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Mi, 15:01 Uhr
03.08.2011

nnz-Forum: Autonome Nationalisten in NDH

Am vergangenen Samstag sind Nazis lauthals demonstrierend durch Nordhausen gezogen. Interessiert hat das kaum jemanden. Aber diese Entwicklung ist alles andere als positiv, meint das Bündnis gegen Rechtsextremismus. Ein Diskussionsbeitrag zum Umgang mit der Rechtsextremen Szene in Nordhausen...


Es waren knapp sechzig Mann, die am vergangenen Samstag lauthals grölend durch die weiträumig abgesperrten Straßen Nordhausens zogen. Wem es überhaupt gelang, dem Krach der aus dem Lautsprecher drang, artikulierte Sätze zu entnehmen, der bekam die üblichen platten Parolen zu hören. Der Gegenprotest hielt sich in Grenzen und vom Lärm einmal abgesehen, wird der Demonstrationszug kaum mit dem normalen Bürger in Kontakt gekommen sein. Die meisten Nordhäuserinnen und Nordhäuser werden wohl nicht einmal gewusst haben, dass Personen aus der extrem rechten Szene, unterstützt durch die NPD, zum Protestmarsch aufgerufen hatten. Nordhausen hat weggeschaut und den Spuk vorüberziehen lassen.

Vor knapp zwei Monaten sah das noch ganz anders aus. Da drohten bis zu 1000 Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik in der beschaulichen Rolandsstadt einzufallen, um dem „Thüringentag der nationalen Jugend“ beizuwohnen, einem der größten Events der rechten Szene in Thüringen. Dank dem engagierten Einschreiten von Verwaltung und Bürgergesellschaft fand der „Thüringentag“ letztlich nicht in Nordhausen, sondern im benachbarten Sondershausen statt. Wie die Nordhäuser am vergangenen Samstag entschied man sich in Sondershausen am 4. Juni dafür, die Nazis zu ignorieren und verbannte ihre Veranstaltung in das Industriegebiet. Auch hier zog der Spuk vorüber.

Zwei Schlussfolgerungen scheinen sich nun aufzudrängen. Zum einen war der 4.Juni wie auch der vergangene Samstag für die extrem rechte Szene vor allem eines: eine ordentliche Blamage. Zum anderen erweist sich das Konzept, „Ignorieren“ als einfach, bequem und vermeintlich erfolgreich.

Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall. Die Einordnung dieser und ähnlicher Ereignisse fällt innerhalb der rechten Szene meist ganz anders aus, da die Zielsetzungen und der Zweck solcher Veranstaltungen sich nicht mehr mit den in der Öffentlichkeit gängigen Interpretationen decken. Vorstellungen vom typischen Nazi, mit Glatze, Bomberjacke und Springerstiefel sind längst überholt. Im vergangenen Jahrzehnt hat sich die Szene visuell wie auch strukturell neu erfunden. Neben der NPD haben sich die „freien Kameradschaften“ etabliert, Organisationen die wie Vereine funktionieren aber ohne offizielle oder formale Strukturen auskommen und so nur schwer verboten werden können.

Aus den Kameradschaften gingen zuletzt die Autonomen Nationalsozialisten (AN) hervor, die bewusst Kleidungsstil und Symbolik linker Subkulturen adaptiert haben, von diesen, zumindest äußerlich, oft kaum noch zu unterscheiden sind und als besonders gewalttätig gelten.

Verschiedene Studien haben sich mit dem Wandel der Rechtsextremen Szene befasst. Zuletzt versuchten sich Alexander Häusler und Jan Schedler mit ihrer Untersuchung „Neonazismus in Bewegung“ an einer wissenschaftlichen Einordnung des Phänomens „AN“. Die Polizei hat die Subkultur der Rechtsextremen Sphäre als Grund für „eine neue Qualität der Gewalt“ ausgemacht und zuletzt warnte selbst Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) vor der erklärten Gewaltbereitschaft der AN.

