Do, 15:23 Uhr
17.06.2004
Verwunderung bei Junger Union
Nordhausen (nnz). Für die SPD geht unter anderem Oberbürgermeisterin Barbara Rinke ins kommunale Wahlrennen. Das dürfe sie doch gar nicht, meint die Junge Union in Nordhausen...
Mit großer Verwunderung reagiert Nordhausens Junge Union auf die Kandidatenliste der Stadt-SPD. Besonders überrascht ist man von der Spitzenkandidatin der SPD – Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke. „Es ist für uns sehr überraschend, dass die OB die Liste der SPD anführt, da sie ja bis 2006 gewähltes Stadtoberhaupt von Nordhausen ist. Anscheinend möchte Frau Rinke nach der Kommunalwahl am 27. Juni ihr Amt als Oberbürgermeisterin niederlegen.“ so Manuel Thume, Kreis- und Ortsvorsitzender der Jungen Union Nordhausen.
Gemäß § 23 Absatz 2 der Thüringer Kommunalordnung, sei es nach Ansicht der jungen Christdemokraten nicht zulässig, dass unter anderem der Oberbürgermeister neben seinem Wahlamt auch ein Mandat in der Gemeindevertretung wahrnimmt. Das heißt im Falle von Nordhausen: Entweder Frau Rinke bleibt Oberbürgermeisterin oder sie nimmt das Mandat für den Stadtrat an. Für den Fall, dass sie ihr Mandat annimmt, muss Nordhausen bald einen neuen Oberbürgermeister wählen.
In den Augen der Jungen Union ist dies eine Irreführung des Wählers. „Die OB suggeriert dem Wähler, dass sie im Stadtrat für die Belange des Bürgers kämpfen will. Aber in Wahrheit wird sie dieses Mandat niemals annehmen. Die SPD will damit nur auf Stimmenfang gehen, da man ja inhaltlich nicht gerade viel bieten kann. Auch die Erfolge, die sich die SPD auf die Fahne schreibt, wie z. B. die Landesgartenschau, tragen maßgeblich die Handschrift der CDU“, so Manuel Thume weiter.
Abschließend sagte Thume: „Wir fordern von der Oberbürgermeisterin im Punkte ihrer Stadtratskandidatur Klarheit. Wir wollen noch vor dem Wahltag von ihr wissen, ob sie dieses Mandat annimmt oder nicht. Die Liste der CDU für den Stadtrat, aber auch für den Kreistag, schafft von vornherein Klarheit. Alle Kandidaten sind in der Lage ihr Mandat anzunehmen, ohne dafür ein anderes abgeben zu müssen.“
Autor: nnzMit großer Verwunderung reagiert Nordhausens Junge Union auf die Kandidatenliste der Stadt-SPD. Besonders überrascht ist man von der Spitzenkandidatin der SPD – Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke. „Es ist für uns sehr überraschend, dass die OB die Liste der SPD anführt, da sie ja bis 2006 gewähltes Stadtoberhaupt von Nordhausen ist. Anscheinend möchte Frau Rinke nach der Kommunalwahl am 27. Juni ihr Amt als Oberbürgermeisterin niederlegen.“ so Manuel Thume, Kreis- und Ortsvorsitzender der Jungen Union Nordhausen.
Gemäß § 23 Absatz 2 der Thüringer Kommunalordnung, sei es nach Ansicht der jungen Christdemokraten nicht zulässig, dass unter anderem der Oberbürgermeister neben seinem Wahlamt auch ein Mandat in der Gemeindevertretung wahrnimmt. Das heißt im Falle von Nordhausen: Entweder Frau Rinke bleibt Oberbürgermeisterin oder sie nimmt das Mandat für den Stadtrat an. Für den Fall, dass sie ihr Mandat annimmt, muss Nordhausen bald einen neuen Oberbürgermeister wählen.
In den Augen der Jungen Union ist dies eine Irreführung des Wählers. „Die OB suggeriert dem Wähler, dass sie im Stadtrat für die Belange des Bürgers kämpfen will. Aber in Wahrheit wird sie dieses Mandat niemals annehmen. Die SPD will damit nur auf Stimmenfang gehen, da man ja inhaltlich nicht gerade viel bieten kann. Auch die Erfolge, die sich die SPD auf die Fahne schreibt, wie z. B. die Landesgartenschau, tragen maßgeblich die Handschrift der CDU“, so Manuel Thume weiter.
Abschließend sagte Thume: „Wir fordern von der Oberbürgermeisterin im Punkte ihrer Stadtratskandidatur Klarheit. Wir wollen noch vor dem Wahltag von ihr wissen, ob sie dieses Mandat annimmt oder nicht. Die Liste der CDU für den Stadtrat, aber auch für den Kreistag, schafft von vornherein Klarheit. Alle Kandidaten sind in der Lage ihr Mandat anzunehmen, ohne dafür ein anderes abgeben zu müssen.“
