Mo, 14:04 Uhr
02.06.2008
Deal or no deal?
Der Deal oder zu gut Deutsch: der Handel spielt in der Politik eine immer größere Rolle. Klarer ausgedrückt: Er ist Bestandteil des politischen Handelns. Auch im Landkreis Nordhausen...
Können Sie sich noch erinnern, welches Gezetere es aus den linken Fraktionen des Kreistages gab, als irgendwer auch nur die Lippen zur Abkürzung „TVN“ zu formen versuchte? Scheinbar ist alles vergessen, man will Ruhe. Ruhe vor wem?
Niemals zuvor waren die Stadtverwaltung und Kreisverwaltung Nordhausen so aufeinander angewiesen, wie bei dem Vorhaben, das in dieser Woche politisch auf den Weg gebracht wird. Die Gründung einer kommunalen Entsorgungsgemeinschaft. Und da wird schon mitgespielt, vor allem seitens der Stadt, insbesondere des Stadtrates. Das muß in diesem Fall auch so sein, denn es steht die Zukunft eines erfolgreichen städtischen Unternehmens auf dem Spiel. Die Stadtwerke sind es, um die es geht, nicht etwa die Service-Gesellschaft des Landkreises.
Und für die Zukunft der Stadtwerke benötigt man die Hilfe des Kreises, verständlich wird da das genüßliche Lächeln des Landrates. Er scheint, so sehen es Beobachter, in der Vorhand zu sein. Ohne das „grüne Licht“ aus Kreisverwaltung und Kreistag kein gemeinsames Unternehmen.
Deal or no Deal? Da will man schon handeln, nicht im Sinne von agieren, sondern schachern. Vielleicht ist es die Aufklärung um die Vorgänge innerhalb der TVN GmbH, deren Geschäftsleitung einige Kreistagsgenossen hinter vorgehaltener Hand schon mal den Abfluß verdeckter Gewinne unterstellen. Und die TVN war es, die sogar mal Gegenstand einer Anfrage im Thüringer Landtag war. Die hatte Dagmar Becker, SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Landtagsabgeordnete noch groß in den Medien verbreiten lassen. Sechs Wochen Zeit hatte die Landesregierung für eine Antwort. Die Frist von sechs Wochen war Ende Februar abgelaufen. Kennen Sie eine Antwort?
Die TVN soll in den nächsten Jahren kommunalisiert werden. Vielleicht auch die dann aufgelaufenen Verluste? Die zahlen sie und Sie und ich, frei nach dem universellen Motto der Markwirtschaft: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Und gerade deshalb haben Sie und Sie und ich ein Anrecht darauf zu erfahren, wie mit Ihrem und meinem Geld umgegangen wird.
Deal or no Deal? Wie kommt man raus aus der Kiste, in der momentan alle stecken. Einige Christdemokraten im Kreistag sollen jetzt schon ganz schön aufgeregt sein und stellen hochnotpeinliche Fragen. Etwa: Bekommt der Herr Lill denn dann wenigstens einen Beratervertrag? Und vielleicht müssen diejenigen, die einst für eine „schonungslose Aufklärung“ der Vorgänge dieser GmbH plädierten, gerade diese und weitere Fragen mit „Ja“ beantworten. So ist eben der Deal – oder doch nicht?
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzKönnen Sie sich noch erinnern, welches Gezetere es aus den linken Fraktionen des Kreistages gab, als irgendwer auch nur die Lippen zur Abkürzung „TVN“ zu formen versuchte? Scheinbar ist alles vergessen, man will Ruhe. Ruhe vor wem?
Niemals zuvor waren die Stadtverwaltung und Kreisverwaltung Nordhausen so aufeinander angewiesen, wie bei dem Vorhaben, das in dieser Woche politisch auf den Weg gebracht wird. Die Gründung einer kommunalen Entsorgungsgemeinschaft. Und da wird schon mitgespielt, vor allem seitens der Stadt, insbesondere des Stadtrates. Das muß in diesem Fall auch so sein, denn es steht die Zukunft eines erfolgreichen städtischen Unternehmens auf dem Spiel. Die Stadtwerke sind es, um die es geht, nicht etwa die Service-Gesellschaft des Landkreises.
Und für die Zukunft der Stadtwerke benötigt man die Hilfe des Kreises, verständlich wird da das genüßliche Lächeln des Landrates. Er scheint, so sehen es Beobachter, in der Vorhand zu sein. Ohne das „grüne Licht“ aus Kreisverwaltung und Kreistag kein gemeinsames Unternehmen.
Deal or no Deal? Da will man schon handeln, nicht im Sinne von agieren, sondern schachern. Vielleicht ist es die Aufklärung um die Vorgänge innerhalb der TVN GmbH, deren Geschäftsleitung einige Kreistagsgenossen hinter vorgehaltener Hand schon mal den Abfluß verdeckter Gewinne unterstellen. Und die TVN war es, die sogar mal Gegenstand einer Anfrage im Thüringer Landtag war. Die hatte Dagmar Becker, SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Landtagsabgeordnete noch groß in den Medien verbreiten lassen. Sechs Wochen Zeit hatte die Landesregierung für eine Antwort. Die Frist von sechs Wochen war Ende Februar abgelaufen. Kennen Sie eine Antwort?
Die TVN soll in den nächsten Jahren kommunalisiert werden. Vielleicht auch die dann aufgelaufenen Verluste? Die zahlen sie und Sie und ich, frei nach dem universellen Motto der Markwirtschaft: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Und gerade deshalb haben Sie und Sie und ich ein Anrecht darauf zu erfahren, wie mit Ihrem und meinem Geld umgegangen wird.
Deal or no Deal? Wie kommt man raus aus der Kiste, in der momentan alle stecken. Einige Christdemokraten im Kreistag sollen jetzt schon ganz schön aufgeregt sein und stellen hochnotpeinliche Fragen. Etwa: Bekommt der Herr Lill denn dann wenigstens einen Beratervertrag? Und vielleicht müssen diejenigen, die einst für eine „schonungslose Aufklärung“ der Vorgänge dieser GmbH plädierten, gerade diese und weitere Fragen mit „Ja“ beantworten. So ist eben der Deal – oder doch nicht?
Peter-Stefan Greiner