Mit Versatzstücken aus Jugendkulturellen Strömungen, Musik und modernen Kommunikationsformen ist es der rechten Szene gelungen, das biedere Glatzkopf-Image nach und nach abzulegen. Zusammen mit den visuellen und strukturellen Veränderungen änderten sich so auch Sinn und Zweck der öffentlichen Aktionen. Auf Demonstrationszügen geht es dem Großteil der extremen Rechten nicht mehr darum „den Bürger“ anzusprechen oder sich in der Öffentlichkeit zu präsentieren und die eigenen politischen Inhalte zu vermitteln.

Konzerte, Festveranstaltungen und auch kleinere Demonstrationszüge zielen zu allererst auf das eigene Klientel ab und dienen neben der inneren Festigung der Szene auch dazu, potentiellen neuen Mitgliedern den neuen rechten „Lifestyle“ schmackhaft zu machen.

Die Nazis in spe sind bei ihrem Eintritt meist jung, unpolitisch und „erlebnisorientiert“ wie es im Szenejargon heißt. Flugblatt- und Transparentaktionen, Angriffe auf vermeintlich linke Szenekneipen oder Abgeordnetenbüros der verhassten Demokraten, Reviermarkierung mit Aufklebern und Graffiti, gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei und anderen ausgemachten Feinden und eben auch Konzerte und Demozüge gehören zum rechtsextremen Alltag und haben die Ideologische Grundprägung samt biologistischen Menschenbild und nationalistischen Volksgemeinschaftsverständnis als maßgebenden Faktor der Zusammengehörigkeit auf den zweiten Platz verdrängt. Action ist gefragt.

Mit der Inszenierung als Parias die außerhalb des Systems stehen, sich dem gesellschaftlichen Mainstream im Alltag und auf der Straße aggressiv entgegenstellen und dem Glauben vor niemanden außer den eigenen „Kameraden“ Rechenschaft ablegen zu müssen, wird die junge und desillusionierte Generation gelockt. Die tatsächliche politische Indoktrination ergibt sich im Laufe der Szenezugehörigkeit von ganz alleine.

Betrachtet man die Ereignisse vom Samstag und die Aktionen des rechten Milieus im vergangenen Jahr, wie zum Beispiel das Auftreten der Neonazis zur Kranzniederlegung am 3.April oder die Angriffe auf Beamte, Bürger und Kneipen im Herbst und Winter 2010 aus diesem Blickwinkel, ändern sich auch die Schlussfolgerungen. Die NPD mag sich am Samstag, zumindest politisch betrachtet, lächerlich gemacht haben.

Die lokalen „freien Kräfte“ hingegen, zu denen auch der Hauptanmelder der Demonstration gehörte, verbuchen den Tag wohl eher als weiteren Erfolg. Nordhausen wird zur ehemaligen „Antifaschistischen Hochburg“ stilisiert in der sich die Nordthüringer Szene nunmehr frei und ohne nennenswerte demokratische Gegenwehr bewegen, inszenieren und weiter etablieren kann.

Es ist auch nicht von Bedeutung ob Anwohner oder Passanten verstanden haben, was da am Samstag aus den Boxen schallte. Die Lautstärke zählt. Wenn ein Zug von gerade einmal sechzig Personen die halbe Stadt beschallt, dann erzeugt das Beklemmung bei der Bevölkerung. Als Bedrohung wahrgenommen zu werden befördert den selbstgewählten Mythos der Autonomen Nationalisten und bestärkt das Selbstverständnis der Gruppe.

Das Konzept „Ignorieren“ ist somit alles andere als erfolgreich, im Gegenteil, es spielt den Rechtsextremen in die Hände. Die Nazis betrachten sich nicht als versprengtes Häufchen radikaler, fehlgeleiteter junger Männer, die einsam durch leere Straßen ziehen und wenig bis gar keine Aufmerksamkeit erregen können, sondern als Platzhirsche, denen sich niemand in den Weg stellt, da sich niemand traut die Auseinandersetzung zu suchen.

