Do, 15:54 Uhr
11.10.2007
Bike Systems im Landtag
Nordhausen (nnz). Mittels einer aktuellen Stunde im Thüringer Landtag hebt die SPD-Fraktion die Situation des Fahrradbauers Bike Systems in die „große Thüringer Politik“. Was die Sozis wollen und was Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) darauf antwortet? nnz-Leser wissen es sofort.
„Welche Aktivitäten der Landesregierung gibt es zur Weiterproduktion in der Firma Bike Systems Nordhausen“, wollen die Sozialdemokraten wissen. Die Antwort leitete Minister Reinholz folgendermaßen ein: „Ich begrüße die Beantragung der aktuellen Stunde ausdrücklich, denn angesichts der sehr realitätsfremden Vorschläge und wohlfeilen Forderungen, die ich in den letzten Wochen von Ihnen, meinen Damen und Herren von der SPD, und besonders von Ihnen, Frau Becker und Herr Matschie, dazu gehört habe, wird es höchste Zeit, daß Sie einige einfache und grundlegende Tatsachen einfach mal zur Kenntnis nehmen.“
So seien die Möglichkeiten einer Landesregierung, die Fahrradproduktion in Nordhausen sicherzustellen begrenzt, die bisherige Suche nach ernsthaften Investoren, mit der die LEG beauftragt worden war, war bislang nicht erfolgreich. „Wer mit den Verhältnissen am Fahrradmarkt vertraut ist, den wird dies auch nicht überraschen, denn der inländische Markt gilt als überhitzt. In der Branche wird die Schließung von Bike Systems- so traurig das ist – sogar als willkommene Marktbereinigung gesehen“.
Nichts desto trotz werde die Landesregierung bereit sein, mit jedem ernsthaften Investor zu verhandeln und zu unterstützen. Vor allem mit der SPD und deren Vorsitzenden Christoph Matschie ging Reinholz hart ins Gericht: „Meines Erachtens ist jetzt eine Grenze überschritten, wenn Sie – und andere vor Ort – das Schicksal der Bike-Systems-Beschäftigten für Ihre Zwecke instrumentalisieren, in dem Sie den Mitarbeitern vormachen, daß der Erhalt ihres Unternehmens dauerhaft erzwungen werden könnte.“
Jürgen Reinholz bat die Mitarbeiter in Nordhausen, die Möglichkeiten einer Transfergesellschaft in Anspruch zu nehmen, auch wenn die Voraussetzungen dafür jetzt nicht mehr so gut seien wir Anfang Juli. Zum „Strike Bike“ äußerte sich der Minister auch. Es sei ein Risiko für die Mitarbeiter, denn als Vereinsmitglieder würden sie mit ihrem gesamten Hab und Gut haften. Rechtlich bedenklich sei zudem die Produktion in einem besetzten Fahrradwerk unter Einsatz von Anlagen, die zur Insolvenzmasse gehören.
Das hörten denn auch vier Mitarbeiter des Nordhäuser Unternehmens, die sich auf den Weg nach Erfurt gemacht hatten. Bereits im Vorfeld der heutigen Sitzung hatte ihnen der Minister das Angebot zu einem Gespräch nach der aktuellen Stunde gemacht.
Scharf kritisierte SPD-Landtagsabgeordnete Becker die Haltung von Reinholz und bezeichnete sein Statement als „Unverschämtheit“. „Sie als Minister haben versagt, bei Problemen tauchen Sie ab“, so Becker. Indirekt forderte die Kreisvorsitzende der SPD Jürgen Reinholz zum Rücktritt auf.
Autor: nnz„Welche Aktivitäten der Landesregierung gibt es zur Weiterproduktion in der Firma Bike Systems Nordhausen“, wollen die Sozialdemokraten wissen. Die Antwort leitete Minister Reinholz folgendermaßen ein: „Ich begrüße die Beantragung der aktuellen Stunde ausdrücklich, denn angesichts der sehr realitätsfremden Vorschläge und wohlfeilen Forderungen, die ich in den letzten Wochen von Ihnen, meinen Damen und Herren von der SPD, und besonders von Ihnen, Frau Becker und Herr Matschie, dazu gehört habe, wird es höchste Zeit, daß Sie einige einfache und grundlegende Tatsachen einfach mal zur Kenntnis nehmen.“
So seien die Möglichkeiten einer Landesregierung, die Fahrradproduktion in Nordhausen sicherzustellen begrenzt, die bisherige Suche nach ernsthaften Investoren, mit der die LEG beauftragt worden war, war bislang nicht erfolgreich. „Wer mit den Verhältnissen am Fahrradmarkt vertraut ist, den wird dies auch nicht überraschen, denn der inländische Markt gilt als überhitzt. In der Branche wird die Schließung von Bike Systems- so traurig das ist – sogar als willkommene Marktbereinigung gesehen“.
Nichts desto trotz werde die Landesregierung bereit sein, mit jedem ernsthaften Investor zu verhandeln und zu unterstützen. Vor allem mit der SPD und deren Vorsitzenden Christoph Matschie ging Reinholz hart ins Gericht: „Meines Erachtens ist jetzt eine Grenze überschritten, wenn Sie – und andere vor Ort – das Schicksal der Bike-Systems-Beschäftigten für Ihre Zwecke instrumentalisieren, in dem Sie den Mitarbeitern vormachen, daß der Erhalt ihres Unternehmens dauerhaft erzwungen werden könnte.“
Jürgen Reinholz bat die Mitarbeiter in Nordhausen, die Möglichkeiten einer Transfergesellschaft in Anspruch zu nehmen, auch wenn die Voraussetzungen dafür jetzt nicht mehr so gut seien wir Anfang Juli. Zum „Strike Bike“ äußerte sich der Minister auch. Es sei ein Risiko für die Mitarbeiter, denn als Vereinsmitglieder würden sie mit ihrem gesamten Hab und Gut haften. Rechtlich bedenklich sei zudem die Produktion in einem besetzten Fahrradwerk unter Einsatz von Anlagen, die zur Insolvenzmasse gehören.
Das hörten denn auch vier Mitarbeiter des Nordhäuser Unternehmens, die sich auf den Weg nach Erfurt gemacht hatten. Bereits im Vorfeld der heutigen Sitzung hatte ihnen der Minister das Angebot zu einem Gespräch nach der aktuellen Stunde gemacht.
Scharf kritisierte SPD-Landtagsabgeordnete Becker die Haltung von Reinholz und bezeichnete sein Statement als „Unverschämtheit“. „Sie als Minister haben versagt, bei Problemen tauchen Sie ab“, so Becker. Indirekt forderte die Kreisvorsitzende der SPD Jürgen Reinholz zum Rücktritt auf.
