Nordhausen (nnz). Der Kreisverband Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes hat sich gegen die Einführung der so genannten Familienoffensive in Thüringen ausgesprochen. Wenn überhaut, dann aber erst später...


In einer Stellungnahme, die in die Gesamtstellungnahme des Thüringer Verbandes eingehen soll, haben die Bürgermeister und VG-Vorsitzenden des Landkreises Nordhausen die Tatsache negativ bewertet, dass das Land mit den Kürzungen der finanziellen Zuschüsse an den Grundfesten der kommunalen Selbstverwaltung rüttle. Auch wurden einige handwerkliche Fehler des Gesetzentwurfes kritisiert.

Sollte das Gesetz dennoch wie geplant zum 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft treten, dann müssten kommunale und freie Träger gegen tarifrechtliche Bestimmungen verstoßen. Auch ein Inkrafttreten in der Mitte eines Kalenderjahres würde gravierende Problem nach sich ziehen, vor allem für die Kommunen und Landkreise in Thüringen. Deshalb fordert der Nordhäuser Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes weiterhin umfangreiche Nachbesserungen sowie ein Inkrafttreten frühestens zum 1. Januar 2007.