Do, 10:17 Uhr
06.09.2018
nnz-Forum
Bürger sollen teilhaben und sich einmischen
Für den am kommunalpolitischen Geschehen interessierten Bürger, ohne eine ihn vertretende Fraktion im Stadtrat, gibt es nur die Stadtratsanfrage oder die Frage an den Oberbürgermeister innerhalb des BürgerInformationssystemes, um an Informationen zu gelangen, meint ein Leser der nnz...
Oft haben die Bürgeranfragen einen allgemein interessierenden Charakter. Die Öffentlichkeit wird aber insofern ausgeschlossen, als das die Antwort schriftlich an den Fragesteller beantwortet wird. Die Bürgeranfragen sind öffentlich ersichtlich, werden aber nicht weiter publiziert. Nur wenige Bürger nutzen die Informationsplattform.
Ich möchte Sie deshalb über meine persönlichen, sicher auch allgemeinen interessierenden Fragestellungen informieren. Letzte Woche hatte ich mit Blick auf den Mordfall in Chemnitz nachgefragt, mit welchen Mitteln die Stadt derartigen Gewalttaten vorbeugt und welche Deeskalationsmaßnahmen geplant sind. Ob es dann in Nordhausen bei Toten auch ein kostenloses Konzert gibt, habe ich nicht gefragt. Die Antworten welche ich erhalte werde ich natürlich auch zur Veröffentlichung anbieten.
Ein Anfrage von heute (6. September 2018)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Neben den so wichtigen Fördermittelgroßprojekten Feuerwehr, AKS und Theater gibt es ganz einfache, für die Bürger aber ganz lebensnahe Gesetzesänderungen:
Mit dem neuen Thüringer Kita Gesetz soll sich der Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen verbessern. Was sich auf den 1. Blick sehr gut anhört, hat auf den 2. Blick einen Pferdefuß, nämlich die Finanzierung. Denn die vermeintliche Wohltat müssen wahrscheinlich am Ende wieder vor Ort aufgebracht werden, nicht durch Landesregierung.
So frage ich:
1. Auf wieviel Euro belaufen sich für die Kindereinrichtungen im Stadtgebiet die Mehrkosten?
2. Wer wird die Mehrkosten finanzieren :Müssen sie aus dem Haushalt der Stadt bereitgestellt werden; durch die Träger der Einrichtungen oder müssen die Eltern höhere Beiträge zahlen?
PS: Eine bessere Bürgerbeteiligung an der Politik durch Teilnahmen als Besucher, oder durch aktive Mitarbeit in Organisationen und Parteien ist der erste Schritt zur Demokratisierung.
Jörg Prophet
Autor: redOft haben die Bürgeranfragen einen allgemein interessierenden Charakter. Die Öffentlichkeit wird aber insofern ausgeschlossen, als das die Antwort schriftlich an den Fragesteller beantwortet wird. Die Bürgeranfragen sind öffentlich ersichtlich, werden aber nicht weiter publiziert. Nur wenige Bürger nutzen die Informationsplattform.
Ich möchte Sie deshalb über meine persönlichen, sicher auch allgemeinen interessierenden Fragestellungen informieren. Letzte Woche hatte ich mit Blick auf den Mordfall in Chemnitz nachgefragt, mit welchen Mitteln die Stadt derartigen Gewalttaten vorbeugt und welche Deeskalationsmaßnahmen geplant sind. Ob es dann in Nordhausen bei Toten auch ein kostenloses Konzert gibt, habe ich nicht gefragt. Die Antworten welche ich erhalte werde ich natürlich auch zur Veröffentlichung anbieten.
Ein Anfrage von heute (6. September 2018)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Neben den so wichtigen Fördermittelgroßprojekten Feuerwehr, AKS und Theater gibt es ganz einfache, für die Bürger aber ganz lebensnahe Gesetzesänderungen:
Mit dem neuen Thüringer Kita Gesetz soll sich der Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen verbessern. Was sich auf den 1. Blick sehr gut anhört, hat auf den 2. Blick einen Pferdefuß, nämlich die Finanzierung. Denn die vermeintliche Wohltat müssen wahrscheinlich am Ende wieder vor Ort aufgebracht werden, nicht durch Landesregierung.
So frage ich:
1. Auf wieviel Euro belaufen sich für die Kindereinrichtungen im Stadtgebiet die Mehrkosten?
2. Wer wird die Mehrkosten finanzieren :Müssen sie aus dem Haushalt der Stadt bereitgestellt werden; durch die Träger der Einrichtungen oder müssen die Eltern höhere Beiträge zahlen?
PS: Eine bessere Bürgerbeteiligung an der Politik durch Teilnahmen als Besucher, oder durch aktive Mitarbeit in Organisationen und Parteien ist der erste Schritt zur Demokratisierung.
