Verzögerungen und Ursachen

Nordhausen (nnz). Der Verkehrswegeplan ist raus. Die CDU findet das zwar gut, doch kommt alles zu spät. Anders sieht das hingegen die SPD. Wenn Sie mehr lesen wollen, dann klicken Sie einfach auf....


Dem Vorwurf, der bisherige Bundesverkehrswegeplan (1992) sei 1998 außer Kraft gesetzt worden und dadurch bedingt in den vergangenen fünf Jahren Verzögerungen beim Bau der A 38 eingetreten, muss entschieden widersprochen werden, sagte Dagmar Becker. Zunächst ist grundsätzlich festzustellen, dass die Planung und der Bau der Bundesfernstraßen und somit auch der A 38 ausschließlich entsprechend der Festlegungen im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen erfolgt.

Dieser wird vom Parlament beschlossen und tritt per Gesetz in Kraft. Der Bedarfsplan aus dem Jahr 1992 gilt nach wie vor bis zu dem Zeitpunkt, ab dem der Bundestag voraussichtlich im Jahr 2004 über den neuen Bedarfsplan auf der Grundlage des nunmehr vom Bundeskabinett beschlossenen Bundesverkehrswegeplan entscheidet. Somit ist und war der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen nie außer Kraft gesetzt, so Becker weiter.

Verzögerungen beim Bau der A 38 habe es bisher gegeben, die allerdings nicht beim Bundesverkehrswegeplan ihre Begründung finden, sondern die Suche der richtigen Linienführung im Bereich Sollstedt/Bleicherode hat die Planung für den Weiterbau verzögere sich. Vielmehr gehöre die A 38 als Verkehrsprojekt Deutsche Einheit zu den Projekten, denen die Bundesregierung in den zurückliegenden Jahren im bundesweiten Vergleich die absolut höchste Priorität zugeordnet und entsprechend - auch zu Lasten vieler wichtiger Projekte in den alten Bundesländern - vorrangig finanziert habe, meint Becker abschließend.