Nordhausen (nnz). Unter der Überschrift „Viele Arbeitslose zeitweilig ohne Stütze“ berichtete heute die nnz. Dazu gibt es jetzt noch einige Anmerkungen eines nnz-Lesers.


Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forums Deutschland, kritisierte, dass viele Betroffene „zu Unrecht bestraft werden“. Der Initiative seien zahlreiche Fälle bekannt, in denen Erwerbslose von den Arbeitsagenturen „gezielt ausgetrickst“ wurden, um so Sperrzeiten zu erreichen. So seien etwa Einladungen zu Terminen verschickt worden, die bereits vergangen waren.

Berichte über solche Praktiken hatte es schon früher gegeben. Aus einer Dienstanweisung der Bundesagentur aus dem Jahr 2003 war beispielsweise hervorgegangen, dass Arbeitsvermittler in den Ämtern eine vorgeschriebene Zahl von Meldeversäumnissen geradezu produzieren sollten. 2006 verhängten die Arbeitsagenturen 155 000 Sperrzeiten wegen solcher Meldeversäumnisse.

Auch der Sozialhilfeverein „Tacheles“ ging schon vor einiger Zeit davon aus, dass die Behörden „drastische Maßnahmen zur Senkung der Ausgaben für das Arbeitslosengeld“ ergreifen. Tacheles sprach davon, dass Erwerbslose „systematisch um größere oder kleinere Teile ihrer Lohnersatzleistung gebracht“ würden. So seien auch Pflichtverletzungen Erwerbsloser provoziert worden.

Martin Behrsing riet dazu, Widerspruch gegen Sperrzeit-Bescheide einzulegen und gegebenenfalls zu klagen. Nach Angaben des Erwerbslosenforums würden die Zahlungseinstellungen dann in bis zu 70 Prozent der Fälle aufgehoben.
Jürgen Nagel