Nach der gestrigen Absage des Finanzausschusses für die weitere Unterstützung von Wacker Nordhausen gibt es jetzt erste Erklärungsversuche seitens der Stadtratsfraktionen. Zum Beispiel der CDU...


"Das Problem der gestrigen Finanzausschusssitzung war, dass die Beschlüsse zum AKS in einem öffentlichen Teil und die Beschlüsse zum Haushalt und zur Haushaltskonsolidierung im nichtöffentlichen Teil beraten wurden.

Dadurch war eine Dokumentation der Gesamtdebatte in der Öffentlichkeit nicht möglich. Der Finanzausschuss hat in mehreren langen Beratungen, teilweise bis in die Nacht, versucht, für die Stadt einen Haushalt zu erarbeiten, der allen Erfordernissen Rechnung tragen kann. Hierbei wurde nicht nur jede Notwendigkeit für kleinste Summen hinterfragt, sondern es ging vielmehr darum, den Aufwandshaushalt so einzukürzen, dass die Stadt kurzfristig wieder Möglichkeiten für Investitionen bekommt. Nur so ist die Sanierung des AKS mittelfristig überhaupt möglich.

Die Anmietung einer Flutlichtanlage belastet ausschließlich den Aufwandshaushalt und nimmt zukünftig die dauerhafte Investitionsmöglichkeit. Das kann auch nicht im Interesse von Wacker sein. Der Fraktionsvorstand der CDU hat in einer anschließenden Beratung dem Oberbürgermeister empfohlen, in der morgigen Stadtratssitzung eine Ergänzung zum Haushalt vorzulegen, der im Nachgang eine Beschlussfassung im Finanzausschuss ermöglicht.

Vor diesem Hintergrund sollte erklärt sein, warum die beiden CDU-Fraktionsmitglieder Inge Klaan und Tilly Pape sich der Stimme enthalten haben. "