Die Diskussion welchen Weg die Politik im Umgang mit den Rechtsextremen beschreiten sollte ist in Nordhausen mit dem Einzug der NPD in den Stadtrat und den Kreistag bereits einmal geführt worden. Die rechtsextreme Szene hat sich jedoch gewandelt und die bewährten Vorstellungen von „dem Nazi“, die den öffentlichen Diskurs bestimmt haben und nach wie vor bestimmen, sind überholt. Es ist daher dringend notwendig, dass sich Politik und Gesellschaft auf die veränderten Verhältnisse einstellen. Eine wehrhafte Demokratie bedarf engagierter, sensibilisierter und aufgeklärter Politiker und Bürger.

Deswegen muss die Debatte um den Umgang mit rechtsextremen Phänomenen noch einmal geführt werden, wenn unsere Demokratie wachsam und wehrhaft bleiben soll. Sie muss nicht nur auf Bundesebene geführt werden, sondern auch hier, vor Ort, in den Parteien, den politischen Gremien und Sitzungen und in der bürgerlichen Mitte, in der Schule, zu Hause, am Arbeitsplatz und in der Freizeit. Nur so kann auf lange Sicht verhindert werden, das sich Rechtsextremes Gedankengut und diejenigen, die es propagieren, weiter in Nordthüringen festsetzen können.

Der SprecherInnenkreis des Bündnis gegen Rechtsextremismus Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Rainer-Zufall
03.08.2011, 17.10 Uhr
Mehr Krampf gegen Rechts
Also da geht doch immer noch mehr Gefahr von den Nordhäuser Politikern aus, als von so einem Häufchen Rechtsextremen.
Wolfi65
03.08.2011, 18.02 Uhr
Treffen auf dem Flugplatzgelände
Wo wäre denn da das Problem gewesen? Welche große Gefahr ging denn von ein "paar" Andersdenkenden aus? In Sondershausen ist das Treffen doch auch friedlich zu Ende gegangen. Wäre NDH da eine so große Ausnahme gewesen? Die Demo ist ohne großen Spuk für den Normalbürger mitten durch die Stadt zu Ende gegangen.

Keine Sachbeschädigungen und keine Bedrohungen. Im Gegenteil, waren die Ordner der NPD aus meiner Sicht sogar ein wenig kleinkariert. Ich frage mich, wieso das BgR noch einmal nachlegen mußte? Immer das Gezerre und Gezetere!
-Insider-
03.08.2011, 18.55 Uhr
diese
region braucht kein Bündnis gegen Rechts, sondern ein Bündnis für mehr Bildung für alle, für Gleichheit vor diesem Staat, für eine Gesellschaft. Wenn jeder Jugendliche in Deutschland eine ordentliche Perspektive hat, dann wird es die NPD nicht mehr lange geben.

Aus meiner sicht ist der kleinste teil der mitglieder als "rechter" auf die welt gekommen. nur diese immer größer werdende perspektivlosigkeit der jugend treibt sie in das rechte lager...dort werden "lösungen" präsentiert, dort kann man frei reden ohne das ein parteiausschlussverfahren droht...wenn das die selbsternannten demokratischen parteien auch bieten würden oder könnten, dann wäre rechts keine alternative.

solange es aber in parteien unangefochtene sonnenkönige gibt die jeglichen bezug zur realität verloren haben, solange haben die extremen parteien leichtes spiel.
Pe_rle
03.08.2011, 20.07 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrags
Frankledig
03.08.2011, 23.05 Uhr
Rechte und Aufmerksamkeit...
Wenn einige "Rechte" (so nennen sie sich) versuchen sich zu blamieren, und eine Stadt sie einfach ignoriert... Muss man keine Diskussion darüber entfachen. Sonst spielt man denen in die Hände. Oder ist der schreiber des Kommentars Anhänger oder Mitglied dieser "Bewegung" ?....
Retupmoc
04.08.2011, 07.55 Uhr
Ein klassisches Eigentor
hat das Bündnis da wieder einmal geschossen und wieder einmal das fehlende Verständnis für Demokratie gezeigt. Die Nordhäuser Bürger haben fast alles richtig gemacht. Sie haben die Schreihälse ignoriert. Es war deren demokratisches Recht eine Demo abzuhalten, da selbst die NPD eine vom deutschen RECHTSSTAAT anerkannte Partei ist. Sie ist nicht verboten, das sollte man auch in Ihrem Bündnis einmal zur Kenntnis nehmen.

