Nordhausen (nnz). Die nnz veröffentlichte heute ein Beitrag, der sich mit den Aspekten des Datenschutzes zur Videoüberwachung von Containerstellplätzen in Nordhausen beschäftigte. Hierzu ein Statement der Jungen Liberalen im nnz-Forum.


Das eigentliche Ziel der Videoüberwachung, war die Ermittlung der Umweltverschmutzer und eine Verbesserung des Containerumfeldes. Es wurde in der Testphase allerdings kein einziger Umweltsünder überführt und die Verbesserung des Umfelds war nicht wirklich deutlich und schon gar nicht von Dauer. Daher wurde die Testphase ja auch eingestellt und somit blieb es am Ende bei zwei überwachten Standorten, obwohl es noch viele mehr im Bereich der Stadt Nordhausen gab.

Das man der Sache nicht Herr wurde, zeigt ja auch schließlich der Umstieg auf das Holsystem, durch welches ja auch die Container an den 2 Standorten abgeschafft wurden und nun Sauberkeit und Ordnung herrscht. Warum denn nicht gleich so?

Wir JuLis haben von Anfang an gesagt, dass diese Videoüberwachung eine sinnlose und teure Angelegenheit ist und sich dadurch nichts an den illegalen Müllablagerungen im Stadtgebiet ändert. Unserer Meinung nach ist dieses Pilotprojekt deswegen auch zu Recht gescheitert.

Sich heute hinzustellen und zu sagen, dass man bei der Überwachung alles richtig gemacht hat, ist in unseren Augen eine Unverschämtheit. Gerade wenn man die Kosten für die Steuerzahler denkt, denn diese Technik hätte zum damaligen Zeitpunkt nicht angeschafft werden müssen.
Marcel Hardrath, JuLis

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