Do, 10:17 Uhr
06.09.2018
nnz-Forum
Bürger sollen teilhaben und sich einmischen
Für den am kommunalpolitischen Geschehen interessierten Bürger, ohne eine ihn vertretende Fraktion im Stadtrat, gibt es nur die Stadtratsanfrage oder die Frage an den Oberbürgermeister innerhalb des BürgerInformationssystemes, um an Informationen zu gelangen, meint ein Leser der nnz...
Oft haben die Bürgeranfragen einen allgemein interessierenden Charakter. Die Öffentlichkeit wird aber insofern ausgeschlossen, als das die Antwort schriftlich an den Fragesteller beantwortet wird. Die Bürgeranfragen sind öffentlich ersichtlich, werden aber nicht weiter publiziert. Nur wenige Bürger nutzen die Informationsplattform.
Ich möchte Sie deshalb über meine persönlichen, sicher auch allgemeinen interessierenden Fragestellungen informieren. Letzte Woche hatte ich mit Blick auf den Mordfall in Chemnitz nachgefragt, mit welchen Mitteln die Stadt derartigen Gewalttaten vorbeugt und welche Deeskalationsmaßnahmen geplant sind. Ob es dann in Nordhausen bei Toten auch ein kostenloses Konzert gibt, habe ich nicht gefragt. Die Antworten welche ich erhalte werde ich natürlich auch zur Veröffentlichung anbieten.
Ein Anfrage von heute (6. September 2018)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Neben den so wichtigen Fördermittelgroßprojekten Feuerwehr, AKS und Theater gibt es ganz einfache, für die Bürger aber ganz lebensnahe Gesetzesänderungen:
Mit dem neuen Thüringer Kita Gesetz soll sich der Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen verbessern. Was sich auf den 1. Blick sehr gut anhört, hat auf den 2. Blick einen Pferdefuß, nämlich die Finanzierung. Denn die vermeintliche Wohltat müssen wahrscheinlich am Ende wieder vor Ort aufgebracht werden, nicht durch Landesregierung.
So frage ich:
1. Auf wieviel Euro belaufen sich für die Kindereinrichtungen im Stadtgebiet die Mehrkosten?
2. Wer wird die Mehrkosten finanzieren :Müssen sie aus dem Haushalt der Stadt bereitgestellt werden; durch die Träger der Einrichtungen oder müssen die Eltern höhere Beiträge zahlen?
PS: Eine bessere Bürgerbeteiligung an der Politik durch Teilnahmen als Besucher, oder durch aktive Mitarbeit in Organisationen und Parteien ist der erste Schritt zur Demokratisierung.
Jörg Prophet
Autor: redOft haben die Bürgeranfragen einen allgemein interessierenden Charakter. Die Öffentlichkeit wird aber insofern ausgeschlossen, als das die Antwort schriftlich an den Fragesteller beantwortet wird. Die Bürgeranfragen sind öffentlich ersichtlich, werden aber nicht weiter publiziert. Nur wenige Bürger nutzen die Informationsplattform.
Ich möchte Sie deshalb über meine persönlichen, sicher auch allgemeinen interessierenden Fragestellungen informieren. Letzte Woche hatte ich mit Blick auf den Mordfall in Chemnitz nachgefragt, mit welchen Mitteln die Stadt derartigen Gewalttaten vorbeugt und welche Deeskalationsmaßnahmen geplant sind. Ob es dann in Nordhausen bei Toten auch ein kostenloses Konzert gibt, habe ich nicht gefragt. Die Antworten welche ich erhalte werde ich natürlich auch zur Veröffentlichung anbieten.
Ein Anfrage von heute (6. September 2018)
Sehr geehrte Damen und Herren.
Neben den so wichtigen Fördermittelgroßprojekten Feuerwehr, AKS und Theater gibt es ganz einfache, für die Bürger aber ganz lebensnahe Gesetzesänderungen:
Mit dem neuen Thüringer Kita Gesetz soll sich der Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen verbessern. Was sich auf den 1. Blick sehr gut anhört, hat auf den 2. Blick einen Pferdefuß, nämlich die Finanzierung. Denn die vermeintliche Wohltat müssen wahrscheinlich am Ende wieder vor Ort aufgebracht werden, nicht durch Landesregierung.
So frage ich:
1. Auf wieviel Euro belaufen sich für die Kindereinrichtungen im Stadtgebiet die Mehrkosten?
2. Wer wird die Mehrkosten finanzieren :Müssen sie aus dem Haushalt der Stadt bereitgestellt werden; durch die Träger der Einrichtungen oder müssen die Eltern höhere Beiträge zahlen?
PS: Eine bessere Bürgerbeteiligung an der Politik durch Teilnahmen als Besucher, oder durch aktive Mitarbeit in Organisationen und Parteien ist der erste Schritt zur Demokratisierung.
Jörg Prophet
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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