Und solange da nicht verfassungsfeindliche Parolen zum Besten gegeben werden oder Gewalt angewendet wird... solange haben wir in diesem Land Demokratie. Wenn das Bündnis grundsätzlich jedoch etwas gegen Andersdenkende hat sollte es das auch zugeben. Ich bin gegen Kriege mit deutscher Beteiligung, gegen Waffenexporte in arabische Länder, gegen Hartz 4 usw.

Bin ich jetzt ein Nazi? Wenn das Bündnis übrigens mal etwas FÜR UNSER NORDHAUSEN tun möchte: Wie wäre es damit die eigenen überall auf Masten, Gebäude und Mauern geklebten Aufkleber zu entfernen? Sie verschandeln nämlich das Stadtbild und schrecken auswärtige Besucher ab.

PS: Wie Sie auch durch meine Vorkommentatoren sehen... Sie haben keine breite Zustimmung für Ihre Auffasungen. Aber trotzdem dürfen Sie diese äussern. Ist Demokratie nicht etwas Schönes?
Nordhäuser0815
04.08.2011, 10.01 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
L.J.
04.08.2011, 14.32 Uhr
[nach]denken ...und reagieren!
Guten Tag

vielen Dank an das BgR Nordhausen für diesen Beitrag. Man mag zu solch einem Bündnis stehen wie man will, auch ich habe da so meine kleineren Probleme mit, aber, es wichtig das es in einer Region wie Nordhausen überhaupt Menschen gibt, welche sich mit der hier angesprochenen Problematik auseinandersetzen und versuchen zu sensibilisieren und aufzuklären.

Werte Vor-Kommentatoren, eine Demokratie muss eben nicht ALLES aushalten und muss auch nicht für ALLES herhalten, da scheinen sie einen leicht getrübten Blick auf den Begriff "Demokratie" und das Verständnis von Demokratie zu haben. Das bedeutet auch, extrem rechten Gedankengut (ob NPD oder Kameradschaft) inhaltlich zu begegnen und es zu bekämpfen, den ein einfaches Wegsehen spielt immer wieder solchen Menschen und deren menschenverachtenden Ideologien in die Hände.

Ich verstehe den Text als inhaltlichen Beitrag eine Debatte anzustossen und zu führen. Denn, wer mit offenen Augen durch die Region/Stadt geht und sich beliest wird nicht umhinkommen das festzustellen, was hier angemahnt wird. Denn die da Marschierenden sind keinesfalls so harmlos wie sie am besagten Samstag erschienen ...und vor allem, SIE nutzen die demokratisch gegebenen Verhältnisse um sie, im Falle ihrer Machtergreifung - wovon wir zum Glück sehr weit entfernt sind, sofort abzuschaffen. Allein das sollten sie sich hier und überhaupt mal durch den Kopf gehen lassen.

Ich würde es begrüßen, wenn dieser Text als Anstoss für die kommunalen VertreterInnen der Politik, der Vereine und Initiativen und einzelnene BürgerInenn genommen wird, mal eine Podiumsdiskussions zu dem Thema durchzuführen oder zumindest eine öffentlich geführte Diskussion ermöglicht wird. Nordhausen braucht sie, wie andere Regionen ebenso!

