch die FDP und die Grünen keine einzige Stimme bekommen. Bei knapp 1000 Wahlberechtigten dürfte das wohl kaum der Realität entsprechen. Ich war selbst schon mehrmals Wahlhelfer und so etwas hätte bei der Auszählung auffallen müssen. Bleibt zu hoffen, dass es wirklich nur Schlamperei war!
-Insider-
09.06.2009, 20:30 Uhr
nicht verwunderlich
die zahlen wurden ja nochmal kräftig korrigiert. aus meiner sicht kein wunder. die auszählung der stimmen waren teilweise recht schwierig....gültig, ungütlig....riesige stimmzettel mit gefühlten 10456 ankreuzmöglichkeiten-varianten.
während die europa-wahl noch leicht auszuzählen war, war der stadt- und kreistag wirklich "nicht ohne". auch für die bürger/innen die gewählt haben.
kleiner vorschlag:
weniger kandidaten zulassen, einfacheres ankreuz-verfahren (nur noch kandidaten, keine parteien) und bessere motivation der bürger/innen sich als wahlhelfer zu melden (was de facto die arbeitszeit senken und somit die konzentrationsfähigkeit hoch halten würde).....aber das ist wohl alles nur wunschdenken....
H.Buntfuß
10.06.2009, 14:05 Uhr
Was nun Herr Beyer?
Wie sich herausstellt, gibt es viel Ungereimtes bei den Wahlen. Da werden gültige Stimmen für ungültig erklärt, auf der anderen Seite werden Stimmen unterschlagen. Wie sagte Frau Kraut? „Es gab KEIN WAHLBÜRO ohne Fehler.“ Ich vermute mal eins: Wenn Herr Birkefeld seine Beobachtung nicht öffentlich gemacht hätte, wären diese Fehler unter den Tisch gefallen.
Was in Görsbach geschehen ist, ist Wahlfälschung. Niemand kann hier glaubhaft machen, dass dies ein Versehen war, noch dazu, wo es sich ausgerechnet um die gesamten Stimmen der NPD handelte. Ist den Leuten eigentlich bewusst, dass dieses Vorgehen ein ganzer Wasserfall auf die Mühlen der NPD ist?
Sie haben den anderen Parteien einen Bärendienst damit erwiesen. Jetzt fragt sich jeder: „Was und wo wurde noch betrogen?“ Es würde mich nicht wundern, wenn die Wahlbeteiligung zur Landtagswahl auf ein Rekordtief fällt. Man wird sich fragen: „Wozu überhaupt wählen, wenn bei der Auszählung manipuliert wird? Reicht es nicht, wenn die Wähler mit falschen Wahlversprechen an die Urnen gelockt werden? Eine Aussage von Rosa Luxemburg ist hier sehr treffend: "Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten!"
Erstaunt bin ich darüber, dass sich so wenig Kommentarschreiber mit den Thema beschäftigen. Wo sind sie, die mir bei jeder Gelegenheit in Parade gefahren sind, wenn ich Kritik geübt habe. Das Ausbleiben der Kommentare lässt tief blicken.
Real Human
10.06.2009, 14:50 Uhr
Der gelenkte Wähler
Nun ist es raus: Ich habe in Hesserode nur als erster auf die „Spitze des Eisbergs“ gezeigt. Das wurde mir von einigen übel genommen. Geknirscht hat es ein paar Kilometer weiter in der Goldenen Aue – genauer gesagt in Görsbach. Klar, dass ein Blitzschlag das „Navigationsgerät“ zerstört hat. Der Käpten ist wie immer ganz unschuldig. Und der Reeder schwebt ganz woanders wie der Geist Gottes über dem Wasser. Kaum jemand fragt danach, welcher „Geist“ hinter den Kulissen den § 20 ThürKWG in orakelhafte Sätze gegossen hat.
Aus selbst Wahlleitern unverständlichen Orakelparagraphen lässt sich indes ein trefflich Instrument zur Wählerlenkung drechseln – muss sich (nicht nur) die Nordhäuser SPD gedacht haben. Und so gab man dem Wähler das Pamphlet „Das haben WIR gemacht“ in die Hand oder in den Briefkasten ohne zu vergessen, ihm auch gleich noch ein paar – natürlich nur gut gemeinte – „Hinweis[e] zur Stimmabgabe“ auf den Weg zur Wahlkabine mitzugeben.
