Pöbel-Staatssekretär gibt auf

Nordhausen (nnz). Jetzt hat die italienische Regierung die Notbremse gezogen. Wie das in der großen und kleinen Politik so ist: Der Auslöser einer Kampagne muß gehen. Das kommt davon, wenn man den Mund zu weit aufmacht, vor allem im Medien-Sommerloch.


Mit dem Rücktritt ihres Staatssekretärs Stefano Stefani hat die italienische Regierung am Samstag versucht, die Spannungen im deutsch-italienischen Verhältnis beizulegen. Die Bundesregierung reagierte zunächst aber zurückhaltend. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi nahm nach eigenen Angaben die Demission des für Tourismus zuständigen Stefani an. Er habe mit Bundeskanzler Gerhard Schröder gesprochen und sei sich mit ihm einig gewesen, dass sich die Affäre nicht auf die Beziehungen zwischen beiden Ländern auswirken soll.

Stefani hatte sich in der heutigen Ausgabe der "Bild"-Zeitung für einen früheren Zeitungsartikel entschuldigt, in dem er die Deutschen unter anderem als supernationalistische Blonde bezeichnet hat, die keine Gelegenheit ausließen, unverschämt zu werden und lärmend über italienische Strände herzufallen. Berlusconi sagte den Journalisten, Schröder halte zwar an seinen Hannoveraner Urlaubsplänen fest, wolle aber im kommenden Jahr wieder in Italien Urlaub machen. Der Kanzler hatte aus Verärgerung über Stefanis Aussagen seine Urlaubspläne kurzfristig geändert und eine Italienreise abgesagt. Schon vor den Stefani-Äußerungen war das deutsch-italienische Verhältnis aber durch Berlusconi selbst belastet worden.

Der Regierungschef hat nach seiner Antrittsrede als EU-Ratspräsident im Europäische Parlament den deutschen Abgeordneten Martin Schulz als perfekte Besetzung für die Rolle eines KZ-Aufsehers bezeichnet und damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Später erklärte Berlusconi zwar, die Aussagen täten ihm leid, eine formale Entschuldigung hat Berlusconi aber nicht geäußert. Am Freitagabend nahm er selbst nochmals Bezug auf diese Affäre. "Das war eine traurige und unangenehme Geschichte, die überbewertet wurde", sagte Berlusconi vor ausländischen Journalisten, die in Brüssel akkreditiert sind.

Regierungssprecher Bela Anda sagte: "Hierbei handelt es sich um eine souveräne Entscheidung der italienischen Regierung, die wir nicht zu kommentieren haben." Laut Anda will Schröder nun aber nicht gleich wieder seinen Urlaub umbuchen. Schröder bitte dafür seine italienischen Freunde, besonders in der Region Pesaro, um Verständnis. Im nächsten Sommer werde aber Schröder wieder in Italien seinen Urlaub verbringen, bestätigte auch Anda.

Berlusconi war nach einem Abendessen für die Journalisten so gut aufgelegt, dass er vor den überraschten Journalisten noch zwei Stunden länger blieb, um über italienische Innenpolitik bis hin zu seinen eigenen Urlaubsplänen zu plaudern. "Ich weiß nicht, ob ich dieses Jahr für einen Urlaub Zeit habe", sagte Berlusconi, der über Häuser auf den Bermudas und auf Sardinien sowie in Protofino verfügt. "Ich arbeite zu sehr für die EU-Ratspräsidentschaft", fügte er hinzu.

Schröder hatte vor Bekanntwerden der Rücktrittspläne Berlusconi in einem Interview in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Freitagabend die Entlassung Stefanis nahe gelegt. "In meiner Regierung wäre der keine Stunde länger Staatssekretär geblieben. Aber das ist eine souveräne Entscheidung der italienischen Regierung, da will ich mich nicht einmischen." In einer Erklärung, die die "Bild"-Zeitung auszugsweise veröffentlichte, entschuldigte Stefani sich für Missverständnisse, zu denen es nach seinen Äußerungen gekommen sei, und erklärte seine Liebe zu Deutschland. In der Erklärung hieß es: "Ich liebe Deutschland. Wenn durch meine Worte bei vielen Deutschen Missverständnisse entstanden sind, möchte ich mich hiermit dafür vielmals entschuldigen."

Die Deutschen seien in Italien stets sehr willkommen, zitiert die Zeitung den Politiker weiter. "Teile meines Artikels in der Parteizeitung 'La Padania' haben in den letzten Tagen zu Verstimmungen im deutsch-italienischen Verhältnis geführt. Das tut mir Leid, das war nicht meine Absicht." Er habe mit seinen umstrittenen Äußerungen lediglich jene kritisieren wollen, "die Italien und seine Regierung wieder und wieder in ein schlechtes Licht rücken".

Stefani war bereits vom italienischen Vize- Ministerpräsidenten Gianfranco Fini öffentlich zum Rücktritt aufgefordert worden. Der italienische Fremdenverkehrsverband hatte sein "tiefstes Bedauern" darüber ausgedrückt, dass Schröder seine Reise abgesagt hatte. Deutsche Urlauber rief der Verband auf, ihre große Liebe zu Italien in diesem Sommer zu bekräftigen und nicht auf Boykott-Aufrufe zu reagieren.