Innenpolitischer Konflikt

Nordhausen (nnz). Wenn es um die Veränderung der Gemeindegrößen in Thüringen geht,ist man sich zwischen Regierung und Opposition nicht ganz einig. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Schemmel hat dazu seine eigene Meinung. Mehr dazu bei einem weiteren Klick.


Laut einem Pressebericht der stz vom vergangenen Donnerstag hält Innenminister Andreas Trautvetter eine Veränderung der Gemeindegrößen in Thüringen für dringend geboten. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schemmel, begrüßt diese klare Stellungnahme Trautvetters zur Notwendigkeit einer Gemeindegebietsreform und bietet ihm dabei Unterstützung an. „Bedauerlich ist allerdings, dass die Landesregierung in dieser wichtigen Frage keinen einheitlichen Standpunkt vertritt", sagte Schemmel am Montag in Erfurt. Deutlich machten dies die letzten Äußerungen von Ministerpräsident Dieter Althaus. Dieser hatte eine Gemeindegebietsreform mit dem Hinweis abgelehnt, dass es nur zu Verunsicherungen im Lande kommen würde. *Was tatsächlich zur Verunsicherung auf kommunaler Ebene führt", so Volker Schemmel, „ist vielmehr die Uneinigkeit und Konzeptionslosigkeit der Landesregierung."

Der Altenburger Landtagsabgeordnete: „Wir beobachten die wachsende Bereitschaft sich auf kommunaler Ebene zu größeren und damit zukunftsfähigen Strukturen zusammenzufinden mit großer Aufmerksamkeit." Dieser Prozess müsse unterstützt werden. Dazu sei laut Schemmel eine breit angelegte und offene Diskussion über die Notwendigkeit und die Gestaltung einer umfassenden Gebietsreform in Thüringen erforderlich. In deren Ergebnis sollten klare Empfehlungen und Zielvorgaben an die Gemeinden gegeben werden können.

Um eine entsprechende Diskussion anzustoßen, hatte die SPD-Landtagsfraktion im Frühjahr dieses Jahres die Große Anfrage „Verwaltungsstrukturen und Verwaltungsreform in Thüringen" gestellt. Seit kurzem liegt eine Antwort der Landesregierung dazu vor und wird von der SPD-Fraktion ausgewertet. „Mit den Daten wollen wir unter anderem herausfinden, welche Gemeindegrößen und -formen effektiv sind", unterstrich der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Schemmel forderte die Landesregierung auf, endlich die Notwendigkeit einer Gemeindegebietsreform anzuerkennen und sich konstruktiv an der Debatte um deren Gestaltung zu beteiligen.