Die wichtigsten Wählermanipulierungsversuche – um nicht zu schreiben den wichtigsten „Bockmist“ – will ich hier zitieren:
Vorletzter Anstrich:
„Sie können auch eine Partei kennzeichnen und gleichzeitig bis zu 2 Stimmen auf einen oder mehrere Kandidaten verteilen.“
Der Megahammer aber ist der letzte Anstrich:
„Wichtig: [fett gedruckt] Kennzeichnen Sie niemals mehrere Wahlvorschläge, weil Ihre Stimmabgabe nicht zweifelsfrei erkennbar und somit ungültig sein kann.“
In meinen Augen ist das ist effektiv Volksverdummung, Wählermanipulation und Gesetzesverfälschung, denn nicht umsonst wurde das sogenannte Panaschieren im ThürKWG in der Fassung vom 23. Oktober 2008 zugelassen. Man wollte nämlich eine Mischung aus Personen- und Parteienwahl haben. Eigentlich – für den Wähler – gut gedacht aber schlecht formuliert. Für die Bonzen in den Parteiführungen ist das natürlich weniger gut, denn nun kann man auf hintere Listenplätze abgeschobene, über die eigene Partei hinaus „populäre Rebellen“, die vielleicht auch noch zeitweilige Bündnisse mit Ratsmitgliedern anderer Parteien eingehen, schlechter an der Kandare führen.
So ist es kein Wunder, dass die Kreuze-Verteilung auf mehrere Kandidaten aus eventuell noch verschiedenen Parteien Leuten auf den vorderen Plätzen ein Graus ist. Wie lautet doch eine alte Politikerweisheit? Feind – Todfeind – Parteifreund!
Vielleicht können Herr Wieninger und Frau Rinke dem Wählervolke einmal erklären, wie es zu solch einer „Panne“ auf dem Flyer kommen konnte? Ansonsten sollten sie sich einen Kübel Asche auf's Haupt streuen oder gleich zurücktreten! Vom Schreiben über die Mehrwert-Steuer-Lüge wächst mir schon Hornhaut an den Fingerspitzen. Aber offensichtlich sind die Schwielen am Aus-Sitzfleisch der SPD-Mitglieder dicker als die Hornhaut Siegfrieds nach seinem Bade im Drachenblut.
Hurricane
10.06.2009, 15:40 Uhr
Nun los, Herr Birkefeld!
Die Auszählpannen oder auch Manipulationen? in der Goldenen Aue, speziell in Görsbach sind Haarssträubend. Nun Werner, schauen wir noch mal nach Hesserode. Herr Birkefeld, Sie sollten, wenn nicht schon geschehen, die Unregelmäßigkeiten in Hesserode auf den Tisch legen. Wenn Herr Beyer zu seinem Wort steht, dann können Sie beide mit den Wahlanfechtungen beginnen. Ich bin gespannt, ob Sie nur kritisieren oder auch handeln.
Real Human
10.06.2009, 18:31 Uhr
Warum eigentlich nicht Sie ...
Mr. oder Mrs. Hurricane?
Wenn man Sie nach Ihrem „Pseudonym“ beurteilt, müssten Sie doch vor Kraft die stärksten Politiker von der Matte hauen können! Oder sind Sie nur ein Durcheinanderwirbler, der SELBST nichts auf die Reihe kriegt?
Was mich anbelangt, so denke ich, dass ich meinen Beitrag geleistet habe. Wer von den 17 „fälschlich Ungültigen“ hat eigentlich schon protestiert? Übrigens, nachdem ich durch Vorlage des Gesetzestextes und Herr Beyer DANACH durch Rücksprache mit der Kreiswahlleitung die Verhältnisse geklärt hatten, ging es in Hesserode zwar langsam, aber nach meinen Beobachtungen korrekt weiter. VOR meinem Intervenieren gab es allerdings ein gewisses Chaos, was die Vorstellungen über gültige und ungültige Stimmzettel anbetraf. Ich darf noch in aller Bescheidenheit anmerken, dass man mir später fast alle strittigen Wahlzettel zeigte. Ich warte jetzt lediglich noch darauf, dass man mir so etwas wie „Amtsanmaßung“ vorwirft. Nun, ich habe eine gute und lange nicht in Anspruch genommene Rechtsschutzversicherung! Es könnte für den Steuerzahler sehr teuer werden!
