Nordhausen (nnz). Die SPD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat hatte sich massiv gegen eine prinzipielle Öffentlichkeit von bislang vorberatenden Ausschüssen gewehrt. Darüber und über andere sozialdemokratische Intentionen sprach die nnz mit Fraktionschef Andreas Wieninger.


Wieninger bestätigte erst einmal gegenüber der nnz, dass es in der vergangenen Woche ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat, Norbert Klodt, gegeben habe. „Dabei habe ich noch einmal zum Ausdruck gebracht, dass sich die SPD-Fraktion nicht generell gegen eine Öffnung der Ausschüsse wehrt. Vielmehr soll geprüft werden, was möglich ist“, beschreibt Wieninger den Gesprächsinhalt.

Die SPD in Nordhausen will einen rechtlichen Rahmen, um weiter handeln zu können. Die Verwaltung soll dazu den Auftrag erhalten, eine solche Prüfung durch das Landesverwaltungsamt in Weimar vornehmen zu lassen. Wenn von dort ein Ergebnis vorliege, dann werde man weitersehen.

Derzeit beschäftigt sich die Nordhäuser Sozialdemokratie mit den neuen Tarifen für Busse und Straßenbahn in der Rolandstadt. Dazu gab es bekanntlich eine erste Lesung im Stadtrat, über die nnz ausführlich berichtete. Auf jeden Fall solle es eine soziale Abfederung der Tariferhöhung geben, meinte Wieninger und ist sich da so ziemlich mit den anderen Fraktionen einig. Eventuell könne auch hier der von der CDU ins Spiel gebrachte Nordhausen-Pass eine Rolle spielen.

Wie Andreas Wieninger der nnz weiter sagte, solle aber auch an dem Optimierungskonzept weitergearbeitet werden, das den Stadträten im Entwurf vorliegt. Da spielen die Begriffe wie Rufbus oder Abschaffung des Parallelverkehrs eine Rolle. Für letzteres hat der Fraktionschef auch ein Beispiel parat. So soll die Wendeschleife der Straßenbahn in Nordhausen-Nord ausgebaut werden. Dort werden dann die Busse aus Petersdorf ihre Endhaltestelle haben, umsteigen in die Straßenbahn ist dann angesagt.