Nordhausen (nnz). Neben dem Haushaltsbeschluss für 2006 hat der Stadtrat am Mittwoch auch Nachtragshaushalt 2005 verabschiedet. Und dort gibt es einen Überschuss in Höhe von 3,6 Millionen Euro. Trotzdem machen sich Bedenken breit...


Im städtischen Haushalt sind mit dem Nachtrag rund 52 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt festgeschrieben. Während man in den vergangenen Jahren im Haushalt häufig ein Defizit verzeichnen musste, wird nun der Haushalt 2005 mit einem Überschuss von rund 3,6 Millionen Euro abgeschlossen. „Wir haben durch eine konsequente Sparpolitik diesen Überschuss erwirtschaftet, der zum Schuldenabbau verwendet werden kann“, erklärte Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD). Sie danke in diesem Zusammenhang auch dem Stadtrat für die konstruktive Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg. Positiv sei insbesondere, dass damit auch die Außenstände bei der Kreisumlage verringert werden könnten.

Trotz dieser positiven Entwicklung ist die Oberbürgermeisterin besorgt - über die gestern im Thüringer Landtag beschlossenen Gesetze zur „Familienoffensive“ der Landesregierung: „Ich glaube nicht, dass dies der richtige Weg ist, zumal Lasten entstehen werden, die die Eltern schultern müssten“, sagte Frau Rinke. Die Kommune werde nicht in der Lage sein, die mit dem neuen Gesetz auftretenden Finanzierungslücken bei den Kindertagesstätten zu schließen.