Di, 13:45 Uhr
08.03.2005
Finanzamt gehört nach Nordhausen
Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch an den Aufschrei erinnern, als im vergangenen Jahr die Nordhäuser SPD die Verlagerung des Landgerichtsstandortes von Mühl- nach Nordhausen forderte? Geschrieen hatten damals vor allem CDU-Mitglieder. Unter ihnen auch Landrat Joachim Claus...
„Schön, dass unser Landrat auch aufgewacht ist, aber jetzt ist es zu spät“, so kommentierte Dagmar Becker (SPD) heute den Vorschlag des Landrates das Landgericht von Mühlhausen nach Nordhausen zu verlagern. Selbiges hatte Joachim Claus gestern im Kreisausschuß vorgeschlagen und dazu ein leerstehendes kreisliches Gebäude vorgeschlagen. Becker erinnerte daran, dass die SPD-Kreistagsfraktion im Mai letzten Jahres per Antrag im Kreistag ein solches Immobilienkonzept für einen Landgerichtsstandort in Nordhausen eingefordert hatte. Die Vertreter der Christdemokraten im Kreistag bezeichneten damals allerdings den Landgerichtsstandort Mühlhausen als unverrückbar und lehnten den Antrag der Sozialdemokraten ab.
Doch es kam alles anders, dies zeigte die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU), welcher im September letzten Jahres das Landgericht in Mühlhausen aus Kostengründen in Frage stellte. Mittlerweile liegt seit letzter Woche die vom Thüringer Kabinett beschlossene Behördenreform auf dem Tisch und darin steht, dass Mühlhausen doch das Landgericht behält aber Nordhausen beispielsweise das Finanzamt verlieren wird.
„Jetzt müsste der Landrat dafür kämpfen, dass wir das Finanzamt nicht nach Sondershausen abgeben müssen“, machte Dagmar Becker als SPD-Kreisfraktionsvorsitzende deutlich. Die Sozialdemokraten warfen dem Landrat und seiner CDU-Kreistagsfraktion vor, laufend nur der Zeit hinterher zu rennen. „Das Egon Primas den Verlust des Finanzamtes für Nordhausen akzeptiert und damit dem Verlust von 80 Arbeitsplätzen hinnimmt, hat mich schon sehr gewundert“, meinte Becker abschließend. Aus Sicht der Sozialdemokraten hätte man die Behördenreform dazu nutzen sollen, zentrale Orte wie Nordhausen zu stärken, aber das Gegenteil sei leider der Fall.
Autor: nnz„Schön, dass unser Landrat auch aufgewacht ist, aber jetzt ist es zu spät“, so kommentierte Dagmar Becker (SPD) heute den Vorschlag des Landrates das Landgericht von Mühlhausen nach Nordhausen zu verlagern. Selbiges hatte Joachim Claus gestern im Kreisausschuß vorgeschlagen und dazu ein leerstehendes kreisliches Gebäude vorgeschlagen. Becker erinnerte daran, dass die SPD-Kreistagsfraktion im Mai letzten Jahres per Antrag im Kreistag ein solches Immobilienkonzept für einen Landgerichtsstandort in Nordhausen eingefordert hatte. Die Vertreter der Christdemokraten im Kreistag bezeichneten damals allerdings den Landgerichtsstandort Mühlhausen als unverrückbar und lehnten den Antrag der Sozialdemokraten ab.
Doch es kam alles anders, dies zeigte die Regierungserklärung von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU), welcher im September letzten Jahres das Landgericht in Mühlhausen aus Kostengründen in Frage stellte. Mittlerweile liegt seit letzter Woche die vom Thüringer Kabinett beschlossene Behördenreform auf dem Tisch und darin steht, dass Mühlhausen doch das Landgericht behält aber Nordhausen beispielsweise das Finanzamt verlieren wird.
„Jetzt müsste der Landrat dafür kämpfen, dass wir das Finanzamt nicht nach Sondershausen abgeben müssen“, machte Dagmar Becker als SPD-Kreisfraktionsvorsitzende deutlich. Die Sozialdemokraten warfen dem Landrat und seiner CDU-Kreistagsfraktion vor, laufend nur der Zeit hinterher zu rennen. „Das Egon Primas den Verlust des Finanzamtes für Nordhausen akzeptiert und damit dem Verlust von 80 Arbeitsplätzen hinnimmt, hat mich schon sehr gewundert“, meinte Becker abschließend. Aus Sicht der Sozialdemokraten hätte man die Behördenreform dazu nutzen sollen, zentrale Orte wie Nordhausen zu stärken, aber das Gegenteil sei leider der Fall.