Was die möglichen anderen „haarsträubenden“ Veranstaltungen im Landkreis betrifft, sehe ich absolut nicht ein, dass ich für träge und feige Spießer den Michael Kohlhaas spiele. Also Mr. oder Mrs. Hurricane gehen diesmals Sie voran!
eccehomo
10.06.2009, 19:42 Uhr
Unglaublich!
Zwei Sachen verwundern mich:
1. dass sich Herr Birkefeld riesig darüber zu freuen scheint, dass nun nachgezählt werden muss. "Selbsterfüllende Prophezeihung" nennt man das. Diese Schadenfreude kann ich überhaupt nicht verstehen, zumal sich Hr. Birkefeld durchaus als Wahlhelfer hätte melden können, anstatt nur darauf zu warten, dass nun endlich ein Fehler passiert. Das kannten wir doch schon aus dem Kindergarten: Jene, die immer in der sicheren zweiten Reihe Deckung gesucht haben, haben dann, wenn es schiefging, schon immer alles besser gewusst und mit dem Finger auf jene gezeigt, hinter deren sie sich versteckt hatten.
Und seine verbalen Platzpatronen "Volksverdummung" oder "Wählermanipulation" würde ich an Stelle jener, die für die Umsetzung der Wahl verantwortlich sind, keinesfalls unwidersprochen hinnehmen. Vielleicht ist auch mal eine juristische Prüfung dessen, was hier einige Kommentatoren loslassen, dringend nötig.
2. dass offenbar einige Menschen tatsächlich glauben, die Wahlen seien bewusst manipuliert worden - absoluter Quatsch, weil eben jederzeit nachgezählt bzw. geprüft werden kann - auch gerichtlich.
Selbst zu DDR-Zeiten war für die Opposition aufgrund von Stichproben in den Wahlllokalen bei den Auszählungen klar, dass manipuliert wurde - und hier war die Wahl eine große Geheimsache.
Also: Ein wenig mehr fundierte Diskussion würde uns allen hier wohltun.
denk-mal
10.06.2009, 20:11 Uhr
wie ging dieser witz doch gleich
"also herr richter" sprach der angeklagte zum richter, "er ist mir wirklich nur ins messer gefallen"."aber" sprach der richter: "angeklagter doch nicht 16 mal".
fehler können passieren, wir sind alle nicht perfekt, aber doch nicht gleich 65 mal (ohne die anderen mit zu zählen).
an werner, sie haben voll kommen recht, mit ihrer meinung aber warum andere kommentare fehlen, eine erklärung dazu, hier fehlen einfach die worte.
nach meinem wissensstand wohnt doch der letzte große wahlfälscher an der ostsee, oder jetzt in görsbach, er ist umgezogen und keiner hats gemerkt?
vielleicht sollte man das wahlrecht, mehr als ein lottospiel betrachten. viele sehen das ja offensichtlich schon so, denn sie gehen gar nicht erst zur wahl.
aufklärend haben zwar die parteien gewirkt! wie man wählen kann, hätte auch erklärend im wahllokal nachlesbar sein müssen, aber das ist eigentlich nicht gewollt.
es ist ein skandal, das man einfach stimmen einer partei, ob beliebt oder nicht, so mir nichts dir nichts, nicht mitgezählt hat. wenn der souverän, also der wähler diese wählt und sie stehen zum wählen zur verfügung, aus was für gründen auch immer, darf man diese wählerentscheidungen nicht unterschlagen. das ist ein skrupelloser rechtsbruch und man fragt sich welche partei im wahlbüro als nächste ,oder besser beim nächsten mal, unbeliebt und nicht gewollt ist.
man könnte unterstellen, dass das nicht nur in diesen genannten büros aufgetreten ist, ich hoffe das die kontrollen es noch "heilen" können.
wie die gewählten parteien damit umgehen bleibt abzuwarten.
vor fünf jahren ergab eine komplette nachzählung ja auch einen sitz mehr im kreistag allerdings damals für die grünen-bündnis neunzig.
als schlussfolgerung bleibt nur -es übt ungemein- oder bissiger, man übt immer noch.
in diesem jahr sind ausreichend trainingsstunden vorgegeben, zwei wahlen kommen ja noch.