Jörg Prophet
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Leser X
06.09.2018, 13.11 Uhr
Gewaltfantasie
Ist es schon so weit gekommen, dass hier Leute das Forum meinen nutzen zu müssen, um Tote in unserer Stadt herbei zu schreiben? Wem nützt denn sowas? Nur den Scharfmachern...
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free Gigi
06.09.2018, 13.37 Uhr
zu 2.)
die ELTERN müssen es zahlen, so geschehen zum 01.07.2018!
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sarkaso
06.09.2018, 14.16 Uhr
AfD und Populismus
...an alle, die behaupten, die AfD sei nicht populistisch:
Erklärt mir jemand, warum Herr Prophet seine Anfrage bezüglich des Thüringer KiTa-Betreuungsschlüssels mit den Chemnitzer Ereignissen einleiten muss?
Der Schlenker, "na, wenn's bei uns mal Tote gibt, mal sehen, ob wir dann auch ein Konzert machen", den hätte es erst recht nicht gebraucht, zumal das Konzert keine Antwort auf den Mordfall, sondern auf die darauf folgenden Eskalationen war.
Was das mit den KiTa-Kosten zu tun hat, außer zu Beginn ein populistisches Achtungszeichen setzen?
Mal Herrn Prophet fragen.
Mein Rat wäre ja, bei sowas so sachlich wie möglich beim Kern zu bleiben: "Hier, ich habe eine Anfrage zum KiTa-Gesetz gestellt", fertig. Könnte man dann glatt glauben, es ginge Herrn Prophet tatsächlich nur um die Sache an sich.
Aber nöööö...
Erklärt mir jemand, warum Herr Prophet seine Anfrage bezüglich des Thüringer KiTa-Betreuungsschlüssels mit den Chemnitzer Ereignissen einleiten muss?
Der Schlenker, "na, wenn's bei uns mal Tote gibt, mal sehen, ob wir dann auch ein Konzert machen", den hätte es erst recht nicht gebraucht, zumal das Konzert keine Antwort auf den Mordfall, sondern auf die darauf folgenden Eskalationen war.
Was das mit den KiTa-Kosten zu tun hat, außer zu Beginn ein populistisches Achtungszeichen setzen?
Mal Herrn Prophet fragen.
Mein Rat wäre ja, bei sowas so sachlich wie möglich beim Kern zu bleiben: "Hier, ich habe eine Anfrage zum KiTa-Gesetz gestellt", fertig. Könnte man dann glatt glauben, es ginge Herrn Prophet tatsächlich nur um die Sache an sich.
Aber nöööö...
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Mueller13
06.09.2018, 16.15 Uhr
@ Sarkaso - vorurteilfreies Lesen ;-)
Wenn man keinen Kommentar abgeben wollte und es einfach nur als sachlichen Artikel sieht, könnte da aber auch einfach stehen: letzte Woche habe ich das angefragt, diese Woche das...
Aber da Sie es kommentieren wollten, haben Sie halt gelesen, was Sie lesen wollten.
Aber da Sie es kommentieren wollten, haben Sie halt gelesen, was Sie lesen wollten.
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Bleistift und Lineal
06.09.2018, 17.21 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert Gehört nicht zum Thema des Beitrages
Adavia-Müller
06.09.2018, 18.58 Uhr
Da schreibt jemand...
...über wichtige Fragestellungen und wie die Bürger sich beteiligen sollten oder könnten, und was machen manche Mitbürger? Sie meckern und wittern Populismus. Also entweder sind diese Mitbürger sorgenfrei oder einfach nicht in der Lage, mal aus der verblendeten Muttiecke raus zu kommen. Ansonsten, wie inzwischen gewohnt, wieder viel Einsatz von Herrn Prophet. Schön, dass es noch Menschen wie Sie mit Format und Rückgrat gibt. Wer sich viel Gegenwind ausgesetzt sieht, muss sich diesen auch erstmal erarbeitet haben.
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Peter Lustig
06.09.2018, 19.37 Uhr
Was die Leser sicher noch viel mehr interessiert,
wie wollen Sie denn die Thematik lösen? Sie wollen doch in den Stadtrat, oder nicht? Fragen stellen kann ich selber.
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Adavia-Müller
06.09.2018, 19.54 Uhr
Sie können also Fragen selber stellen?
Dazu beglückwünsche ich Sie. Sieht man Sie dann mal in einer Stadtratssitzung? Denn das würde dann unweigerlich dazu gehören.
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Peter Lustig
06.09.2018, 20.36 Uhr
War die Frage nach der Lösung zu schwer?
Falls das hier nicht wieder verschwindet. stelle ich die Frage gerne nochmal. Wie sieht die Lösung des Artikelschreibers aus? Antwort auf die Gegenfrage: Schon möglich, dass ich Sie gesehen habe Adavia - Müller, wie sehen Sie denn aus?
