Fragen der CDU
Freitag, 11. Juli 2003, 13:24 Uhr
Nordhausen (nnz). Wurde der Bau der A 38 nun verzögert oder nicht? Darüber haben sich in dieser Woche Egon Primas (CDU) und seine Landtagskollegin Dagmar Becker (SPD) in der nnz gestritten. Jetzt stellt die Kreis-CDU einige Fragen an die Sozialdemokratin.
Die CDU im Kreis Nordhausen, der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund und der Landtagsabgeordnete Egon Primas möchten hiermit nochmals nachfragen:
1. Wenn man um die Schwierigkeiten bei der Festlegung des Planungskorridors wusste, warum wurde dann nicht verstärkt hieran und an der Lösung des Problems gearbeitet?
2. Ist es nicht richtig, dass Herr Bundesumweltminister Trittin in der Regierung Schröder zum Amtsantritt ankündigte alle laufenden Verkehrsprojekte hinsichtlich ihrer Notwendigkeit auf den Prüfstand zu stellen?
3. Wurde daraufhin nicht zum Ende 1998 bis zur Jahresmitte 2000 die Planungssicherheit für die DEGES in Frage gestellt und sind die Verzögerungen nicht auf diese Unsicherheit zurückzuführen?
4. Gab es nicht bis zur Mitte des Jahres 2002 ein fiskalisch begründetes Gerangel und Kompetenzgeschiebe um die Prioritätenliste des Freistaates Thüringen und die Anerkennung durch das Bundesverkehrsministerium?
Es wäre nach unserer Auffassung notwendig diese Fragen zu stellen und wahrheitsgemäß zu beantworten. Auf das Vergessen der Wählerinnen und Wähler zu setzen halten wir für nicht fair, so die beiden CDU-Politiker.
Autor: nnzDie CDU im Kreis Nordhausen, der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund und der Landtagsabgeordnete Egon Primas möchten hiermit nochmals nachfragen:
1. Wenn man um die Schwierigkeiten bei der Festlegung des Planungskorridors wusste, warum wurde dann nicht verstärkt hieran und an der Lösung des Problems gearbeitet?
2. Ist es nicht richtig, dass Herr Bundesumweltminister Trittin in der Regierung Schröder zum Amtsantritt ankündigte alle laufenden Verkehrsprojekte hinsichtlich ihrer Notwendigkeit auf den Prüfstand zu stellen?
3. Wurde daraufhin nicht zum Ende 1998 bis zur Jahresmitte 2000 die Planungssicherheit für die DEGES in Frage gestellt und sind die Verzögerungen nicht auf diese Unsicherheit zurückzuführen?
4. Gab es nicht bis zur Mitte des Jahres 2002 ein fiskalisch begründetes Gerangel und Kompetenzgeschiebe um die Prioritätenliste des Freistaates Thüringen und die Anerkennung durch das Bundesverkehrsministerium?
Es wäre nach unserer Auffassung notwendig diese Fragen zu stellen und wahrheitsgemäß zu beantworten. Auf das Vergessen der Wählerinnen und Wähler zu setzen halten wir für nicht fair, so die beiden CDU-Politiker.
