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Mi, 18:57 Uhr
05.12.2001

Der Tag der Entscheidung

Nordhausen (nnz). Nach dem gestern der Kreistag dem Vergleichsangebot im Kreisumlagenstreit zugestimmt hatte, war heute der Stadtrat am Zuge. Wie sich die Räte der Stadt entschieden hatten, dass erfahren Sie mit dem berühmten Klick auf MEHR.


Das, was in der nnz schon seit Tagen als Vermutung kursierte, ist heute Realität geworden. Der Stadtrat hat einen Vergleich zu den Konditionen, wie sie gestern im Kreistag beschlossen wurden, abgelehnt. Für die Annahme eines Vergleiches stimmte lediglich ein Stadtrat, drei enthielten sich Ihrer Stimme. Damit ist nun das Oberverwaltungsgericht in Weimar gefordert. Die dortigen Richter werden am kommenden Dienstag ihr Urteil im Streit zwischen der Stadt und dem Kreis verkünden müssen.

Für die SPD-Fraktion sei der Kreistags-Vergleich ein „Unding“, wie es Fraktionschefin Sabine Meyer ausdrückte. Die Stadt geht in ihren Berechnungen von einer Summe zwischen sechs und sieben Millionen Mark aus, der Kreis bot knapp drei Millionen Mark. Sowohl Thomas Pape (CDU) als auch Lothar Emmrich für die PDS-Fraktion meinten, dass ein Urteil in der Sache durch das OVG für alle Seiten innerhalb und für viele Kommunen außerhalb des Landkreises die sauberste, weil klarste Lösung sei.

Ausführliche Informationen über die Statdratssitzung lesen morgen in der nnz.
Autor: nnz

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