Nordhausen (nnz). Das Thema Ausbildungsplatzabgabe zieht sich als Problem seit Monaten quer durch die Republik und bezog eigentlich nur die Steuerzahler nicht mit ein. Das könnte sich ändern, wenn diese Umlage wirklich das bringt, was sich zumindest Regierung und Gewerkschaften von ihr versprechen. Der folgende Beitrag erläutert es.


Die Ausbildungsplatzabgabe soll bekanntlich bewirken, dass ausbildungsbefähigte Betriebe und Institutionen ihrer gesellschaftspolitischen Verpflichtung nachkommen und Schulabgängern eine Ausbildung ermöglichen. Geht die Entwicklung nach Einführung der Abgabe wirklich in diese Richtung, entsteht für den Steuerzahler ein Problem, wie gerade die WELT herausfand: „In dem Fall, dass die Ausbildungsülatzsituation günstig ist und die Erhebung der Abgabe nicht ausgelöst wird, wird gegebenfalls auch der Bund für diese Kosten aufkommen müssen“, heißt es in einer internen Stellungnahme des Bundesbildungsministeriums (BMBF), das den Titel „Offene Fragen zur Thematik Ausbildungsplatzabgabe“ trägt. Hintergrund: Nach Ansicht der BMBF-Experten müssen unabhängig von der Erhebung einer Abgabe mehrere hundert Mitarbeiter zur Prüfung der Lehrstellensituation beschäftigt werden.

„Diese Personalkapazität muss permanent vorgehalten werden, um die Prüfung kurzfristig bewältigen zu können – ob die Abgabe nun erhoben wird oder nicht“, heißt es. Zudem sei „mit einer gewaltigen Welle von Widersprüchen und verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu rechnen, die weitere Personalkapazitäten erfordern.“ Laut Ministerium muss ein „erheblicher Teil des Aufkommens der Ausbildungsplatzabgabe“ für den Verwaltungsaufwand verwendet werden. Und gegebenenfalls der Bund und damit der Steuerzahler dafür aufkommen.