H.Buntfuß
10.06.2009, 20:17 Uhr
Klarstellung
Ich bin der Meinung, hier muss mal einiges klargestellt werden. Sie verehrte(r) „Hurricane“ schreiben, Herr Birkefeld solle doch, wenn er den Mut hat, die Wahl anfechten. Dazu muss ich Sie fragen, haben Sie denn den Artikel von Herrn Birkefeld gelesen? Steht da nicht sehr deutlich, dass man nachdem Herr Birkefeld auf den Fehler aufmerksam gemacht hat, dieser sofort korrigiert und nicht nach Nordhausen weitergeleitet wurde? Gegen wen bitteschön, soll Herr Birkefeld da noch klagen?
In Görsbach liegt der Fall doch völlig anders. Hier wurden Stimmen unterschlagen und dagegen kann ja wohl Herr Birkefeld nicht vor Gericht ziehen?
In diesem Fall sind doch wohl eher die Politiker gefragt, aber von denen hört man keinen Laut, außer von der Linkspartei, die einen Antrag auf Nachzählung aller Stimmzettel gestellt hat. Und das sicher auch nur, weil sie durch die – nun sagen wir mal ganz vorsichtig ausgedrückt – Wahlmanipulation einen Nachteil haben. Das sich noch keine anderen Parteien zu diesem Skandal geäußert haben, lässt erahnen, wie tief der Sumpf ist, in dem die Politik steckt.
Sie, Hurricane verlangen von den normalen Bürgern, dass sie die Wahl anfechten. Frage, wozu haben wir dann überhaupt noch die Politiker, wenn sie in solchen Angelegenheiten untätig bleiben? Aber die nächsten Wahlen stehen vor der Tür und ich werde ein wachsames Auge haben, falls ich es mir antue, überhaupt noch wählen zu gehen. Wer kann mir garantieren, dass bei der Landtagswahl nicht auch wieder Stimmen verschwinden.
Hurricane
11.06.2009, 07:36 Uhr
Werter Wernner...
... wenn Sie klarstellen, dann doch bitte richtig. Ich habe nicht von „MUT“ gesprochen, als ich Herrn Birkefeld aufgefordert habe, die Wahl bzw. das Wahlergebnis anzufechten. Da haben Sie was falsch interpretiert. Herr Birkefeld hat in seinem ersten Artikel „Chaos in Hesserode“ eindeutig die, aus seiner Sicht, Situation beschrieben. Er machte auf Unstimmigkeiten bei der Auszählung aufmerksam und zweifelte das Wahlergebnis an. Zu diesem Zeitpunkt schrieb Herr Birkefeld in einem Kommentar, Zitat „Es wundert mich daher nicht, wenn es Leute geben wird, die diese Kommunalwahl anfechten werden!“
Heute schreibt Herr Birkefeld davon, Zitat: „…ging es in Hesserode zwar langsam, aber nach meinen Beobachtungen korrekt weiter.“ Bedeutet das im Umkehrschluss, das Wahlergebnis in Hesserode ist korrekt?
Noch ein Wort an Herrn Birkefeld: Ich bin schon ein Durcheinanderwirbler, aber glauben Sie mir eins, mein Leben ist auf der Rolle. Vorangehen werde ich bei den Sachen die ich los trete, Herr Birkefeld. Die Anfechtung der Wahl haben Sie angeregt.
H.Buntfuß
11.06.2009, 12:04 Uhr
Antwort wozu?
Es gibt Kommentare, auf die man nicht eingehen muss, weil sie für sich selber sprechen. Der Leser, der sie aufmerksam verfolgt, und sie mit dem Zuvorgeschriebenen vergleicht, wird wissen was ich meine.
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Wahlleiterin und Stellvertreterin (Foto: nnz)