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Adavia-Müller
06.09.2018, 21.08 Uhr
Sie reden von Frage im Singular,
dabei wurden doch mehrere Fragen aufgeworfen. Haben Sie den Text denn bis zum Ende gelesen, bevor Sie Ihre Postings sendeten? Überhaupt geht es doch hier zunächst um die Antworten, welche die Stadt erst einmal zu geben hat. Danach kann man dann fragen, was andere gegebenfalls anders machen würden. Alles klar?
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Peter Lustig
06.09.2018, 21.35 Uhr
Alles klar! Dann präzisiere ich auf Plural
Wie sehen die Lösungen aus, die der Herr selbst anbietet? Wer in den Stadtrat möchte, muss Probleme lösen und nicht nur umher fragen, was andere da tun würden! Oder hat er gar keine Lösungen? Der Eindruck entsteht hier leider!
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Mueller13
06.09.2018, 23.42 Uhr
@ M.Bergmann - nochmal kurz nachdenken
Da fragt jemand:
"1. Auf wieviel Euro belaufen sich für die Kindereinrichtungen im Stadtgebiet die Mehrkosten?
2. Wer wird die Mehrkosten finanzieren :Müssen sie aus dem Haushalt der Stadt bereitgestellt werden; durch die Träger der Einrichtungen oder müssen die Eltern höhere Beiträge zahlen?"
Jetzt möchte Sie wissen, wie er die Thematik löst? Leider wird Ihnen niemand folgen können. Das Schlimme: Sie kapieren nicht mal auf Nachfrage, dass Sie neben der Spur hängen.
Verstehen Sie? Er stellt eine Frage! Er kritisert nicht, er nölt nicht. Ich wüsste nicht, an welcher Stelle und warum er ein eigenes Konzept vorlegen sollte. Er fragt ja erstmal nach den grundlegenden Kennziffern.
Achso, diese Situation war in Ihrem kleinen Handbuch "Wie bringe ich andere in Mißkredit?" nicht beschrieben. Vielleicht lassen Sie sich die neueste Auflage schicken.
"1. Auf wieviel Euro belaufen sich für die Kindereinrichtungen im Stadtgebiet die Mehrkosten?
2. Wer wird die Mehrkosten finanzieren :Müssen sie aus dem Haushalt der Stadt bereitgestellt werden; durch die Träger der Einrichtungen oder müssen die Eltern höhere Beiträge zahlen?"
Jetzt möchte Sie wissen, wie er die Thematik löst? Leider wird Ihnen niemand folgen können. Das Schlimme: Sie kapieren nicht mal auf Nachfrage, dass Sie neben der Spur hängen.
Verstehen Sie? Er stellt eine Frage! Er kritisert nicht, er nölt nicht. Ich wüsste nicht, an welcher Stelle und warum er ein eigenes Konzept vorlegen sollte. Er fragt ja erstmal nach den grundlegenden Kennziffern.
Achso, diese Situation war in Ihrem kleinen Handbuch "Wie bringe ich andere in Mißkredit?" nicht beschrieben. Vielleicht lassen Sie sich die neueste Auflage schicken.
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Kilian Baltres
07.09.2018, 07.39 Uhr
Was ist denn nun mit den NDH Kita Beiträgen?
Ich finde die Fragen völlig berechtigt, da es viele Familien betreffen könnte. Wo werden sie beantwortet? K. Baltres
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Hackelberry
07.09.2018, 08.44 Uhr
Thüringer Gesetz über die Bildung....
@Baltres, Müller, Prophet...
ThürKitaG ist Landesrecht, Stadt ist m. E. falsche Adresse, die setzt nur um
Serviceportal Freistaat Thüringen aufrufen,
Gesetz anklicken,
nachlesen (dritter und vierter Abschnitt)
Da stehen die Personalschlüssel und die Finanzierung haarklein und sehr übersichtlich drin. War selbst betroffen.
@Bergmann
Sie nennen es Familiengeld. Im Volksmund besser unter Herdprämie bekannt. Für Rentner/rinnen im gebährfähigem Alter gar nicht so schlecht.
Wie sie die Kriminalität analog Chemnitz deeskalieren wollen weiß ich nicht. Da müssen Sie dran bleiben.
ThürKitaG ist Landesrecht, Stadt ist m. E. falsche Adresse, die setzt nur um
Serviceportal Freistaat Thüringen aufrufen,
Gesetz anklicken,
nachlesen (dritter und vierter Abschnitt)
Da stehen die Personalschlüssel und die Finanzierung haarklein und sehr übersichtlich drin. War selbst betroffen.
@Bergmann
Sie nennen es Familiengeld. Im Volksmund besser unter Herdprämie bekannt. Für Rentner/rinnen im gebährfähigem Alter gar nicht so schlecht.
Wie sie die Kriminalität analog Chemnitz deeskalieren wollen weiß ich nicht. Da müssen Sie dran bleiben.
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Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
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