Nordhausen (nnz). Fast drei Monate wirkt jetzt Hartz IV – das Werk der Förderung und Forderung von langzeitarbeitslosen Menschen. Eine erste Bilanz gab heute Jürgen Hohberg in der nnz ab, den „Rest“ will die Redaktion selbst erledigen.


Eigentlich war es den Machern dieser größten Sozialreform nach Bismarck in Deutschland von Anfang an klar, nur es wollte, es durfte niemand sagen: Mit dem Arbeitslosengeld II, das Millionen Deutsche nicht nur in die Armut, sondern auch ins soziale Abseits befördern dürfte, wurde noch kein und wird vermutlich auch kein Arbeitsplatz geschaffen. Höchstens in den damit beauftragten Behörden. Für den langzeitarbeitslosen Deutschen bleiben Almosen, Formulare und das Anstehen nach einem Ein-Euro-Job.

Es könnte einem das Grauen kommen, wenn man sieht, was aus diesem Land geworden ist. Nur nebenbei bemerkt, nicht Rot oder Grün sind daran schuld, die andere Farbkonstellation hätte es wohl auch nicht besser hinbekommen. Sicher: Es mag einige Landsleute auch in Nordhausen geben, die mit dem Niveau zufrieden sind, die mit Hartz IV besser zu Rande kommen als zuvor mit der „Stütze“. Doch der bescheidene Rest der Arbeitswilligen, der noch nicht die Region verlassen hat, der versinkt in Armut. Menschen bekommen einen Zustand zu spüren, dem sie hilflos ausgeliefert sind, dem sie nicht mehr gewachsen sein werden, den sie nicht verursacht haben.

Sie wurden einfach nicht mehr gebraucht in der Maschinerie des Arbeitsmarktes. Sie waren vielleicht zu lange krank, sie waren zu alt, sie machten in ihrem Job vielleicht auch mal Fehler. Sie wurden einfach – markttechnisch gesehen – entsorgt. Und da die soziale Endlagerung auf Dauer dem Gemeinwesen zu teuer gekommen ist, wurde nach einer privaten Lösung gesucht. Sparbücher, Konten, vielleicht das Häuschen, das man sich zusammensparte und das nun „aufgebraucht“ werden muß? Verantwortung auf private Schultern verteilen – so nannte das einst Franz Müntefering, der als Obersozialdemokrat eigentlich selbst eine verheerende Einjahres-Bilanz ziehen müsste, sein „Münte-Effekt“ ist wie viele Reformen verpufft.

Nun mögen die Berufsoptimisten unter uns vielleicht sagen, dass es im Landkreis Nordhausen nur etwas mehr als 20 Prozent sind, die keinem Job nachgehen dürfen. Rechnet man die Grau- und Dunkelziffer hinzu, dann werden es schon rund 30 Prozent. Bleiben immer noch 70 Prozent, die einen Job haben. Gott sei Dank – die Welt ist in Ordnung und ein wenig weiter reformieren, das schadet doch nichts. Hier mit den Unternehmenssteuern runter, da vielleicht die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Geschädigte erhöhen. Die Regierungsfront hatte plötzlich rund 20 Vorschläge, die Opposition gar über 30 parat zum Jobgipfel.

Die Befürchtungen der nnz zum Jobgipfel übrigens – die sind eingetreten: Es wird nichts passieren, es wird nur zerredet. Was bleibt, das wird die Erinnerung an eine perfekte Inszenierung sein, die nur durch die Vorgänge in Kiel gestört wurde. Aber auch dieses Prozedere in Schleswig-Holstein zeigte doch, zu was Politik heutzutage in der Lage ist: Zu nichts – außer zum Machterhalt. Was bleibt, das ist ein immer größer werdender Scherbenhaufen, über den ein Volk laufen muß. Und nur die mental Starken oder die, die Schuhe besitzen, werden nichts merken von den Schmerzen, die anderen bluten aus – langsam aber sicher...