vielen Dank, einen schönen Tag
L.J.
Retupmoc
04.08.2011, 15.51 Uhr
Einverstanden
sehr geehrter Herr L.J. ...Sie sagen eine Demokratie muss nicht alles aushalten. Da haben Sie völlig Recht. Wenn diese Demonstranten Straftaten begehen würden, dann wäre ich sofort dafür, diese der Justiz zuzuführen. Wie sie aber selbst sagten...es war nicht so. Nicht ein einziger verbotener Schlachtruf, keine Sachbeschädigung, einfach nichts. Und dann bleibt als einziges eine freie Meinungsäusserung... und die muss die Demokratie aushalten. Dafür brauch ich keine Diskussion um das zu erkennen. Im Gegenteil, ist Ihnen eigentlich schon einmal aufgefallen, das gerade einige Leute vom anderen Lager (Links) in letzter Zeit Starftaten begangen haben. (ich meine u.a. die Aktionen in Dresden oder die Unterschotterung der Gleise bei CASTOR - Transporten) Müssten wir dann nicht das gleiche Maß ansetzen? Sind diese Leute besser, die mit Gewalt gegen den Rechtsstaat vorgehen. Kommen wir deshalb auf die Idee, die Linken zu verbieten. Grüne sollen da übrigens auch dabei gewesen sein.

Mir geht es nicht darum die NPD zu verherrlichen. Das ist weit gefehlt. Nur - für mich hatten die ein gutes Thema: Weg mit Rüstungsexporten nach Nahost. Sie haben auch Themen wie: Beenden des Krieges in Afghanistan oder Weg mit Hartz 4, Leiharbeit = Slavenarbeit usw.. Damit kann ich mich anfreunden, denn es sind Themen die die bürgerlichen Parteien auf ihrer Liste haben müssen.

Und genau das ist das Problem... die so demokratischen parteien ershöpfen sich zur Zeit nur in Phrasen gegen Rechts. Für die Bevölkerung wird nichts getan. Die Inflation kommt, der Euro wird immer weniger wert, die Zahl der festen Arbeitsverhältnisse nimmt ab, die Zahl der Rüstungsexporte steigt....usw. usw. usw.

Wenn diese Parteien ihre Arbeit richtig machen würden, wäre dem braunen Sumpf jeder Nährboden entzogen. Das sich die Rechten solcher Themen bemächtigen können ist einzig und allein die Schuld der etablierten Parteien. Ich wäre dafür, mal an dieser Stelle anzusetzen und nicht wochenlang über 60 Hansel zu diskutieren, die ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit erstritten haben. Oder tut das so weh?
Wolfi65
04.08.2011, 16.27 Uhr
Nachdenken?
Wer denkt denn nach, wenn man Andersdenkenden das Recht auf eine freie Meinungsäußerung absprechen will? Sind wir mittlerweile wieder im tiefsten Stalinismus angekommen? Leben und Leben lassen, heißt die Devise. Wer das nicht einsieht, hat in einer demokratischen Gesellschaft irgend etwas verpasst.
TeeEff
04.08.2011, 18.22 Uhr
Faschismus...
ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!

Und Leute die auf ihren Seiten (die sie durch hosten im Ausland, über Dritte, dem rechtlichen Zugriff massiv verweigern) ganz offen den "Nationalen Sozialismus" fordern und sich untereinander als Nationalsozialistische Kameraden ansprechen sind genau das was sie vorgeben: NAZIS.!

Und zwar im ursprünglichsten Sinne!

Leider ist aber der Begriff über die Jahrzehnt verwässert wurden und hat an Zeichnungskraft verloren!

Und wer auf seinen Accounts dann auch ganz deutlich wird und Dinge wie "Beim nächsten mal lauft Vermummt durch die Strassen. Danke für eure Gesichter. Wir kennen eure Namen. Viel Spass heut noch!" äußert, sagt ausreichend Bescheid, was er will. (Die Fäkalsprache der man sich gegenüber politischen Gegnern ganz direkt bedient, zitiere ich mal nicht)

Und so bleibt hier nur Martin Niemöller Aussage, die sich alle die die meinten wegsehen und ignorieren hilft zu Herzen nehmen sollten:

"Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie mich holten,
gab es keinen mehr,
der protestieren konnte."
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