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Mi, 10:49 Uhr
19.07.2006

Was wäre wenn?

Nordhausen (nnz). Die Schwimmhalle in Sollstedt steht vor dem Aus (nnz berichtete mehrfach). Steuerrückzahlungen und notwendige Sanierungen würden ein Betreiben der Einrichtung unmöglich machen, so die Spitze der Kreisverwaltung. Es gibt aber auch andere Stimmen...


Die jetzige Situation hätte nicht unbedingt mit dieser Schärfe eintreten müssen, ist sich Dagmar Becker (SPD) sicher. Die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion verweist darauf, dass sich die finanzielle Situation bei einer Annahme des Haushaltes durch den Kreistag ein wenig moderater darstellen würde. Vor allem hätte der Rahmen des Kassenkredites von 14 auf 19 Millionen Euro erhöht werden können. Die Verwaltung hätte den Versuch einer Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt unternehmen können. Insofern habe sich Jürgen Hohberg die jetzige Situation durch seine Ablehnung des Haushaltes ein wenig selbst zuzuschreiben, meinte Becker gegenüber der nnz.

Becker spekulierte auch, dass sich die finanzielle Situation der Gemeinde Sollstedt verschlechtern könne, schließlich verkaufe das Heizkraftwerk einen Großteil seiner Energie an die Schwimmhalle. Diese Menge und damit verbunden der Erlös würden weg brechen. Die Heizkosten für die Schwimmhalle übernahm bislang der Landkreis bzw. die Service GmbH.

Die Mitglieder des Kreistages haben sich mit der Nichtgenehmigung des Haushaltes vielleicht noch in anderer Hinsicht ein Bein gestellt. Da mahnte gestern Rainer Bachmann (Linke.PDS) an, dass der Beschluss zur Einsetzung eines externen Prüfers noch nicht umgesetzt wäre. Wie aber soll das laufen, fragte Landrat Joachim Claus (CDU). Man arbeite in der Kreisverwaltung mit einer vorläufigen Haushaltsführung, dem zu folge sei eine solche Ausgabe einfach nicht zu realisieren. Dem pflichtete auch die erste Beigeordnete Jutta Krauth (SPD) bei. Für die Ausgabenpolitik der Verwaltung gebe es strikte Regelungen. Das sei nun einmal so, wenn man keinen Haushalt habe.
Autor: nnz

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